Änderungsvorlage:
004/01/2023 (Herr Schatz)
004/02/2023 (Herr Schatz) „Satzung“ wird durch „Regelung“ ersetzt
004/03/2023 (Herr Schatz)
004/04/2023 (Herr Schatz) Punkt 2 zurückgezogen
004/05/2023 (Herr Schatz) siehe Veränderungen in ÄV02 und 04
Ortschaftsrat Benzingerode:
war nicht beschlussfähig
Ortschaftsrat Reddeber:
4 Ja
Ortschaftsrat Schierke:
4 Ja
Ausschuss für Schule, Kultur und Sport:
6 Ja, 2 Enthaltungen
Ordnungsausschuss:
5 Ja; 1 Enthaltung
Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales:
7 Ja
Bau- und Umweltausschuss:
7 Ja; 1 Enthaltung
Wirtschafts-, Digitalisierungs- und Liegenschaftsausschuss:
ÄV 004/01/2023: 2 Ja; 6 Nein
004/01/2023: 7 Ja; 1 Nein
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:
004/01/2023: 2 Ja, 5 Nein
004/02/2023: 7 Ja, einstimmig
004/03/2023: 7 Ja, einstimmig
004/04/2023: 7 Ja, einstimmig (Punkt 2 der ÄV wird zurückgezogen)
004/2023: 5 Ja, 2 Nein
Ortschaftsrat Minsleben:
ÄV/004/01/2023: 4 Enthaltung
ÄV/004/02/2023: 4 Enthaltung
ÄV/004/03/2023: 4 Ja
ÄV/004/04/2023: 4 Ja
004/2023: 3 Ja, 1 Enthaltung
Ortschaftsrat Silstedt:
004/01/2023 5 Nein
004/02/2023 5 Nein
004/03/2023 5 Ja
004/04/2023 2 Nein; 3 Enthaltungen
004/2023 5 Ja
Hauptausschuss:
004/01/2023: 2 Ja; 7 Nein; 1 Enthaltung
004/02/2023: 10 Ja
004/03/2023: 6 Ja; 1 Nein; 3 Enthaltungen
004/04/2023: 7 Ja; 2 Enthaltungen
004/2023: 8 Ja; 2 Nein
Herr Diesener betritt den Sitzungssaal. Es sind 34 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Herr Kascha empfand die bisherigen Beratungen zu dieser Beschlussvorlage ebenfalls als sehr konstruktiv. Mit der Erschaffung dieser Vorlage wurde ein Papier erstellt, mit dem man sich in den kommenden Jahren auseinandersetzen wird. Nach der Beschlussfassung wird die Verwaltungsspitze beraten, welche Punkte durch die Verwaltung direkt umgesetzt werden können und welche Punkte durch Einzelbeschlüsse durch den Stadtrat entschieden werden müssen.
Herr Schatz berichtet, dass der Zwang zur Konsolidierung durch falsches Ausgabeverhalten nicht plötzlich kommt und absehbar war. Es muss langfristig gedacht werden und es sollten auch einige Fördergelder mal nicht in Anspruch genommen werden, um hohe Folgekosten zu vermeiden. Er erläutert seine Änderungsvorlagen und bittet um Zustimmung.
Herr Bergmann ist gegen die Zustimmung der Änderungsvorlagen von Herrn Schatz und findet es unverantwortlich im Vorfeld bereits einige Punkte des Haushaltskonsolidierungskonzeptes auszuschließen, ohne darüber konstruktiv diskutiert zu haben. Er bittet um Zustimmung der Ursprungsvorlage.
Herr Boks kann den Ergänzungen der LINKEN zum Konzept folgen, da die Punkte des Konzeptes sehr knapp bemessen sind. Dem Streichungsvorschlag wird er jedoch nicht zustimmen.
Die Änderungsvorlage 004/01/2023 wird zur Abstimmung gestellt:
Abstimmungsergebnis: | 10 | Ja-Stimmen | 22 | Nein-Stimmen | 2 | Enthaltungen |
Herr Linde verlässt den Sitzungssaal. Es sind 33 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Die Änderungsvorlage 004/02/2023 wird zur Abstimmung gestellt:
Abstimmungsergebnis: | 29 | Ja-Stimmen | - | Nein-Stimmen | 4 | Enthaltungen |
Die Änderungsvorlage 004/03/2023 wird zur Abstimmung gestellt:
Abstimmungsergebnis: | 22 | Ja-Stimmen | - | Nein-Stimmen | 11 | Enthaltungen |
Herr Linde betritt den Sitzungssaal. Es sind 34 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Die Änderungsvorlage 004/04/2023 wird zur Abstimmung gestellt:
Abstimmungsergebnis: | 24 | Ja-Stimmen | 2 | Nein-Stimmen | 8 | Enthaltungen |