Frage Herr Janko

* Verunreinigung auch 2024 in Benzingerode durch Diestelsamen?

* Brandschutzschneise an beiden Grundstücken vorgesehen?

* bleibt alles so, wie gehabt?

Herr Hotopp

* Gespräch mit Herrn Veith, Agrargenossenschaft

* Zusicherung für Mahd im Juni 2024 auf dem Acker (Zukünftiges Baugelände)

* hängt davon ab, ob die Investoren auch dementsprechend bezahlen

* bleibt dran, wird rechtzeitig bei der Agrargenossenschaft anrufen

* Thema Brandschneise gab es noch nicht

Fragen zum Schulgebäude in TOP 5

Einwohner, wohnt an der Schanze

* Weg zum Turm ist eine einzige Toilette

* angedacht, dort einmal eine öffentliche Toilette hinzustellen?

* zur Zeit unmöglicher Zustand, unhygienisch, benutztes Papier liegt überall rum, riecht unangenehm, Hilfe erbeten!

* kein Aushängeschild für Benzingerode

Straßenzustand in Benzingerode

* wurde vor Jahren schon einmal aufgenommen

* bei jedem Regenguss wird mehr ausgespült

* Regenwasserkanal wird viel zu selten geleert

Herr Hotopp

* ist in Prioritätenliste aufgenommen

* leider ist man nicht in der Lage, dies einmal auszuführen, weil kein Geld in der Stadt da ist

* wird schon seit über 10 Jahren darüber gesprochen

* müssen es immer wieder anbringen

* OR fühlt sich überflüssig, weiß nicht mehr, was er noch machen soll

* man kommt keinen Schritt weiter

* Geld wird vernichtet, dort wo es hinkommen müsste, kommt es nicht an

Gehwege

* Zustand wurde von Einwohnern kritisiert

Herr Hotopp

* sind ebenfalls seit Jahren schon auf der Liste, tut sich nichts

Herr Kramer

* vergleichsweise ist es in Benzingerode gar nicht so schlecht, vernünftig sauberer Ort

* andere Ortschaften im Landkreis, z.B. Oesig- Blankenburg, Derenburg u.a., Klageniveau vergleichen

* hat Verständnis, in allen Ortsteilen auch in der Innenstadt gibt es gleiche Probleme

* war mit dem Landrat letztens durch Benzingerode gefahren, war hellauf begeistert, im Vergleich zu anderen Ortschaften im Vorharz/Nordharz usw.

* berechtigte Hinweise, doch vergleichsweise sollte die Stimmung nicht ganz am Boden liegen, wir stehen echt vernünftig da

* Themen sind bekannt, soll auch daran gearbeitet werden, aber es müssen immer Prioritäten gesetzt werden

* Kollegen vom Bauhof und Grünanlagen machen gute Arbeit

* kann keine Perspektive geben, wäre völlig unseriös

Herr Schlegel

* in jedem Ort sollte wenigstens ein bisschen was gemacht werden und bestimmte Orte nicht ständig bevorzugt werden, wo Millionen Miese gemacht werden

* Benzingerode hat 1000 Einwohner (Wernigerode 36.000), anteilig sollten für den Ort 1/36 an finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden

Einwohner

* war das erste Mal auf einer Ortschaftsratssitzung in Benzingerode, totale Enttäuschung von der Stadt

* hört zum ersten Mal, dass Benzingerode mit den Schlechten verglichen wird

* wenn man zu Wernigerode gehört, Vergleich mit den Guten, Besten

* Oesig hat mit Wernigerode nichts zu tun

* ist enttäuschend, so etwas vom Dezernenten zu hören

Herr Kramer

* war nicht seine Intension

* wollte damit aussagen, dass wir auf einem guten Niveau sind

* Landesweit gibt es kaum eine Stadt, die in dieser Qualität Infrastruktur, Sauberkeit … vorhält, wie Wernigerode es in den Ortsteilen macht

* fällt schwer, einen Vergleich zu finden

* wollte nur klar machen, dass mit Blick auf das Klagelied, das gerade gemacht wurde,  wir nicht ganz hinten dran sind, nicht so schlecht sind, wie es interpretiert wird

* im Moment kann nicht alles gemacht werden, Flaute im Haushalt, Defizit aus verschiedensten Gründen, Haushaltsausgleich muss erst erreicht werden

* glaubt, dass vernünftige Arbeit in den letzten Jahren in den Ortsteilen geleistet wurde

* es ist immer viel zu tun

Herr Hotopp

* wo bleibt das Geld aus Einnahmen von Tourismus und Gewerbe?

