Herr Dorff stellt das Haushaltssicherungskonzept noch einmal vor und erläutert die einzelnen Maßnahmen. Es wird sich darauf verständigt, dass Nachfragen beim jeweiligen Punkt behandelt werden.
Frau Leo ergänzt, dass die Verwaltung jetzt neun Jahre Zeit hat, um die Haushaltssituation zu verbessern. Das Haushaltssicherungskonzept muss jährlich vor der Kommunalaufsicht abgerechnet und ergänzt werden.
M 15 Räumliche Optimierung der Bibliothek
Herr Dorff erklärt, dass für die Zusammenlegung ein Grundsatzbeschluss notwendig ist.
Herr Schönfelder regt an, sich noch einmal zeitnah über beide Bibliotheken (Kinderbibliothek und Erwachsenenbibliothek) zu unterhalten.
Er sieht Platzkapazitäten im Hauptgebäude. Seiner Meinung nach sollte man den Bestand an DVD’s reduzieren. Davon gebe es sehr viele, die sicherlich nicht häufig ausgeliehen werden.
Herr Dorff ist anderer Meinung und hat die Erfahrung gemacht, dass diese weiterhin nachgefragt werden. Kinder werden darüber an Bücher herangeführt. Es geht hier um die Sekundäreffekte. Mit Kultur kann man kein Geld verdienen.
Frau Barner unterstützt den Vorschlag von Herrn Schönfelder sich noch einmal darüber zu unterhalten.
Frau Lisowski würde dies dann gerne vor Ort besprechen.
Herr Wiecker äußert, dass Synergieeffekte geschaffen werden müssen, die zu Personaleinsparungen führen. De Verhandlungen zum neuen Tarifvertrag und den damit einhergehenden Forderungen zeigen, dass Handlungsbedarf besteht.
M 19 Überprüfung Defiziterstattung Halbstundentakt HVB
Landkreis nutzt momentan den Halbstundentakt auch für Schülerverkehr. Die Gefahr besteht, dass Schüler längere Wartezeiten in Kauf nehmen müssen
Über die Gestaltung des Cityverkehrs in Wernigerode besteht weiterhin großer Diskussionsbedarf. Herr Dorff erklärt, dass der Landkreis einen flächendeckenden ÖPNV vorhalten muss und für den Schülerverkehr verantwortlich ist. Eine Veränderung bedarf auch wieder eines Grundsatzbeschlusses.
M 21 Ausgliederung Schierker Feuerstein Arena aus dem Amt 68
Ab dem 01.04.2023 gehört die Schierker Feuerstein Arena und das Parkhaus zum Amt 40. Es entsteht ein neues Sachgebiet. Frau Leo ergänzt, dass es jährlich zu Defizitsteigerungen kommt. Der Übergang in das Amt für Schule, Kultur und Sport wird noch einmal Thema in einer anderen Ausschusssitzung werden. (M 22 und M 23)
Es gibt im Amt 40 keinen Personalzuwachs. In der mittelfristigen Planung wird eine Stelle im Bereich Museum wegfallen.
Die Beschlussvorlage wird zur Abstimmung gebracht.
