1. Herr Kramer informiert ausführlich über den aktuellen Stand zum Brand im Nationalpark Harz am Brocken. Der Katastrophenfall wurde ausgelöst und 2 Löschflugzeuge aus Italien sowie 7 Hubschrauber unterstützen die aktuell 300 Einsatzkräfte vor Ort. Das Feuer ist derzeit nicht unter Kontrolle. Er betont, dass die bisherigen Löscharbeiten in Abstimmung mit dem Nationalpark Harz erfolgen und keine Gefahr für die Bewohner und die Gäste von Schierke besteht.

Herr Winkelmann würdigt die gute Organisation und Abstimmung zwischen den Einsatzkräften, dem Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten des Landes Sachsen-Anhalt, dem Landrat vom Landkreis Harz sowie dem OB Wernigerode.

Er erhält allgemeine Zustimmung.

2. Herr Zagrodnik informiert darüber, dass der Umweltmarkt am 22.09.2022 von 10.00 Uhr bis 17.00 Uhr auf dem Marktplatz stattfindet. Die Verleihung des Umweltpreises erfolgt an diesem Tag um 16 Uhr auf dem Marktplatz.

3. Herr Zagrodnik berichtet, dass aktuell 9 Anträge für eine Auszahlung aus dem Klimafonds vorliegen und positiv beschieden wurden. Es handelt sich um Anträge für Fahrradanhänger. Lediglich ein Antrag musste abgelehnt werden, da die Anschaffung vor der Rechtskraft der Klimasatzung erfolgte.

4. Herr Zagrodnik informiert darüber, dass sich die Anzahl der Energieberatungen in Kooperation mit der Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt erhöht hat. Das Budget der Stadtverwaltung wurde erhöht. Insgesamt können 50 Energiechecks mit je 30 € pro Check gefördert werden. 

5. Herr Zagrodnik wertet die Befragung auf der Beteiligungsplattform zur Wernigeröder Nachhaltigkeitseinschätzung aus. Er sagt, dass die Resonanz seitens des Stadtrates und der Stadtverwaltung gering war. Er erläutert, dass große Differenzen beim Verständnis und zum Nutzen der Nachhaltigkeitseinschätzung festgestellt wurden. Damit besteht ein erheblicher Bedarf, eine sachgerechte Nachhaltigkeitseinschätzung für Wernigerode zu entwickeln.

6. Herr Sieber berichtet über die Sanierung der Grundschule Harzblick/OKS sowie zur Brücke Hasenwinkel anhand einer Präsentation. Die Präsentation befindet sich im Anhang. Herr Kramer ergänzt, dass in der Bestandsliste 14 Brücken schlechter als Note 3 aufgeführt werden.

Herr Winkelmann bemängelt bei der Brücke „Hasenwinkel“ die aktuelle Situation mit den Baustützen im Wasserbett und sieht Gefahrenpotential bei einer Großwetterlage.

Herr Kramer erläutert, dass es sich hierbei um eine Übergangslösung handelt.

Herr Adelsberger und Herr Dr. Bosse möchten weitere Details wissen. Herr Dr. Bosse bemängelt die mangelnde Pflege der Brücke.

Herr Kath erläutert die Übergangslösung sowie die technischen Details.

Herr Kramer informiert, dass die Brücke im Jahr 1937 erbaut wurde.

7. Herr Schatz bittet die Fraktion um eine Diskussion. Er bittet um Prüfung, inwieweit es möglich ist, 30 m hohen Bäume zu kürzen, um alternative Energien nutzen zu können. Er bezieht das neue Energiegesetz ab 2024 mit ein. Er sagt, dass durch die Verschattung der Bäume an einzelnen Gebäuden innerhalb der Stadt keine Solarthermie möglich ist.

Herr Winkelmann weist auf die Wichtigkeit des Naturschutzes hin.

Herr Dr. Bosse lehnt die Anfrage von Herrn Schatz ab.

8. Herr Siegel fragt zum Großgrün in der Louis-Braille-Straße. Er möchte wissen, ob es bei der Planung bleibt und auf der rechten Straßenseite Großgrün gepflanzt wird. Er merkt an, dass bisher nur Pkw-Stellplätze zu sehen sind.

Herr Kramer antwortet, dass zum geplanten Straßenkörper und dem Straßenbegleitgrün keine Planänderung vorliegt.

Frau Wichmann ergänzt, dass 11 neue Bäume mit großen Wurzelballen gepflanzt werden.

9. Herr Siegel fragt zur Drucksache 049/2021 vom 30.09.2021 und zum Maßnahmenkatalog. Er möchte wissen, wann der Arbeitsauftrag erfüllt wird.

Herr Kramer antwortet, dass er dazu im nichtöffentlichen Teil informieren wird.

10. Herr Siegel spricht die Sitzung des Stadtrates vom 30.06.2022 und die geänderte Altstadtsatzung an. Er möchte wissen, wann das notwendige Beteiligungsverfahren nach Baurecht durchgeführt wird.

Herr Zagrodnik antwortet, dass aufgrund der Personalsituation bei der Stadtentwicklung die Vergabe des Verfahrens an ein Büro erfolgt. Herr Kramer ergänzt, dass ein öffentliches Verfahren notwendig ist und die entsprechenden Personalressourcen in der Stadtplanung nicht vorhanden sind.

11. Herr Albrecht informiert aktuell über eine schwere Verletzung eines Feuerwehrmannes bei dem Löscheinsatz im Nationalpark Harz.

12. Dr. Bosse weist aus aktuellem Anlass darauf hin, dass bei der Einrüstung von Gebäuden auf Mehlschwalben und dem Naturschutz geachtet werden muss. Es muss sichergestellt werden, dass sich Mehlschwalben nicht in den Netzen verfangen. Vom Ordnungsamt wurde die Notwendigkeit der Netze zum Schutz vor herabfallendem Baumaterial bestätigt, allerdings muss der An- und Abflug der Tiere gewährleistet werden.

Weiterhin wirbt Herr Dr. Bosse für Beratungen und Hinweise seitens des Bauamtes im Rahmen einer Gerüststellung für das Anbringen von Nistmöglichkeiten und Schutzmöglichkeiten für darunterliegende Fassaden. Er wirbt dafür, bei Sanierungsarbeiten mit geringen finanziellen Mitteln, Nistmöglichkeiten an Häusern zu schaffen.

Herr Albrecht spricht sich für Rücksprachen mit Ornithologen aus.

Herr Kramer bietet eine Beratung seitens der Stadtverwaltung an. Grundsätzlich empfiehlt er die Kontaktaufnahme zum Umweltamt des Landkreises.

13. Herr Winkelmann dankt dem Sachgebiet Grünanlagen für das Aufstellen der bepflanzten Blumenkübel in der Breiten Straße. Er regt eine Erweiterung an und schlägt eine Bepflanzung mit kleinen Bäumen vor.

14. Herr Winkelmann spricht die Problematik der Schachtabdeckungen auf den Straßen im gesamten Stadtgebiet an. Als Beispiel nennt er die Ilsenburger Straße und die Forckestraße. Er weist auf die Gefährdung des Straßenverkehrs hin und betont die Dringlichkeit.

Herr Kramer bestätigt das bekannte Problem, besonders auch für Motorradfahrer und erläutert, dass bereits mehrfach Gespräche mit dem Abwasserverband geführt wurden. Er erklärt, dass die Aufträge zur Beseitigung veranlasst sowie die erforderliche Straßensperrungen beantragt sind.

15. Herr Albrecht gibt den Hinweis, dass das Rathaus um 22 Uhr noch beleuchtet war.