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  1. Herr Kramer spricht eine Anfrage aus der Vergangenheit von Herrn Schicker zum Thema „Abstellmöglichkeiten für Fahrräder in der Innenstadt“. Er informiert darüber, dass 16 zusätzliche Rundbügel innerhalb der Stadt, z. B. an der Blumenuhr, Marktstraße, Westernstraße etc. aufgestellt wurden. Weitere 12 Rundbügel folgen im Bereich Breite Straße und Burgstraße. Somit wurden für 32 Räder zusätzliche Abstellmöglichkeiten geschaffen und 24 weitere folgen zeitnah. Teilweise wurden diese über die Mitgliedschaft „Fahrradfreundliche Kommune“ gefördert.

 

  1. Herr Kramer informiert darüber, dass ein Vorort-Termin zur ehemaligen Hangrutsche im Lustgarten mit dem Landesdenkmalschutz geplant ist. Er sagt, dass der Denkmalschutz in der Grünanlage Vorrang hat.


Herr Winkelmann bestätigt einen vorhandenen Sponsor für das Fundament. Herr Kramer ergänzt die Information und sagt, dass ein weiterer Sponsor bekannt ist, der Geld bereitstellt.

 

  1. Herr Siegel fragt zum aktuellen Sachstand des Geländes der RTG in Reddeber. Er bittet um Beantwortung im Protokoll.


Protokollanmerkung: Die Frage wird als Kleine Anfrage beantwortet.


Herr Bergmann spricht in diesem Zusammenhang die geplanten Ansiedlung eines Recyclingunternehmens in Wernigerode an. Er sagt, dass Einwohner von Wernigerode und Anwohner von Reddeber Bedenken äußern und ein zweites RTG-Gelände befürchten. Er spricht eine mögliche Bürgschaft für das neu ansiedelnde Unternehme an.


Herr Kramer erläutert die Unterschiede der jeweiligen Firmen und Materialien. Er sagt, dass eine Bürgschaft geprüft wird.

 

  1. Herr Jörn weist auf einzelne Löcher und damit Unfallgefahren in der Kantstraße, am Eisenberg - auf der Höhe der Sennhütte - sowie der Einmündung Heinestraße hin. Er bittet um Ausbesserung, da an diesen Stellen für Radfahrende Gefahren bestehen.


Herr Kramer nimmt die Informationen entgegen. Er sagt, dass teilweise bereits Aufträge zur Ausbesserung ausgelöst sind, z. B. in der Kantstraße.

 

  1. Herr Winkelmann informiert über das Treffen mit der Bürgerinitiative zum Nesseltal. Er bittet darum die Bürgerinitiative weiter im Prozess zu beteiligen.

 

  1. Herr Winkelmann erfragt den Stand zu den Ausbesserungsarbeiten in der Breiten Straße.


Herr Kramer antwortet, dass die Nachbesserungsarbeiten der Pflasterarbeiten nicht zufriedenstellend waren und nun eine Ersatzvornahme erfolgt. Die Kosten werden der Firma in Rechnung gestellt.

 

  1. Herr Winkelmann erklärt, bei Tiefbauarbeiten in der Breiten Straße im Bereich der Krellschen Schmiede bei der Wiederherstellung die falsche Fugenmasse verwendet wurde.


Herr Kramer nimmt den Hinweis entgegen.


In diesem Zusammenhang möchte Herr Winkelmann wissen, ob das Bauamt bei Tiefbauarbeiten darauf achtet, dass der korrekte Grundaufbau wieder hergestellt wird. Und entsprechende Kontrollen erfolgen.


Herr Sieber erklärt, dass jeweils in der Aufbruchgenehmigung die entsprechenden Auflagen vom Tiefbauamt festgelegt werden.

 

  1. Herr Winkelmann sagt, dass vor den umfangreichen Baumaßnahmen in der Breiten Straße, Pflanzkübel mit Bäumen standen. Er fragt an, ob dies teilweise wiederhergestellt werden kann.


Frau Wichmann nimmt den Hinweis entgegen.

 

  1. Herr Winkelmann spricht den Tag der Vereine im Bürgerpark an. Er sagt, dass die Interessierten Eintritt bezahlen mussten. Er bittet um Prüfung, ob zu dieser Veranstaltung zukünftig der Eintrittspreis für Familien verringert werden kann.


Herr Kramer sagt, dass es sich hierbei um eine Vereinbarung zwischen der Stadt Wernigerode und der Park und Garten GmbH Wernigerode handelt. Er sichert eine Prüfung zu.


Es folgt eine Diskussion mit Redebeiträgen von Herrn Jörn, Herrn Siegel und Herrn Strauhs zu den Kosten, zum Haushaltskonsolidierungsprogramm sowie den Zuschüssen der Stadt.


Herr Winkelmann schlägt als Alternative den Lustgarten oder das Christianental vor.

 

  1. Herr Winkelmann spricht das Wehr der Holtemme im Bereich Argenta an. Er lobt den Fischaufstieg und bemängelt die großen Steine unterhalb des Wehres. Er vermisst unterhalb des Wehres ein Tosbecken für die Fische. Er bittet um Weitergabe des Hinweises an den Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft.


Herr Kramer bestätigt regelmäßige Vort-Ort-Termine durch das Tiefbauamt und sichert eine Prüfung zu.

 

  1. Herr Winkelmann fragt zur defekten Internetverbindung des Bauhofes.


Herr Kramer erläutert, dass aktuell eine Übergangslösung genutzt wird. Diese ist nicht zufriedenstellend. Er sagt, dass der Reparaturauftrag bereits ausgelöst ist. Derzeit ist kein Fertigstellungstermin bekannt.

 

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Beschluss
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