Ausschussvorsitzender Boks führt in den neu eingerichteten Tagesordnungspunkt ein. In diesem Jahr gibt es keine besonders großen Möglichkeiten, um über gewisse Stellschrauben im Haushalt zu diskutieren. Vor der Sommerpause gibt es noch einen Finanzausschuss und im Herbst beginnt bereits die nächste Planung für den Haushalt 2023.
Für diesen Tageordnungspunkt war geplant, dass Herr Radünzel zum Personalaufwuchs berichtet. Da dieser urlaubsbedingt nicht teilnehmen konnte, muss dieser TOP auf den nächsten Finanzausschuss am 09. Juni 2022 verschoben werden.
Ein Vorschlag von Frau Leo wäre, dass man die Einarbeitung in bestimmte Teile des Haushaltes in Form einer Klausurtagung durchführt.
Ausschussvorsitzender Herr Boks stellt die Frage an die Ausschussmitglieder, ob Interesse für eine Klausurtagung bestehe. Er selbst würde sich dafür aussprechen, da im Herbst wenig Zeit bleibt, um sich detailliert mit der Thematik zu befassen.
Herr Wurzel fragt an, ob innerhalb der Verwaltung noch an dem Haushaltskonsolidierungskonzept gearbeitet wird.
Frau Leo erklärt daraufhin, dass aktuell die Gebühren überarbeitet werden. Dies war unter anderem ein Punkt aus dem Konzept. Außerdem wird im Amt Liegenschaften geprüft, welche Gebäuden, für welche Art der Nutzung Aufwendungen zugeordnetet werden können.
In der Verfügung für den Haushaltsplan 2023 war ebenfalls festgelegt, dass das Haushaltskonsolidierungskonzept weiter fortgeschrieben wird.
Frau Tschäpe hält es für sinnvoll, solch eine Klausurtagung vor der Sommerpause durchzuführen und die Personalkosten zu diskutieren. Sie gibt jedoch zu bedenken, ob der Stadtrat dort viel Einfluss gelten machen kann, da man als Dritter schlecht einschätzen kann, wie viel Personal wirklich gebraucht wird.
Ausschussvorsitzender Boks erklärt daraufhin, dass es ihm darum gehe, Begründungen von der Verwaltung für den Ansatz des Personalaufwuchses zu erhalten.
Herr Wurzel regt an, die Strategien des neuen Oberbürgermeisters in dieser Planung zu berücksichtigen. Denn man müsse ja erstmal wissen, ob der neue Oberbürgermeister diesem Konzept folgt oder andere Vorstellungen hat.
Frau Tschäpe schlägt vor, unmittelbar nach der Sommerpause mit der Klausurtagung zu beginnen.
Herr Schatz unterstützt die Aussage von Herrn Wurzel, da es gegenüber dem neuen Oberbürgermeister fair wäre, ihm die Zeit zu geben, seine konzeptionellen Vorstellungen zu entwickeln. Diese sollte jedoch im Vorfeld der Haushaltsdiskussion im Finanzausschuss vorgestellt werden. Um sich bereits jetzt mit der Thematik auseinanderzusetzten, könnte man sich in einem kleinen Kreis mit Herrn Radünzel zusammensetzen, bevor man wieder ein halbes Jahr verliert.
Frau Leo verweist auf den letzten Finanzausschuss, in dem Herr Zagrodnik und Frau Mudrow die Strategie für das Stadtteilentwicklungskonzept vorgestellt haben. Hierbei wurde auch ein Vorschlag für die Gesamtstrategie eingebracht, welche ab dem Sommer mit dem neuen Oberbürgermeister extern begleitet werden soll.
Sie verweist nochmal auf die Wichtigkeit, gemeinsam die Stellschrauben und Ideen zu entwickeln, um den Haushalt solide zu gestalten.
Herr Schatz verweist nochmal auf das neue Produktbuch mit den Kennzahlen. Würde das zum nächsten Jahr umgesetzt werden, ist man einen großen Schritt weiter.
Frau Leo teilt mit, dass daran gearbeitet wird und für die nächste Haushaltsplanung angedacht ist.
