Die seit 01.08.2022 im Amt für Jugend, Gesundheit und Soziales tätige neue Amtsleiterin Frau Köhler stellt sich vor, sie macht Ausführungen zu ihrem bisherigen beruflichen Werdegang und berichtet über die Einrichtungen der Stadt Wernigerode, die sie in ihrer bisherigen Amtszeit bereits kennengelernt hat bzw. Sachgebiete, mit denen sie bereits die Arbeit aufgenommen hat.

Herr Dorff erläutert die geplanten Energiesparmaßnahmen für diesen Winter in den Einrichtungen der Stadt Wernigerode. In der Verwaltung werden Durchlauferhitzer und Thermen für Warmwasser abgeschaltet. Das Schwimmbad wird nicht geschlossen, jedoch wird die Wassertemperatur auf 26 °C abgesenkt (Vorschrift Schulschimmen), die Lufttemperatur im Schwimmbad auf 28 °C gesenkt und die Wassertemperatur im Nichtschwimmerbecken auf 30°C gesenkt. Die Sauna wird vorerst nicht mehr öffnen. Das Waldhofbad ist ab 04.09.2022 geschlossen, die Brunnen Marktplatz, Nico  und Blumenuhr werden abgeschaltet. Die Weihnachtsmarktbeleuchtung bleibt an, bei der Straßenbeleuchtung wird eine teil- bzw. zeitweise Abschaltung geprüft. Turnhallen sind weiter geöffnet mit einer Temperaturabsenkung auf 17 °C, in den Umkleiden 20 °C, in den Duschen gibt es nur kaltes Wasser. Die Räume in der Verwaltung werden nur bis 19°C beheizt, Schulräume auf 21°C. Es wurde darauf geachtet, dass alle Heizungsanlagen gewartet sind, um deren optimale Leistung möglichst sparsam auszuschöpfen. Dies ist Phase 1 der Energiespaßmaßnahmen, bei Phase 2 könnte eventuell die Schimmhalle schließen. Herr Dorff sagt, dass aufgrund der Temperaturabsenkung in den Verwaltungsräumen mit erhöhten Krankenständen der MA gerechnet wird.

Frau Nehrkorn fragt, ob im Kindergarten auch die Temperatur abgesenkt wird? Herr Dorff verneint dies, in Kitas bleibt alles so wie es ist.

Frau Nehrkorn fragt, was in dieser Hinsicht für Geschäfte gilt, und ob die Sparmaßnahmen hier bei den Inhabern liegen? Herr Dorff bejaht dies und erläutert, dass das Kino die Beleuchtung ausschalten muss und Geschäfte die Türen nicht offenstehen lassen dürfen. Diese Regelungen gelten ab sofort.

Weiterhin informiert Herr Dorff über die aktuellen Baumaßnahmen in den städtischen Einrichtungen:

Die Bauarbeiten Mensa Diesterweg laufen, die Mensa soll zum Schuljahreshalbjahr bezugsfertig sein, die Kosten hierfür belaufen sich auf 1,3 Mio €.

In der Grundschule Harzblick wurde die Heizung saniert, im November sollen Fenster an der Südseite eingebaut werden. Die Kosten betragen 4 Mio €, Dauer der Sanierung 4 – 5 Jahre.

Auch im Rathaus sind derzeit Bauarbeiten – daher ist der Rathaussaal gesperrt, Trauungen finden zurzeit in der Kemenate statt.

Bei den Bauarbeiten im Kinder- und Jugendhaus „Center“ ergaben sich aus der Statik neue Anforderungen, Stützbalken waren erforderlich und neue Baugenehmigungen. Im November 2023 sollen die Arbeiten fertiggestellt sein, die geplanten Kosten bleiben gleich. Frau Spruth berichtet hierzu, dass zurzeit weiterhin das Nebengebäude derzeit in Nutzung ist, und das Jugendhaus durch die Bauarbeiten auch unattraktiv für die Klientel ist. Um die Klientel zu halten, werden jetzt vermehrt samstags größere Fahrten unternommen.

In Fortführung der Erläuterung der aktuellen Baumaßnahmen berichtet Herr Dorff über die Erweiterung der Kita Silstedt, hier gab es Verzögerungen und eine Kostenerhöhung auf 861 T€ – ein Antrag auf Mehrkostenübernahme wurde vom Landesverwaltungsamt abgelehnt. Herr Dr. Bosse merkt an, dass man diesen Aspekt dann auch bei anderen Projekten berücksichtigen werden muss, wenn die Stadt diese Mehrkosten dann selbst tragen muss.

Herr Dr. Bosse fragt, was denn für weitere Projekte im sozialen Bereich geplant sind? Frau Kirsche antwortet, es sind zurzeit keine weiteren Projekte geplant.

Frau Köhler informiert aus dem SG Soziale Dienste:

Im Übergangswohnheim und der Notwohnung leben aktuell 16 Personen, davon 4 Frauen und 12 Männer. Das Durchschnittsalter liegt bei 44,5 Jahren.

Die Kinder- und Frauenschutzwohnung ist mit 4 Frauen voll belegt. Es leben dort außerdem 4 Kinder im Alter von 1, 4, 9 und 11 Jahren.

Das Familien- und Seniorenhaus öffnete am 22.08.2022 nach der Sommerpause (01.08.-19.08.2022). Inzwischen laufen dort wieder alle geplanten Gruppen und Veranstaltungen.

In diesem Jahr ist wieder ein Adventskonzert geplant. Veranstaltet und geplant von der Seniorenvertretung der Stadt Wernigerode, dem Stadtfeldgymnasium und dem Philharmonischen Kammerorchester findet am 22.09.2022 um 13:30 Uhr in der Aula des Stadtfeldgymnasiums ein generationenübergreifendes Konzert statt.

