Frau Leo gibt ausführliche Erläuterungen zur Beschlussvorlage 004/2023.

Herr Reichel fragt, ob es schon ein Stimmungsbild zum Thema Kreisumlage gibt. Herr Kascha bejaht dies, die Kommunen werden an den Kosten des Landkreises beteiligt, es muss nun der Beschluss im Kreistag abgewartet werden. Herr Kascha sagt, er sei jedoch sehr überrascht über die Art der Kommunikation, er habe die Informationen aus der Presse entnommen, und zudem habe ihn die Höhe der Beteiligung bzw. die Ausmaße für die Stadt Wernigerode erstaunt. Hier sieht er weiteren Diskussionsbedarf.

Frau Köhler ergänzt, dass die städtische Förderung reduziert wurde im Sport- und sozialen Bereich, ein Eigenanteil von 50 % wird im Amt 50 bereits berücksichtigt. Gemäß Richtlinie ist ab einer Summe von 1500 € die Zustimmung des JSSA erforderlich. Eine Jahresübersicht der Zuschüsse aus dem Jahr 2022 wird als Anlage angefügt (Anlage). Eine Anpassung der Kitagebühren ist zum 01.01.2024 geplant, eine entsprechende Beschlussvorlage soll noch vor der Sommerzeit in die Ausschüsse gehen.

Frau Barner fragt, wann im Sozialbereich der Stichtag ist, bis wann Zusschüsse beantragt werden müssen, im Sportbereich wäre dies der 31.04.. Frau Köhler prüft dies.

Ergänzung: Frau Leo prüft in der laufenden Sitzung den Sachverhalt. Das Stellen von Anträge auf Förderung im Sozialbereich ist im kompletten Haushaltsjahr möglich, solange Mittel vorhanden sind.

Der Beschlussvorlage 004/2023 wird einstimmig zugestimmt.

Beschluss        004/2023