Herr Greb erkundigt sich nach der Bewirtschaftung der Grünflächen an der Ecke Sackstraße/Krugberg. Die Sträucher vor dem Grundstück der Familie Rasch sind Eigentum der Stadt. Diese behindern die Einfahrt, sodass er keine zwei Autos mehr dort hinstellen kann.
Herr Friedrich erklärt, dass die Grünanlagen vor der Eingemeindung errichtet wurden. Nach der Eingemeindung wurde mit den Anwohnern vereinbart, dass diese sich selbst um diese Grünanlagen kümmern, da die Stadt den Pflegeaufwand nicht leisten kann. Familie Rasch soll die Sträucher daher bitte selbst schneiden, wenn diese als störend empfunden werden. Beim Abtransport der Sträucher ist die Stadt gern bereit zu unterstützen.
Herr Greb fragt, ob es bereits geplante Änderungen zur Parksituation in der Straße –Halbe Straße- gibt. Dort ist es letztens aufgrund der Enge wieder zu einem kleinen Unfall gekommen.
Frau Münzberg wird sich bei Herrn Gutjahr dazu erkundigen.
Frau Lauing möchte wissen, wann die Stadt bezüglich des Grünschnitts am Wappen Krugberg/Dorfstraße tätig wird.
Herr Friedrich antwortet, dass dies wie bereits mitgeteilt im Herbst passieren wird. Er kritisiert, dass sich die Anwohner diesbezüglich bereits an die Presse gewandt haben.
Frau Lauing stimmt Herrn Friedrich diesbezüglich zu.
Herr Lübbecke-Salaske betritt die Sitzung. Es nehmen nun 4 Ortschaftsratsmitglieder an der Sitzung teil.
Herr Rothert merkt an, dass er die Grünanlagen der Stadt in seinem Wohngebiet auch pflegt.
Herr Friedrich sagt, dass dies laut Straßenreinigungssatzung auch so vorgesehen ist. Es kommt hin und wieder vor, dass man an die Grünflächen auch gar nicht ran kommt, da die Anwohner diese blockieren. Es ist schwierig, es allen Recht zu machen.
Frau Lauing informiert über das Treffen mit allen Ortsbürgermeistern. Herr Hellwig hat ein Schriftstück verfasst in dem er die Justiziarin bittet zu prüfen, ob die Ortsbürgermeister im Stadtrat Stimmrecht erhalten. Eine Mitarbeiterin der Kommunalaufsicht hat jedoch nicht viel Hoffnung gemacht, dass dies erreicht werden kann.
Herr Rothert berichtet, dass es diese Regelung in der Vergangenheit bereits gegeben hat.
Frau Lauing merkt an, dass die Abstimmungen im Ortschaftsrat keine rechtlichen Konsequenzen mit sich bringen und nur als Empfehlung gelten.
Sie informiert über den Volkstrauertag am 17.11.2024. Am Kriegerdenkmal wird ein Kranz niedergelegt. Es werden alle Opfer aller Kriege geehrt.