Herr Dorff informiert über den Stand der Baumaßnahmen in städtischen Gebäuden:

• Die Baumaßnahmen im Kinder- und Jugendhaus „Center“ stehen kurz vor der Fertigstellung, zum 01.03.2024 sollen diese beendet sein und das „Center“ wiedereröffnet werden. Hierzu lädt er alle Ausschussmitglieder herzlich ein.
• Die Bibliothek steht ebenfalls kurz vor der Beendigung der Baumaßnahmen, hier muss noch die Ausstattung mit Möbeln erfolgen. Die Fertigstellung wird zum 29.02.24 erwartet.

Herr Dr. Ellendt fragt nach einem Konzept für die zukünftige Arbeit im Kinder- und Jugendhaus „Center“. Frau Köhler antwortet, dass bereits Eckpunkte geplant sind, das überarbeitete Konzept aber bisher aufgrund fehlender Ressourcen durch Personalausfälle nicht fertiggestellt werden konnte.

Frau Köhler berichtet zum aktuellen Bearbeitungsstand aus dem SG Wohngeld und nennt hierzu folgende statistische Zahlen:

Jahresstatistik 2022:  Antragsbearbeitungen diwo gesamt: 3817
Jahresstatistik 2023:  Antragsbearbeitungen diwo gesamt: 5284

Stand 31.12.2022: 1341 Bearbeitungen pro Sachbearbeiter
Stand 31.12.2023:  2041 Bearbeitungen pro Sachbearbeiter

Eine Prognose für die Entwicklung der Anzahl der Wohngeldantragstellungen für das Jahr 2024 ist nicht möglich, da es eine Regelsatzerhöhung gem. SGB II und SGB XII, Mindestlohnerhöhungen zum 01.01.2024 und 01.01.2025 sowie eine Mindestunterhaltserhöhung gegeben hat. Diese Änderungen wirken sich in der Form aus, dass es Wechsel von Transferleistungen in das Wohngeld sowie vom Wohngeld in Transferleistungen geben kann, die nicht prognostizierbar sind. Die momentane Bearbeitungszeit der Wohngeldanträge beträgt 7 – 8 Wochen. Wie durch den Seminarbesuch eines Wohngeld-MA bekannt ist, liegen die Bearbeitungszeiten in anderen Wohngeldbehörden bei 6 – 9 Monaten.

Herr Schatz fragt, wie viele von den gestellten Wohngeldanträgen bewilligt wurden, und wie sich Alter und Einkommen der Antragsteller zusammensetzen. Dies wird als Kleine Anfrage aufgenommen.

Frau Köhler berichtet weiter aus dem SG Stadtjugendpflege, hier hat in vielen Jugendtreffs eine Renovierung bzw. Teilsanierung stattgefunden, und es wurden viele Außenaktivitäten durchgeführt. Zurzeit wird das Neben- und Hauptgebäude des Jugendtreffs Harzblick unter aktiver Mitarbeit der Kinder und Jugendlichen renoviert (Tapete entfernen, Abbau alter Tresen, Entkernen des Hauptgebäudes), die Fertigstellung ist Ende der 4. KW geplant.

Weiter informiert Frau Köhler, dass die Vorbereitungen für den Kindertag im Bürgerpark am 07.06.2024 sowie für den Ferienpass begonnen haben. Aktuell läuft die Planung bzw. Organisation zur Eröffnung des Kinder- und Jugendhauses „Center“ am 01.03.2024. Sie lädt ebenfalls die Ausschussmitglieder zum „Tag der offenen Tür“ am 01.03.2024 im Kinder- und Jugendhaus „Center“ ein, eine separate schriftliche Einladung wird noch erfolgen. Weiter befindet sich die Stadtjugendpflege zurzeit in finalen Abstimmungen bezüglich eines Kooperationsprojektes zu regelmäßigen Graffitiworkshops, die ebenfalls am 01.03.2024 starten sollen. Die Stadtjugendpflege hat die Zusammenarbeit mit der Fachstelle für Sucht (Diakonie) intensiviert. Es sind gemeinsame Aktionen im Rahmen des Ferienpasses, ein Infostand inkl. „Fruchtoase“ beim „Summer City Cup“ sowie eine gemeinsame Aktionswoche geplant.

Rückblickend auf den Monat Dezember berichtet Frau Köhler, dass die Nachtsportturniere der Stadtjugendpflege gut besucht und positiv verlaufen waren - am Volleyballturnier haben 8 Mannschaften mit Jugendlichen ab 14 Jahre teilgenommen, am Fußball-Kids-Turnier 8 Mannschaften mit Kindern im Alter von 10 – 13 Jahren und am Fußball-Nachtturnier 11 Mannschaften mit Jugendlichen ab 14 Jahre. In allen Jugendtreffs haben Weihnachtsfeiern inkl. -essen stattgefunden.

Aktuell sind für Januar und Februar 2024 diverse Skihüttenübernachtungen seitens der Jugendtreffs geplant.

