Frau Leo stellt die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes vor. Sie erklärt kurz den Aufbau und weist auf die Maßnahmen hin, die zum Abbau des Haushaltsdefizites bis zum Jahr 2032 führen sollen.

Ausschussvorsitzender Boks erläutert die Bedeutung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes und seit wann daran gearbeitet wird. Er bittet die Ausschussmitglieder darum, sich bei Nachfragen hierzu direkt an Frau Leo oder ihn zu wenden. Bei Bedarf können Themen dazu auch im Finanzausschuss intensiver aufgegriffen werden, dieser müsste dann frühzeitig angezeigt werden, um die Tagesordnungen entsprechend vorzubereiten. Herr Boks weist außerdem darauf hin, dass Streichungen im Haushaltskonsolidierungskonzept durch andere Maßnahmen  kompensiert werden müssen, um das Ziel des Haushaltsausgleiches zu erreichen.

Herr Dunkel interessiert sich für eine Schulung im Haushaltsrecht, damit er die Zusammenhänge in der Doppik besser versteht. Außerdem wäre es schön, wenn die Haushaltskonsolidierungstabelle zukünftig als PDF-Datei zur Verfügung gestellt wird. Frau Leo wird zeitnah über einen Schulungstermin informieren.

Protokollantwort: Die Schulung findet am 09.09.2024 um 17:00 Uhr in der Ratswaage statt.

Herr Schatz kritisiert, dass der Bearbeitungsstand vieler Maßnahmen seit langer Zeit unverändert ist.

Herr Winkelmann fragt nach, wie sich die Steuereinnahmen in diesem Jahr entwickeln. Frau Leo teilt mit, dass diese für die städtischen Steuern den Planansatz erfüllt haben bzw. werden, die Anteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer allerdings unter dem Planansatz liegen werden.

Frau Angelov möchte die Unterlagen zur Haushaltskonsolidierung zukünftig mindestens einen Tag im Voraus zugeschickt bekommen.

Herr Stechhahn erkundigt sich, ob Maßnahmen in der Tabelle fehlen, da die Nummerierung teilweise unterbrochen ist. Darauf antwortet Frau Leo, dass Maßnahmen, die nicht mehr in der Tabelle dargestellt sind, bereits erledigt bzw. nicht umsetzbar sind und dann aus der Tabelle genommen werden.