Oberbürgermeister Kascha erläutert den aktuellen Stand des Haushaltskonsolidierungskonzeptes. Es gibt eine Arbeitsgruppe in der Verwaltung, welche sich in regelmäßigen Abständen trifft, um die Themen abzuarbeiten. Es wurde eine Übersichtsmatrix erstellt, in der jede Maßnahme enthalten ist, mit dem jeweiligen Abarbeitungsstand. Es ist angedacht, in jedem Finanzausschuss den aktuellen Stand mitzuteilen.

Herr Winkelmann bittet darum, die Übersichtsmatrix allen Stadträten zur Verfügung zu stellen.

Frau Leo fragt bei den Ausschussmitgliedern an, was der Finanzausschuss zur Thematik  Verweisungsbeschluss denkt. Sie gibt zu bedenken, dass eine Vielzahl der Beschlüsse zum Jahresende im Stadtrat behandelt werden können. Ggf. können einzelne Beschlüsse ohne Verweisungsbeschluss gleich in den Gremien behandelt werden.

Herr Winkelmann hält es für nicht notwendig, den Verweisungsbeschluss zu machen, da man dadurch Zeit verliert.

Herr Schatz ist der Meinung das ein Verweisungsbeschluss abhängig von der Relevanz erstellt werden sollte.

Herr Schatz bittet darum, dass man gesondert einmal über das Produktbuch / die Kennzahlen spricht.

Frau Leo schlägt vor, in der Maßnahmenmatrix eine weitere Unterteilung zur Gremienarbeit vorzunehmen.

Herr Kath verlässt um 18:25 Uhr die Sitzung.