Herr Kascha informiert über:
- das Schierker Klippenglühen vom 08.-09.12.2023
- eine Preisverleihung zur Stadtradelaktion am 12.12.2023 um 15:30 Uhr
- den Neujahrsempfang am 10.01.2024
- ein digitales Format zum Thema Windenergie mit Herrn Prof. Dr. Willingmann und Herrn Kascha am 16.01.2023 um 17:30 Uhr, welches mithilfe des offenen Kanals übertragen wird
- den Holocaust-Gedenktag am 27.01.2024 in der Mahn- und Gedenkstätte
Herr Schatz berichtet darüber, dass durch Zaunanlagen des Besitzers des Karlshauses die Zugänglichkeit des Geländes rund um den Ottofelsen weiträumig eingeschränkt ist. Gemäß § 32 Absatz 1 des Landeswaldgesetzes ist für Sperrungen der freien Natur die Gemeinde zuständig. Er möchte wissen, ob die Gemeinde dafür sorgen kann, dass die Zaunanlagen entfernt werden.
Herr Kramer antwortet, dass momentan keine Zuwegung so eingeschränkt ist, dass der Ottofelsen nicht erreicht werden kann. Er hält den Sachverhalt für unkritisch.
Herr Schatz merkt an, dass der Ottofelsen zwar erreichbar ist, der historische Wanderweg vom Ottofelsen zu den Hohneklippen jedoch nicht. Ihn interessiert die juristische Interpretation des § 32 des Landeswaldgesetzes. Die Frage wurde als kleine Anfrage registriert und wird schriftlich beantwortet.
Herr Winkelmann erkundigt sich danach, ob das Schreiben des Landesrechnungshofes zum Abwasserverband den Stadträten nun nach der Verbandsversammlung zur Verfügung gestellt wird.
Herr Kascha erklärt, dass in der Abwasserverbandsversammlung einige Stadtratsmitglieder anwesend und stimmberechtigt sind. Es wird noch im Dezember eine weitere Sitzung des Abwasserverbandes stattfinden. Er wird das Weiterleiten der Unterlagen vom Landesrechnungshof nach der Sitzung mit der Justiziarin besprechen.
Herr Albrecht legt dar, dass die Stadtratsmitglieder über die Inhalte der Aufsichtsratssitzungen nicht berichten dürfen.
Herr Linde sagt, dass im Beteiligungsbericht 2022 die Jahresabschlüsse des Philharmonischen Kammerorchesters und des Abwasserverbandes Holtemme-Bode gefehlt haben. Wann werden die Stadträte diese erhalten?
Herr Kascha teilt mit, dass ihm durchaus bewusst ist, dass diese fehlen und diese auch schon mehrfach angefordert wurden.
Herr Thurm erkundigt sich, ob es bezüglich des ehemaligen Kinderkrankenhauses Steinberg einen neuen Stand zur Nutzung des Gebäudes gibt.
Herr Kramer sagt, dass gemeinsam mit der GWW eine Bauvoranfrage gestellt wurde, welche noch nicht beantwortet wurde.
Herr Schatz fragt, ob die GWW die Immobilie vom Landkreis gekauft hat.
Herr Kramer antwortet, dass dies erst vorgenommen wird, wenn die Bauvoranfrage positiv beschieden worden ist.
Herr Albrecht möchte wissen, ob der Stadtrat in der momentanen Konstellation noch einmal im Rathaussaal tagen kann.
Herr Kramer kann dies noch nicht mit Sicherheit einschätzen.
