Herr Kramer berichtet, dass es keine wesentlichen neuen Informationen gibt. Der Arbeitsstab Ortsentwicklung Schierke beschäftigt sind wieder mit der Ortsentwicklung und für das Arbeitspaket Skirollerstrecke wurde ein eigener Arbeitsstab gegründet. Momentan werden im Rahmen des Stadtentwicklungskonzeptes Wernigerode die Anteile für Schierke vorbereitet. Zudem wurde sich aktuell auf einen Pflegeplan für den Kurpark festgelegt. Es wurde mit dem Ausfräsen der Baumstümpfe begonnen. Zukünftig soll der Kurpark auch durch Harzer Höhenvieh beweidet werden.
Herr Thurm fragt, ob es vor dem Hintergrund der zu erwartenden Haushalskonsolidierung Sinn macht Investitionen, wie die Skirollerstrecke, weiter zu verfolgen.
Herr Kramer spricht sich dafür aus Planungsleistungen jetzt konzeptionell auf die Beine zu stellen, um es in besseren Zeiten, wenn die Gesamtfinanzierung gesichert ist, umzusetzen.
Die Planungsleistungen werden momentan überwiegend aus dem LEADER Programm mit 90 Prozent gefördert. Die Gesamtfinanzierung für die Umsetzung der Maßnahmen ist nach wie vor nicht gegeben.
Projekte wie die Skirollerstrecke werden in einem Höchstmaß verbunden werden mit Waldbrandschutz, Löschwasserentnahmestellen, Hochwasserschutz. Dazu wird es aber auch einen Grundsatzbeschluss geben.
Herr Schicker fragt zum Thema Brandschutz. Ihm ist der Einsatz von Harvestern am Ortsrand in Schierke aufgefallen. Welche Abstimmung gab es diesbezüglich?
Herr Kramer antwortet, dass der Nationalpark in Absprache mit der Stadt Wernigerode im Rahmen der Wernigeröder Erklärung handelt und die Ministerien die Finanzierung für die Totholz Beräumung zur Verfügung stellen.
Der Nationalpark und das Fortministerium haben sämtliches Großgerät in Sachsen-Anhalt abgezogen. Dies führt auch zu Verzögerungen in der Beseitigung des Totholzes im Stadtwald, weil auf die Geräte gewartet werden muss.
Herr Kascha ergänzt, dass es bezüglich der Totholz Beräumung um die Trasse der HSB Abstimmungsrunden zwischen der Stadt Wernigerode, der Feuerwehr, der HSB und dem Nationalpark geben wird. Dazu ist ein Termin im November vereinbart.
Herr Boks geht darauf ein, dass im vergangenen Finanzausschuss die vorläufigen Planungszahlen der kommenden Haushaltsjahre vorgestellt wurden. Es wird eine Menge Arbeit erfordern den Stadtrat zu befähigen gemeinsam mit der Verwaltung Möglichkeiten des Sparens auszuwählen. Es müssen Einschnitte vorgenommen werden. Angesichts der sehr knappen Zeit ist es wichtig, dass die Verwaltung alle Bemühungen konzentriert, um dahingehend Fortschritte zu erzielen.
Herr Kascha informiert, dass Frau Leo im nichtöffentlichen Teil eine Zeitschiene zur Beschlussfassung des Haushaltes und des Haushaltskonsolidierungskonzeptes vorstellen wird. Zudem wird sie auch noch einmal auf die Informationen im Finanzausschuss eingehen.
Herr Kramer meint, dass es große Einschnitte in der Haushaltsplanung geben wird. Sollte die Entscheidung getroffen werden die Ortsentwicklung in Schierke weiter zu betreiben, ist die Frage zu welchem Zeitpunkt.
Herr Kascha ergänzt, dass er in dieser Woche Gelegenheit hatte mit den Amtskollegen aus Bad Harzburg und Goslar zu sprechen. Dort sieht das Haushaltsdefizit ähnlich aus.
Frau Barner kann Herr Boks nur teilweise zustimmen. Ihrer Meinung nach war die schlechte Haushaltssituation bereits im letzten Jahr abzusehen. Sie hat Bedenken, dass die Zeitschiene zu knapp wird, um die Stadträte mit einzubinden.
Auf der einen Seite müssen Einsparungen vorgenommen werden, aber es wäre ein großer Fehler die Planungen einzustellen. Zudem ist sie der Meinung, dass es ein Fehler war sich nicht weiter mit den Großflächen und den Gewerbegebieten auseinanderzusetzen. Andere Städte, beispielsweise Ilsenburg, ziehen vorbei. Wernigerode muss aufpassen die Weiterentwicklung nicht zu verschlafen.
Herr Winkelmann ist der Meinung, dass freiwillige Aufgaben vorerst nach hinten geschoben werden müssen. Er bezieht sich auf die im Finanzausschuss vorgestellten Zahlen. Demnach muss sich die Stadt Wernigerode in den nächsten Jahren auf die zu erfüllenden Pflichtaufgaben und auf das Verwalten konzentrieren. Auch da könnte es zu Schwierigkeiten kommen. Er bittet um eine realistische Betrachtung.
Herr Schatz schlägt vor, die Haushaltsdebatte an dieser Stelle zu beenden.