Frau Köhler informiert weiter aus dem SG Wohngeld:

Am 08.04.2022 wurde im Bund (Bundesrat) ein einmaliger Heizkostenzuschuss beschlossen. Die Höhe bei 1 Person im Haushalt beträgt 270,00 €, bei 2 Personen 350,00 €, für jede weitere Person + 70,00 €. Die Zahlung ist avisiert für Ende September, vom Softwareanbieter ist datentechnisch alles vorbereitet. Grund für die Verzögerung bei der Auszahlung in Sachsen-Anhalt ist der noch ausstehende Beschluss der Zuständigkeitsregelung durch das Landesministerium (Ministerium für Infrastruktur und Digitales). In anderen Bundesländern ist die Auszahlung bereits erfolgt.

Zur Wohngeldreform im Rahmen des 3. Entlastungspakets der Bundesregierung sind bisher nur die Informationen aus der Presse bekannt, es liegen noch keine näheren Informationen vor.

Frau Kirsche Informiert aus dem SG Kindertageseinrichtungen:

Einstellungen:

Nach entsprechenden Stellenbesetzungsverfahren erfolgten zum 01.08.2022 folgende Neueinstellungen im Erzieherbereich:

Frau Eva Gärtner Leiterin Kita Musikus

2 MA                   Kita „Musikus“

1 MA   Kita Reddeber       

1 MA   Kita „Harzblick“

1 MA   Kita „Villa Sonnenschein“ und Hort „Diesterweg“

1 MA   Kita Benzingerode

1 MA   Krippe „Lindenberg“

2 MA   Kita „Regenbogen“

Ebenfalls nach entsprechenden Stellenbesetzungsverfahren erfolgten zum 01.09.2022 folgende Neueinstellungen im Erzieherbereich:

1 MA   Kita Harzblick

1 MA   Kita Benzingerode

Beschäftigungsverbote:

Im Kita Jahr 2021/22 erhielten 16 MA ein sofortiges Beschäftigungsverbot, u.a. die Leitung der Kita „Villa Sonnenschein“ Frau Lichtenberg. Für die Zeit der Abwesenheit übernimmt Chris Kilian die Leitung (bisher stellv. Leitung), Frau Ulrike Szemborski-Rinke die Stellvertretung. Sie bringt alle Voraussetzungen mit (BA Kindheitspädagoge).

Rücktritt/Aufhebung:

Die stellvertretende Leitung der Kita „Nöschenröder Hummelhaus“ hat einen Antrag auf Rücktritt gestellt, diese Stelle wird extern ausgeschrieben.

Qualitätsmanagementbeauftragte Frau Grimmecke hat einen Aufhebungsvertrag zum 14.10.2022 vereinbart, diese Stelle wird extern ausgeschrieben.

In folgenden Kitas sind Feste geplant: In der Kinderkrippe „Am Auerhahn“  am Freitag, dem 09.09.2022 und in der Kita „Villa Sonnenschein“ am Freitag, dem 16.09.2022 jeweils ab 15:00 Uhr. Sie lädt alle Stadträte hierzu ein.

Frau Nehrkorn fragt, ob auch das Essengeld in den Kitas teuer wird? Herr Dorff antwortet, ja, das Essengeld ist schon teurer geworden, dazu wird es aber noch eine Bschlussvorlage im Stadtrat geben.

Frau Spruth gibt Ausführungen zum durchgeführten Ferienpass der Stadtjugendpflege (siehe Anlage).

Herr Dr. Bosse fragt, welche aktuellen Aktivitäten gibt es zur Senkung des Krankenstands im Bereich Kitas? Herr Dorff antwortet, es werden Gesundheitskurse angeboten – trotzdem ist der Krankenstand weiter gestiegen. In den Kitas wurden Betriebserlaubnisse so verändert, so dass die Betreuung weiter abgesichert werden konnte. Herr Dr. Bosse fragt nach der Gesundheitsbeauftragten der Stadt, ob diese Stelle inzwischen aufgestockt wurde? Herr Dorff verneint dies – Herr Dr. Bosse zeigt sich unzufrieden hierüber.

Herr Dr. Bosse sagt, die Stellvertreter der Leitungen in den Kitas bekommen Höherstufungen  - man könnte jedoch Stellvertreter fakultativ berufen – er fragt, wie die Verwaltung hierzu steht? Herr Dorff sagt, dass die Höherbezahlung der Mitarbeiter korrekt ist, weil es eine tarifliche Vorgabe ist und die MA zusätzliche Aufgaben haben. Auch ist die Leitung einer Kita von der Kinderbetreuung freigstellt, während Stellvertretende Kinderbetreuung und Leitungsaufgaben zu bewältigen haben. Ab einer bestimmten Kinderzahl ist sogar vorgesehen, eine weitere MA von der Kinderbetreuung freizustellen.

Frau Nehrkorn fragt, wieviele ukraininische Familien in Wernigerode sind? Frau Kirsche antwortet, es sind 20 Kinder in Kitas, ab 01.08.22 sind 3 weitere dazugekommen (detaillierte Auflistung siehe Anlage).

Herr Dr. Bosse fragt nach der geplanten eigenen Schulklasse für ukrainische Kinder, ob dies umgesetzt ist? Frau Kirsche bestätigt, dies ist im GHG und Halberstadt umgesetzt.

Frau Köhler sagt, im Juni sind 1426 Kinder im gesamten Landkreis Harz erfasst worden. Herr Dorff sagt, in Wernigerode sind 200 Kinder, die Zahl stagniert.

Frau Theuring beendet den offiziellen Teil der Sitzung, daraufhin verlassen Frau Kaluza und Frau Festerling die Sitzung.