* kann man in den nächsten 5 Jahren mit einem Plus im Haushalt rechnen?

Herr Kramer

* haben Finanzierungsquellen, auf die zurückgegriffen werden kann (Gewerbesteuer, Grundsteuer etc.)

* allein diese Mittel reichen nicht aus, um Pflichtaufgaben wahrzunehmen in der Stadt

* nicht berücksichtigt, freiwillige Aufgaben, Spielplätze u.ä.

* werden auch wieder bessere Zeiten kommen, Maßeinheit = Jahre

Herr Hotopp

* mittlerweile wird es langweilig, immer wieder über die gleichen Themen zu sprechen, wenn nicht passiert

Herr Schlegel

* erinnert an die MZH

* Halle komplett aufgeräumt, damit was gemacht werden kann, war 14 Tage gesperrt, dann doch wieder geöffnet und doch nichts gemacht, es reicht

Herr Kramer

* in ausgeprägter Diskussion

* Antrag aus der Ortschaft, dass Maßnahmen nicht jetzt durchgeführt werden sollen, Grund: Karneval

* wurde freigegeben, dabei bleibt es

* Maßnahmen werden nach der Karnevalzeit durchgeführt

Einwohner

* Kritik wegen schlechter Kommunikation zwischen Stadt und Benzingerode

* viele Sachen werden gemacht, Leute aber nicht informiert

* Herr Kramer

* stimmte dem zu

* mit schlechter Kommunikation verschlechtert sich immer die Stimmung

* Abstimmung zur MZH erfolgte mit Vereinen und Vereinsvorsitzenden

* sind gemeinsam noch auf der Suche, wie kann man es noch besser publik machen?

* Gebäude und die MZH sind auch Bestanteil der Maßnahmen im Maßnahmekatalog, im Stadtentwicklungskonzept

* Einsichtnahme in Katalog, Votumsabgabe dort möglich, wenn viele Stimmen, entsprechende Priorität bei der Abarbeitung dieser Maßnahmen

* viele Gespräche, wo Lösungswege aufgezeigt wurden, wie sie in anderen Ortschaften auch durchgeführt wurden, Vereine gehen mit in Verantwortung u.ä.

* in Benzingerode noch nicht zum Ziel gekommen, kein Weg gefunden das z.B. die MZH durch Vereine bewirtschaftet werden kann

* Stadt bleibt selbst in Verantwortung

* zum Kommunikationsaustausch, nimmt Hinweis mit, wird mit dem OR nach Lösungen suchen

Einwohner

* Wernigeröder Straße Ausschilderung „30“?

Herr Kramer

* das Bundesverkehrsministerium hat einen Gesetzesentwurf vorgelegt

* Zielsetzung einer Initiative „lebenswerte Städte für angemessene Geschwindigkeiten“, Stadt in diesem Jahr auch beigetreten

* man strebt an, dass die Kommunen selbst entscheiden können, wo Verkehrsberuhigungen stattfinden können und wo nicht

* Kommunen brauchen dann nicht mehr beim Landkreis oder Land in die Bittstellung gehen

* Gesetz ist noch nicht verabschiedet, wird wahrscheinlich in 2024 kommen

* Außerorts muss immer noch in Bittstellung des Straßenbaulastträgers gegangen werden

Herr Hotopp

* wenn Gesetz durch ist, dann auch Hauptstraße „30“

* Blitzer kommen nicht nach Benzingerode

* Präsenz erwünscht