- Herr Rothert spricht die Formulierung zu den Schottergärten auf der Homepage der Stadt Wernigerode an. Er spricht sich gegen die Formulierung „Schottergärten liegen im Trend.“ aus. Der Satz soll gestrichen oder ersetzt werden durch „Schottergärten sind seit 2021 verboten“
Herr Kramer nimmt den Hinweis entgegen.
- Herr Rothert zitiert einen Zeitungsbericht der „Volksstimme“ vom 12. Dezember 2022 über den Beginn der Zertifizierung für Schierke zum Luftkurort. Diese muss alle 10 Jahre wiederholt werden. Dafür wird ein Jahr lang die Luft in Schierke auf Reinhaltung untersucht, 44 Wochenproben werden gemessen. Herr Rothert möchte wissen, welche 8 Wochenproben des Prüfungsjahres nicht berücksichtigt werden. Weiterhin möchte er den Grund der Nichtberücksichtigung wissen.
Die Fragen werden als Kleine Anfrage aufgenommen.
- Herr Runge fragt zu Maßnahmen des Hochwasserschutzes und zum Regenrückhalt in den oberen Bereichen nach. Bei Starkregen sollte das Regenwasser zeitlich verzögert abgegeben werden. Er verweist auf sein Schreiben an den Oberbürgermeister.
Herr Dietrich bezieht sich auf das Antwortschreiben des Landkreises in Abstimmung mit dem Oberbürgermeister. Herr Runge bestätigt den Erhalt des Schreibens.
Herr Dietrich verweist auf eine verzögerte Niederschlagsabgabe durch Nutzung der vorhandenen Wassergräben. Er bestätigt den Wegfall von ehemals genutzten Weihern und kleinen Seen zur Wasserrückhaltung. Herr Dietrich erläutert die Schwierigkeit der verschiedenen Zuständigkeiten, u. a. durch den Landesforst und Nationalpark.
Herr Winkelmann bietet Herrn Runge an, die weiteren Fragen direkt an Herrn Dietrich vom Tiefbauamt Gewässerunterhaltung der Stadtverwaltung Wernigerode zu stellen.
- Herr Büchting fragt zu den Neubauprojekten der GWW am Lutherweg und Pappelweg. Er möchte wissen, welcher Anteil an Sozialwohnungen zur Verfügung stehen wird.
Herr Kramer antwortet, dass aktuell bei der GWW über 50 % der Wohnungsmieten unter 5 €/m² liegen. Er sagt, dass soziale Wohnungsmieten bei Neubauten schwer umzusetzen sind. Er erläutert die Möglichkeit, Neubauprojekte auf städtischen Flächen mit den Tochtergesellschaften durchzuführen, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Er spricht darüber, dass aktuell in Sachsen-Anhalt keine staatliche Förderung für Wohnungsbau möglich ist.
Frau Fiedler sieht Bedarf bei bezahlbarem Wohnraum für Familien mit geringem Einkommen.
Herr Kramer bestätigt die Schwierigkeit von kostendeckenden Mieten für Familien mit Kindern. Bei Neubauprojekten sind nur Mieten ab 10 €/m² bis 12 €/m² möglich. Besonderen Bedarf sieht er in Wernigerode bei größeren Wohnungen für Familien.
Herr Dr. Bosse betritt 17.40 Uhr die Sitzung.
Herr Winkelmann schließt den TOP 4.
