- Herr Kramer informiert zum Bauvorhaben der unteren Breiten Straße und die teilweise Freigabe einzelner Teile des Bauabschnittes. Herr Kramer erläutert, dass testweise eine Markierung auf dem Naturpflasterstein für den Radweg aufgebracht wird. Parallel werden Maßnahmen zur Verkehrsreduzierung der unteren Breiten Straße, z.B. die Einengung des Straßenverkehrs geprüft. Besonderer Schwerpunkt liegt aktuell auf der Kreuzung: Ringstraße/Große Bergstraße.
Herr Schicker fragt, ob Teile des Fußweges noch einmal aufgenommen werden müssen, um Glasfaserkabel zu verlegen.
Herr Kramer bestätigt die Tatsache und erläutert, dass einzelne Platten noch einmal aufgenommen und wieder verlegt werden müssen, da jeweils der direkte Hausanschluss für das Glasfaserkabel fehlt. Er bedauert diese Situation.
Herr Winkelmann bedauert ebenfalls diese Situation. Er bestätigt die Problematik zum Aufstemmen und das Versiegeln der Fugen mit der gleichen Farbe.
Herr Thurm möchte wissen, ob Bodenschwellen zur Verringerung der Geschwindigkeit auf der Breiten Straße aufgebracht werden.
Herr Kramer verneint dies. Er verweist auf den Denkmalschutz und die Ablehnung des Landkreises in der Planungsphase.
Herr Winkelmann merkt an, dass zu Ostern ein hohes Fußgängeraufkommen im Bereich der unteren Breiten Straße zu verzeichnen war und die komplette Fahrbahn von den Fußgängern genutzt wurde.
- Herr Sieber informiert über die öffentliche Ausschreibung sowie über die Details zu der Bekanntmachung des Investorengrundstückes „Küchengarten“.
- Herr Sieber gibt bekannt, dass aktuell das städtische Baugrundstück vom „Ziegenbergblick“ zum Kauf an Investoren freigegeben wird.
Herr Winkelmann erkundigt sich nach dem Zeitraum zur Fertigstellung der Bauvorhaben.
Herr Sieber antwortet, dass vertraglich ein Baubeginn von 3 Jahren und maximal 10 Jahren bis zur Fertigstellung vorgesehen sind.
Herr Kramer erläutert die Zielgruppenanalyse für das jeweilige Bauvorhaben und den Bebauungsplan. Ein großer Teil der städtischen Grundstücke ist für junge Familien mit Kindern vorgesehen. Lediglich in gutbegründeter Ausnahme werden Bauflächen anderweitig angeboten. Spekulationen sollen damit ausgeschlossen werden.
Herr Winkelmann fragt zum Baukindergeld nach.
Herr Kramer bestätigt das Baukindergeld für die zukünftigen und in Planung befindlichen Bauvorhaben, z. B. „Ziegenbergblick“.
Frau Wetzel fragt zur Entscheidung der Höchstgebote sowie nach ökologischer Bauweise im Baugebiet „Küchengarten“.
Herr Kramer erläutert die exklusive Lage sowie den Verkauf zum Höchstgebot mit der Zielgruppe des exklusiven Bauens und verweist auf den vorliegenden Stadtratsbeschluss für den Bebauungsplan „Küchengarten“.
- Frau Wetzel fragt zur Einwohneranfrage zu TOP 4, Bauausschuss vom 14.03.2022, Bebauung Eisenberg nach und möchte wissen, wer diese Bauvoranfrage an den Landkreis weitergeleitet hat. Sie weist auf das Landschaftsschutzgebiet sowie die Zufahrtsproblematik hin.
Weiterhin möchte Frau Wetzel wissen, welche Möglichkeiten gefunden wurden, die Fußwege im oberen Mühlental zu sanieren. Sie fragt, welche kurzfristigen Maßnahmen vorgesehen sind. Außerdem möchte sie wissen, ob es Absprachen oder Gespräche zur Beleuchtung, eventuell solargestützt, mit der Stadtwerke Wernigerode GmbH gibt.
Herr Kramer antwortet, dass der Fußweg Mühlental bis zum Wohngebiet geschottert wurde und aktuell auch gut begehbar ist. Zur Beleuchtung erläutert er, dass das Ortseingangsschild nach hinten versetzt wurde und die Beleuchtung des Gehweges innerhalb der Stadt unzureichend ist. Die vorgesehenen Haushaltsmittel für die Beleuchtung wurden von der Kommunalaufsicht des Landkreises als abweisbar definiert und gekürzt. Die Stadtverwaltung hat den Hinweis erhalten, dass die geplante Straßenbeleuchtung keine Pflichtaufgabe darstellt. Herr Kramer bedauert diese Entscheidung.
- Frau Wetzel bemängelt im Protokoll des Bau- und Umweltausschusses vom 14.03.2022 zum Thema „Nachhaltigkeitskonzept“ das Fehlen der Erläuterungen zur vorgestellten Präsentation.
- Frau Wetzel stellt zu den Bauvorhaben in der Louis-Braille-Straße und der Mensa Diesterweg-Schule eine geringe Bautätigkeit in den letzten Wochen fest. Sie bittet um eine Erklärung.
Herr Kramer erläutert, dass beide Bauvorhaben im Zeitplan liegen und verweist auf Informationen im nichtöffentlichen Teil. Er stellt fest, dass aktuell keine potentiellen Baukostenerhöhungen der laufenden Bauvorhaben von den Firmen angezeigt wurden.
