Änderungsvorlage:

055/01/2022 (Schatz)

Bau- und Umweltausschuss:

6 Ja; 1 Nein-Stimme

Wirtschafts-, Digitalisierungs- und Liegenschaftsausschuss:

055/01/2022: 3 Ja; 4 Nein; 2 Enthaltungen

055/2022: 6 Ja; 3 Nein

Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:

055/01/2022: 6 Ja; 3 Nein

055/2022: 8 Ja; 1 Nein

Hauptausschuss:

055/01/2022: 5 Ja; 4 Nein;

055/2022: 8 Ja; 1 Nein

Herr Winkelmann sagt, dass es sich bei der Vorlage lediglich um einen Prüfauftrag handelt und herausgefunden werden soll, was möglich ist.

Herr Mau gibt bekannt, dass die Fraktion B90/GRÜNEN die Beschlussvorlage ablehnen wird, da das Gewerbegebiet Smatvelde schon seit über 10 Jahren besteht und noch nicht komplett belegt ist. Der Bedarf wertvolle Ackerflächen zu versiegeln wird hier noch nicht gesehen. Die Fraktion ist für nachhaltige Entwicklung.

Herr Siegel und die SPD verstehen die Vorlage als Prüfauftrag an die Verwaltung, ob die Voraussetzungen zur Aufstellung eines Bebauungsplanes gegeben sind. Die Prüfung welche weiteren Gewerbe- und Industrieflächen erschlossen werden könnten ist jedoch sowieso schon permanente Aufgabe der Verwaltung. Herr Siegel denkt es wäre für den Stadtrat hilfreich eine Zusammenstellung zu erhalten, welche Flächengrößen im Bestand noch zur Verfügung stehen und welche noch an Nutzungsoptionen gebunden sind, unabhängig von Eigentumsverhältnissen. Die SPD unterstützt die Änderungsvorlage von Thomas Schatz. Herr Siegel erläutert dies kurz.

Herr Härtel wirbt für die eingebrachte Änderungsvorlage von Thomas Schatz.

Herr Kramer entgegnet Herrn Mau, dass lediglich die Möglichkeit geprüft werden soll, ob ein neues Gewerbegebiet entstehen kann und es sich überhaupt lohnt politisch darüber zu diskutieren. Man sollte nicht warten, bis die letzte Fläche bebaut wurde. Die Schaffung eines neuen Gewerbegebietes kann ein jahrzehntelanger Prozess sein.

Die Änderungsvorlage wird zur Abstimmung gestellt:

Beschluss

Die Stadt Wernigerode wird beauftragt, die Voraussetzungen zur Entwicklung und Schaffung eines Industrie- und Gewerbegebiets im Bereich Wernigerode-Nord zu prüfen und diesbezüglich schnellstmögliche Planungsschritte dem Stadtrat zur weiteren Entscheidung vorzulegen.