Herr Kascha informiert über:

- den Schierker Kuhball am 30.09.2023

- das Erntedankfest in Silstedt am 23.09.2023

- das Erntedankfest in Benzingerode am 01.10.2023

- eine Gedenkfeier auf dem Brocken zum Tag der Deutschen Einheit am 03.10.2023 um 11:00 Uhr

- die Aktion „Deutschland singt und klingt“ am 03.10.2023 um 19:00 Uhr auf dem Marktplatz

- die Aktion „Lucia Licht gegen Krebs“ am 04.10.2023 um 17:00 Uhr auf dem Nicolaiplatz

- den Regionaltag im Bürgerpark am 08.10.2023

- den Harzgebirgslauf am 14.10.2023

- die Bundestagung der Deutschen Schützenjugend in Wernigerode am 22.09.2023

- eine Baumpflanzaktion der Jugendschützen am 23.09.2023

- die Jugenddeligiertenversammlung am 24.09.2023 im HKK-Hotel

- die Energieministerkonferenz vom 26.09.2023-28.09.2023

- die Lenkungsgruppensitzung „Maßnahmen innerhalb des Stadtentwicklungskonzeptes“ am 04.10.2023 um 15:30 Uhr

- die Bürgerpreisverleihung am 12.10.2023 um 19:00 Uhr in der St. Sylvestriekirche

Frau Gorr schlägt vor, die Regularien der Einwohnerfragestunde in der nächsten Stadtratssitzung an die Leinwand zu projizieren, damit diese nachgelesen und eingehalten werden können.

Herr Boks möchte sich noch einmal inhaltlich zu der Debatte um Robert Habeck äußern, da dies durch die Fraktionen der CDU und Haus&Grund bereits getan wurde. Die Richtlinie über die Ehrungen verdienter Persönlichkeiten in der Stadt Wernigerode hat einen Regelfall konstruiert. Minister auf Bundes- und Landesebene sind Ehrengäste in Wernigerode und tragen sich aufgrund dessen in das Goldene Buch ein. Von diesem Regelfall kann abgewichen werden. Herr Boks stellt in Frage, ob Herr Habeck sich derart falsch verhalten hat, dass diese Abweichung nötig sei. Er ist der Meinung, dass dies nicht der Fall ist. Für das Schrumpfen der deutschen Wirtschaft gibt es maßgeblich folgende Ursachen: der Russland-Ukraine-Krieg, der sich daraus ergebende Gaspreis und die Inflation.

Frau Gorr kritisiert scharf, dass in der Einwohnerfragestunde ein Vergleich Robert Habecks mit Adolf Hitler gezogen wurde.

Herr Schatz merkt an, dass sich mit der Richtlinie Ehrungen intensiver beschäftigt und diese eventuell angepasst werden sollte. Gregor Gysi, welcher vor kurzem ebenfalls Gast in Wernigerode war, hätte sich nach der Richtlinie in das Goldene Buch eintragen können, was allerdings nicht geschehen ist. Er gibt zu bedenken, dass es auch passieren kann, dass ein Minister der AfD nach Wernigerode kommt, welcher sich aufgrund der Tradition in das Goldene Buch eintragen könnte. Er vermutet, dass es auch in diesem Fall einige Proteste geben würde.

Herr Dr. Bosse stimmt Herrn Schatz zu. Es sollte sich Gedanken darüber gemacht werden, ob man den Personenkreis, der sich in das Goldene Buch eintragen kann, einschränkt. Politische Personen polarisieren sehr stark.

Herr Albrecht sagt, dass sich die Richtlinie Ehrungen zur Bearbeitung bereits im Geschäftsgang befindet.

Herr Prof. Dr. Willingmann spricht sich ebenfalls für die Überarbeitung der Richtlinie Ehrungen aus und gegen die Nichteintragung von Herrn Habeck in das Goldene Buch. Im Fokus steht in der kommenden Woche die Energieministerkonferenz und nicht die Eintragung.

Herr Siegel ist der Meinung, dass die momentane Regelung zur Eintragung in das Goldene Buch sehr sinnvoll ist.