Herr Kascha informiert über:

-          die Feierlichkeiten zur 30-jährigen Eingemeindung der Ortsteile Benzingerode, Minsleben und Silstedt, welche am 31.03.23 in Silstedt stattfinden

-          die Eröffnung des Bürgerparks- und Miniaturenparks am 07.04.2023

-          den Frühjahrsputz in Wernigerode vom 15.04.-23.04.2023

-          die Eintragung in das Ehrenbuch des Sports am 12.04.2023 in der Sporthalle Stadtfeld

-          die Öffnung der Schwimmhalle während der Osterferien, außer Ostermontag

-          die Sonderausstellung im Harzmuseum zu den Lüders Werken in Wernigerode

-          eine Übersicht zu gefassten Beschlüssen und deren Umsetzung in den Stadtratsunterlagen

-          die Überarbeitung der Richtlinie Ehrungen

-          die erlangte Rechtskraft des Urteils des Oberverwaltungsgerichtes gegen den WAHB

-          die nicht stattgefundene Drosselung der Beleuchtung im Harzblick

Herr Dorff berichtet über die geplanten Sanierungsmaßnahmen im Wernigeröder Altstadtkreisel. In der Woche nach Ostern wird mit einer nächtlichen Vollsperrung von 20 bis 5 Uhr mit vorbereitenden Baumaßnahmen begonnen. Die eigentliche Sanierung der technischen Anlagen wird Ende Juni vorgenommen. Die Ausfahrt Schlachthofstraße wird voraussichtlich den gesamten Sanierungszeitraum über gesperrt sein. Weitere nächtliche Sperrungen sind angesetzt, tagsüber können die 3 verbleibenden Ausfahrten genutzt werden. Die Sanierung soll Ende Juni abgeschlossen sein. Im Anschluss soll aufgrund von Sanierungsarbeiten die Johann-Sebastian-Bach-Straße gesperrt werden.

Weiterhin berichtet er, dass der Kuhbornteich mithilfe von ehrenamtlichen Mitgliedern unter Beteiligung der Landesforst, des Pächters und der Firma U&W saniert wurde.

Herr Thurm fragt ob der Landkreis bezüglich des Urteils gegen den WAHB in Form einer Ersatzvornahme noch eine Rolle spielen wird.

Herr Kascha erklärt, dass der Landkreis informiert wurde, eine Satzungsänderung im Verband abgelehnt wurde und nun abgewartet werden muss. Der Geschäftsführer und gegebenenfalls die Kommunalaufsicht müssen nun reagieren.

Herr Schatz sagt, dass vor einigen Jahren bereits über eigene Ortschaftsratsbudgets gesprochen wurde und fragt wie der aktuelle Stand dazu ist. Die Anfrage wurde als kleine Anfrage registriert und wird schriftlich beantwortet.

Herr Kascha antwortet, dass dies vermutlich im Zuge von Haushaltsberatungen abgelehnt wurde, dies aber nochmal recherchiert und Herrn Schatz schriftlich mitgeteilt wird.

Frau Barner appelliert, dass der Frauentag in Wernigerode wieder mehr gewürdigt wird. Des Weiteren fragt sie, ob die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit dem Kinderschutzbund wieder ein Bürgerfrühstück organisieren könnte. Dies wurde in der Vergangenheit immer sehr gut, vor allem von Vereinen, angenommen.

Herr Kascha ist ebenfalls motiviert das Bürgerfrühstück wieder stattfinden zu lassen, was auch in diesem Jahr der Fall ist.

Herr Dorff ergänzt, dass Silstedt am 20.05.2023 ebenfalls ein Bürgerfrühstück organisiert.

Herr Kascha berichtet, dass in Zusammenarbeit mit der Gleichstellungsbeauftragten Frau Hofmann viele Veranstaltungsformate zum Frauentag und zur Stärkung von Frauen in Planung sind und stattfinden werden.

Herr Schulz erkundigt sich nach den offenen Fragen, die er im letzten Stadtrat gestellt hat bezüglich der Tiefflüge der Bundeswehr in Wernigerode und der Anzahl der ukrainischen Flüchtlinge. Weiterhin möchte er wissen, ob es so viele freie Wohnungen in Wernigerode gibt, dass der Vorschlag von Herrn Kascha, die Flüchtlinge dort unterzubringen, umgesetzt werden kann. Er erkundigt sich außerdem nach der Bekämpfung der Engerlinge auf dem Germania-Sportplatz.

Herr Kascha hat das Kontingent an Wohnungen für Flüchtlinge auf fünf aufgestockt, welche für Flüchtlinge vorgehalten werden können. Bezüglich der Tiefflüge kann Herrn Schulz noch keine Antwort gegeben werden. Dies wird nachgeholt.

Herr Dorff antwortet, dass die Liste über die Anzahl der Flüchtlinge am heutigen Vormittag verschickt wurde und in den Stadtratsunterlagen zu finden ist. Es gibt in Wernigerode ca. 3000 Menschen fremder Nationalitäten, davon ca. 370 Ukrainerinnen und Ukrainer. Eine detaillierte Liste liegt den Stadträten vor.

Über die Engerlinge auf dem Sportplatz berichtet er, dass der Rasen letztes Jahr mit Nematoden behandelt wurde und dies jetzt jährlich stattfinden wird, bis die Behandlung des Rasens abgeschlossen werden kann.