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Herr Morenz fragt, warum die Stadt trotz Haushaltssperre und leeren Haushaltskassen den Bürgern Lastenfahrräder bezahlt.

 

Herr Kascha antwortet, dass es bereits seit längerer Zeit eine vom Stadtrat beschlossene Lastenfahrradförderung gibt. Diese wurde aus Mobilitäts- und Klimaschutzgründen erstellt. Herr Morenz wird zu diesem Thema noch eine detaillierte schriftliche Antwort erhalten.

 

Herr Morenz bemängelt, dass es diese Art von Zuschuss gibt.

 

Herr Duwe bedankt sich bei Herrn Dorff für die Aufstellung zu den Sterbefällen und Geburten, allerdings hat er sich eine prozentuale Geburtenrate gewünscht. Er möchte wissen, ob sich Herr Dorff diese Zahlen auch angesehen hat.

 

Herr Dorff berichtet, dass seitens der Verwaltung versucht wurde, Herrn Duwe die Antwort zuzustellen, seine Adresse jedoch nicht gefunden werden konnte. Die Zahlen zu den Geburten und Sterbefällen hat er gesehen. Diese wurden auch allen Stadträtinnen und Stadträten zugestellt.

 

Herr Duwe fragt, ob Herr Dorff die Zahlen unruhig machen.

 

Herr Dorff antwortet, dass Herr Duwe eine schriftliche Antwort auf seine Fragen erhalten wird, wenn er seine Adresse angegeben hat und als Wernigeröder Bürger identifiziert werden konnte.

 

Herr Duwe möchte die Sterbefälle und Geburten der letzten Jahre in Prozenten dargestellt bekommen und wissen, was die Stadt über diese Zahlen denkt.

 

Herr Albrecht bittet Herrn Duwe, seine Adresse bei Frau Sänger zu hinterlegen. Herr Duwe hat dies nicht getan.

 

Frau Dehler möchte sich über das persönliche Budget des Oberbürgermeisters informieren, welches er zur freien Verfügung hat. Sie möchte wissen, wofür dies verwendet wird und ob der Oberbürgermeister dieses an die Stadt, aufgrund der prekären Haushaltssituation, zurückgeben könnte.

 

Herr Kascha erläutert, dass es im Büro des Oberbürgermeisters ein Repräsentationsbudget gibt, welche wie jedes Jahr Teil des Haushaltsplanes ist, welcher durch den Stadtrat beschlossen wird. Er kann im Rahmen von Repräsentationsaufgaben darüber verfügen. Das Budget beträgt ca. 250,00 € bis 500,00 €.

 

Herr Schrickel erkundigt sich, wie Wernigerode gedenkt mit den zunehmend hitzigen Sommern umzugehen und welche konkreten Maßnahmen die Stadt Wernigerode aktuell ergreift und welche Maßnahmen sie plant, um die Auswirkungen der Hitze auf die Bevölkerung abzumildern und die Lebensqualität in Wernigerode zu erhalten.

 

Herr Dorff sagt, dass einige Maßnahmen z.B. die Fenstersanierung in der Grundschule Harzblick, die Dämmung in der Grundschule Silstedt oder die Aufforstung in den Wäldern sind. Herr Schrickel wird zusätzlich noch eine genauere schriftliche Antwort erhalten.

 

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Beschluss
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