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Herr Kascha informiert über folgende Termine:

 

09.09.22

Ausstellungseröffnung „Gegenzeit“ der Künstlerin Melanie Kuna Drechsler im Rathaus

16.09.22

Deutsche Waldtage, Begrüßung der Akteure zurückliegender Pflanzaktionen

21.09.22

Charity-Lauf, Start: 17 Uhr am Rathaus

22.09.22

Wernigeröder Umweltmarkt auf dem Marktplatz,

16 Uhr Verleihung Umweltpreis

 

Herr Kascha geht auf das zurückliegende Brandereignis ein. Gemeinsam mit dem Landkreis Harz und allen Helferinnen und Helfern ist eine Dankesveranstaltung Anfang Oktober geplant.

Bei dem Brand hat sich ein Feuerwehrkamerad durch einen Unfall am Kesselwagen der HSB Verbrennungen zweiten Grades zugezogen. Über den Bürgerfond wurde ein Spendenaufruf initiiert, um mögliche Kosten, die mit einer längeren Behandlung einhergehen würden, mit zu unterstützen.

 

Auf Nachfrage von Herrn Winkelmann zum Unfallhergang, informiert Herr Radünzel, dass die Feuerwehrunfallkasse den Unfallhergang und die Unfallursache versucht zu rekonstruieren, um daraus Verbesserungen abzuleiten und entsprechende Hinweise zu geben. In den nächsten Jahren wird man teilweise noch aus Kostengründen auf ältere Geräte, die noch nicht über so umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen verfügen, angewiesen sein.

 

Herr Albrecht fragt, welche Erkenntnisse die Stadt Wernigerode aus dem Brandereignis gewonnen hat und welche Konsequenzen es für den städtischen Haushalt gibt.

 

Herr Kascha antwortet, dass 90 Prozent des Ereignisses in der Zuständigkeit des Landkreises lagen und somit auch die Kosten. Als Kostenvolumen für die Stadt wurden 200.000 € veranschlagt. Dazu wird eine Eilentscheidung vorbereitet.

In den nächsten Wochen wird die Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern des Landkreises, der Stadt, der HSB und dem Nationalpark Harz noch einmal zusammenkommen, um die Brandereignisse auszuwerten und auch den Forderungskatalog der Feuerwehr zu besprechen. Zudem werden auch Verantwortlichkeiten besprochen und überlegt, welche Forderungen im Hinblick auf die Finanzierung gegebenenfalls an die Landesregierung erfolgen. Auch die Stadt Oberharz am Brocken und die Stadt Ilsenburg sollen zur Arbeitsgruppe mit eingeladen werden.

 

Herr Albrecht bittet darum auch den Ortschaftsrat Schierke zur Arbeitsgruppe einzuladen.

 

Herr Kascha informiert, dass sich bereits mit dem Ortschaftsrat über eine Sondersitzung abgestimmt wurde.

 

Herr Kramer ergänzt, dass in Nachbereitung des ersten Brandes verwaltungsintern eine Stabsdienstordnung mit klaren Verantwortlichkeiten und Arbeitsabläufen im Katastrophenfall erlassen wurde. Diese hat im zweiten Brandfall sofort gegriffen und gut funktioniert.

 

Herr Albrecht regt an im nächsten Jahr zum 65. Todestag von Herrn Erhard Hübener an dessen ehemaligen Wohnhaus eine Gedenktafel anzubringen. Erhard Hübener war Landeshauptmann der Provinz-Preußen-Sachsen und wurde als liberaler Politiker 1933 vorzeitig in den Ruhestand versetzt. 1945 wurde er zum ersten Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt eingesetzt. Ihm ist die erste und einzige Gesamtministerkonferenz mit dem Versuch die Besatzungszonen zu vereinen zu verdanken. Er hat in Wernigerode seinen Lebensabend verbracht und wurde auch hier bestattet.

 

Herr Schatz bemängelt, dass der Steg zum Kurtsteich an der Mahn- und Gedenkstätte mit zahlreichen Hundekothaufen übersät ist. Hunde haben auf diesem Steg keinen Zutritt. Wahrscheinlich ist der Verein mit der täglichen Reinigung überfordert. Vielleicht könnte man dort bis zur Winterzeit zur Abschreckung eine Webcam installieren.

 

Frau Barner schlägt vor dort einen Kasten mit Hundetüten anzubringen.

 

Frau Barner fragt zum aktuellen Stand der Kaufhalle im Harzblick. Gibt es neue Informationen bezüglich eines Nachfolgers?

 

Herr Kascha berichtet, dass es dazu in der vergangenen Woche ein Gespräch mit der Wirtschaftsförderung gab. Momentan gibt es keinen Nachfolger. Der Zustand des Gebäudes ist so desolat, dass es schwierig wird einen Nachfolger zu finden. Zudem spricht auch der eingeschränkte Platz im inneren gegen eine weitere Nutzung.

 

Herr Kramer ergänzt, dass Verbindung mit der Eigentümergesellschaft aufgenommen wurde, die noch keine Antwort zur weiteren Verwendung der bebauten Liegenschaft geben konnte. Die Stadt Wernigerode ist nicht Eigentümer, würde allerdings gerne mit der Wirtschaftsförderung ein Unterstützungsangebot geben.

 

Frau Barner äußert ihr Verständnis für die Problematik, betont allerdings, dass die Kaufhalle ein wichtiger Wirtschaftsstandort im Harzblick ist. Das Gebäude darf nicht verfallen. Es wurde viel Geld in den Harzblick investiert, um das Wohnniveau anzuheben.

 

Auf Nachfrage von Frau Barner berichtet Herr Kascha, dass die Beschlussvorlage zur Schulentwicklungsplanung wieder unverändert im Geschäftsgang des Kreistages ist. Die Vorlage wurde im Bildungsausschuss beschlossen und es ist davon auszugehen, dass auch der Kreistag die Vorlage beschließen wird. Das würde eine Fusion der beiden Wernigeröder Gymnasien bedeuten. Es wird Aufgabe der Stadt Wernigerode sein den Prozess zu begleiten und zu moderieren.

Mit der Stadt Osterwieck wurden erste Gespräche geführt. Es gibt momentan wenig Tendenzen mit einem Wernigeröder Gymnasium zu fusionieren.

 

Herr Schatz geht darauf ein, dass die ursprünglich geplante Fusion mit dem Schuljahr 2023/2024 wahrscheinlich zu kurzfristig ist. Der Änderungsantrag auf das Schuljahr 2024/2025 wurde damals abgelehnt. Herr Schatz schlägt vor sich dazu als Kreistagsabgeordnete der Stadt Wernigerode überfraktionell zu verständigen. Er stimmt zu, dass man den Fusionsprozess begleiten sollte.

 

Frau Barner hält eine Moderation zwischen den Schulen für wichtig und würde dafür zur Verfügung stellen.

 

Herr Winkelmann geht auf die Verabschiedungsveranstaltung von Herrn Gaffert auf dem Marktplatz ein, wo auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung eingeladen wurden. Stimmt es, dass man den Mitarbeitern für diese Zeit eine Sondervergütung bzw. Überstunden gegeben hat?

 

Herr Kascha bestätigt, dass dies Dienstzeit war. Eine Sondervergütung gab es nicht.

 

Herr Winkelmann äußert sein Unverständnis. Zu einer Verabschiedung geht man aus freiwilligen Stücken und nicht für einen Anreiz dieser Art. Das ist auch bei anderen Verwaltungen nicht so gut angekommen.

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Beschluss
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