Herr Kascha ehrt die die Tätigkeiten von ehrenamtlichen Mandatsträgern, der Verbandsmitglieder des Städte- und Gemeindebundes, welche sich bereits länger als 10 Jahre kommunalpolitisch engagieren.
Herr Mänz bedankt sich für die Überraschung.
Herr Kascha informiert über:
- die Schierker Wintersportwochen vom 29.01.2023 - 19.02.2023
- die Verlängerung der Öffnungszeiten der Schierker Feuersteinarena bis zum 26.02.2023
- Veranstaltungen im Konzerthaus Liebfrauen und im KiK
- die Entscheidung der Jury des Kunst- und Kulturpreises der Stadt Wernigerode, diesen Preis an Frau Sabine Riemenschneider in einer Sonderstadtratssitzung am 15.06.2023 zu vergeben
- die Ortsrundgänge im Rahmen des Stadtentwicklungskonzeptes am kommenden Wochenende in Reddeber, Schierke, Nöschenrode, Minsleben, Silstedt und Benzingerode
- die Einwohnerversammlung in Reddeber am 23.02.2023 um 19:00 Uhr zum Thema Breitbandausbau
- die Bürgerpflanzung am 22.04.2023
- die Verteuerung der Sanierung der Stadtfeldhalle von 1,3 Mio. Euro auf 1,9 Mio. Euro, weitere Informationen folgen im nächsten Bau- und Umweltausschuss
Herr Schulz fragt, ob Tiefflüge der Bundeswehr der Stadtverwaltung angekündigt werden, um diese Information eventuell an die Bürger weitergeben zu können? Er bittet darum, Kontakt zur Bundeswehr aufzunehmen und herauszufinden ob andere Möglichkeiten für die Tiefflüge gefunden werden.
Herr Dorff antwortet, dass die Stadt Wernigerode nicht über Tiefflüge informiert wird. Er versucht Informationen bei der Bundeswehr zu dem Thema einzuholen und wird darüber berichten.
Herr Kramer ergänzt, dass militärische Bodenübungen bei der Stadt angemeldet werden, die Benutzung von Luftfahrzeugen nicht, welche jedoch notwendig ist. Der Harz ist für die Luftwaffe ein guter Orientierungspunkt und für unsere Streitkräfte sehr wichtig.
Frau Gorr bemängelt die Terminüberschneidungen bei den Ortsrundgängen des Stadtentwicklungskonzeptes, welche den Stadträten und Bürgern die Möglichkeit nehmen an allen Ortsrundgängen teilzunehmen.
Herr Kascha bedankt sich für den Hinweis und erklärt, dass der Partner der Stadt ZIMA, welcher das Projekt betreut, nur an den Wochenenden zur Verfügung steht. Hinweise und Anmerkungen können auf den bekannten Plattformen angegeben werden.
Herr Schatz berichtet von einem Stadtratsbeschluss, welcher Wernigerode vor 32 Jahren als Stadt des Friedens bezeichnet hat. In diesem Beschluss ist dargestellt, dass an staatlichen Feiertagen eine weiße Fahne mit einer Friedenstaube gehisst wird. Aufgrund der momentan sehr angespannten politischen Situation bittet Herr Schatz den Oberbürgermeister darüber nachzudenken, diese Flagge auch außerhalb von Feiertagen zu hissen.
Herr Kascha bedankt sich bei Herrn Schatz und ist der Meinung, dass nichts gegen diesen Vorschlag spricht.
Frau Barner unterstützt den Vorschlag von Herrn Schatz. Sie möchte einen Hinweis zur Stadtentwicklungsplanung bezüglich sicherer Schulwege kund tun. Durch die Fusion der Wernigeröder Gymnasien entstehen zwischen den 3 Schulgebäuden weite Schulwege. Frau Barner beauftragt die Stadt zwischen den Schulen sichere Radwege zu schaffen.
Herr Thurm möchte aufgrund der aktuellen Bund-Länder-Konferenz zur Flüchtlingsproblematik fragen, ob sich die Stadt auf weitere Flüchtlinge vorbereitet. Ist der Landkreis Harz der Stadt Wernigerode gegenüber schon aktiv geworden?
Herr Dorff antwortet, dass der Landkreis Harz keinen weiteren Zuzug von ukrainischen Flüchtlingen zu verzeichnen hat, wohl aber anderer Nationalitäten. Der Landkreis sucht weitere Unterbringungsmöglichkeiten, ist diesbezüglich jedoch noch nicht an die Stadt Wernigerode herangetreten.
Herr Schulz fragt wie viele ukrainische Flüchtlinge sich in der Stadt Wernigerode befinden.
Die Anfrage wurde als kleine Anfrage registriert und wird schriftlich beantwortet.