Aus dem SG Soziale Dienste informiert Frau Köhler, dass das Übergangswohnheim zurzeit mit 15 Männern, 4 Frauen und einem durchreisenden Mann über die eigentliche Kapazität hinaus belegt ist. Die Notwohnung ist zurzeit mit 3 Männern belegt. Hier sind im Dezember ein Mann und Anfang Januar ein weiterer Mann in eigenen Wohnraum gezogen, einer dieser Männer hat im Dezember eine Vollzeitbeschäftigung begonnen. Die Kinder- und Frauenschutzwohnung ist aktuell mit 4 Frauen und 6 Kindern bewohnt. Der Auszug einer Bewohnerin und ihrer 3 Kinder zurück in eigenen Wohnraum ist für diese Woche geplant. Das Senioren- und Familienhaus in der Steingrube 8 ist nach seiner Schließzeit zwischen Weihnachten und Silvester wieder geöffnet. Hier konnten im Jahr 2023   24.596 Besucherinnen bzw. Besucher gezählt werden, es gab 2023 insgesamt 1.988 Veranstaltungen.

Frau Kirsche berichtet aus dem SG Kindertageseinrichtungen. Die Stelle der Leiterin Kinderkrippe „Lindenberg“ ist seit 01.01.2024 wieder besetzt, ebenso die Stelle der Stellvertretenden Leitung Hort Harzblick. Die Stelle der „Resilienzfachkraft“ wird versucht, aus den Reihen der Erzieher-MA nachzubesetzen.Die Resilienzfachkraft führt beratende Tätigkeiten für Kinder, Sorgeberechtigte und Pädagogen aus. Weiterhin werden Stellen im Landesprojekt „Fachkräfteoffensive für Erzieherinnen und Erzieher“ (gefördert durch das Land) ausgeschrieben. Die konkrete Anzahl dieser Stellen wird durch Zuweisung des Landes festgelegt.

Weiter informiert Frau Kirsche, dass während der Schließzeit der Kitas zum Jahreswechsel vom 27. – 29.12.2023 insgesamt 1 Kinderkrippenkind, 3 Kindergartenkinder und 8 Hortkinder die Notbetreuung in Anspruch genommen haben. Herr Dorff ergänzt, dass es sich hierbei um 16 städtische Kindertageseinrichtungen handelt, in denen insgesamt 1.700 Kinder betreut werden. Der geringe Betreuungsbedarf während der Schließzeit verdeutlicht, warum die Kinder während der Schließzeiten möglichst in nur einer Einrichtung konzentriert werden.      

Frau Barner sagt, ihr ist aus dem Kulturausschuss bekanntgeworden, dass es eine Anfrage zum Hort Silstedt von Familie Wohlmacher betreffs der Betreuung eines Kindes gibt, und fragt, wie hierzu der Stand der Dinge ist. Herr Dorff antwortet, dass er selbst dazu nur bedingt aussagefähig ist, die Familie Wohlmacher und alle Stadträte aber hierzu eine schriftliche Antwort erhalten werden.

Herr Dr. Ellendt bedankt sich bei Frau Köhler für die Ausführungen. Er zeigt sich erstaunt über die Aussage, dass es zeitliche Verzögerung bei der Erstellung des Konzeptes für das Kinder- und Jugendhaus „Center“ gibt. Eine Anfrage liege bereits seit letztem Jahr seitens der Fraktion von Herrn Winkelmann vor, und er erwarte, dass das fertige Konzept zum Zeitpunkt vorliegt.  

Herr Winkelmann sagt, ihm sei aufgefallen, dass in der letzten Zeit im Stadtgebiet die Zahl der Personen angestiegen sei, die Drogen konsumieren. Dies sei am Verhalten der Personen erkennbar. Es handele sich hier nicht nur um Jugendliche, sondern auch um Erwachsene bis 35 Jahre. Herr Winkelmann empfindet das Verhalten dieser Personen besonders in der Innenstadt teilweise schon als bedrohlich. Er fragt, ob dies der Stadtverwaltung bekannt sei und ob entsprechende Zahlen hierzu vorliegen.

Herr Dorff antwortet, dies ist bekannt, Drogenkonsum ist ein allgemeines Problem, konkrete Zahlen liegen der Stadtverwaltung jedoch nicht vor. Die Polizei ist bereits involviert, die Stadtjugendpflege weiß, wie sie damit umzugehen hat, wenn Jugendliche mit Drogen in Kontakt gekommen sind. Sie wird vor allem präventiv tätig. Herr Dorff bittet, bei Bekanntwerden solcher Fälle ganz konkrete Informationen hierüber an die Stadtverwaltung, die Stadtjugendpflege, die Mediziner und die Polizei zu geben.

Herr Dr. Bosse sagt, dass aus medizinisch-fachlicher Sicht in ganz Deutschland keine Zunahme der stofflichen Süchte zu verzeichnen sei, sondern eher der nicht-stofflichen Süchte. Auch in Wernigerode konkret ist ihm dies nicht bekannt, es gäbe keine vermehrten Einweisungen mit derartigen Diagnosen.

Herr Schatz kritisiert, dass für die Kinderbibliothek neue Möbel für 120 T€ angeschafft wurden, da ja eigentlich Synergieeffekte geplant waren und Haushaltsgelder eingespart werden sollten.