Herr Dorff berichtet von einem unschönen Zwischenfall vor der Bürgerinfo am heutigen Tag. Es sind seit dem 04.04.2022 wieder Spontanbesuche in der Bürgerinfo möglich, die Online-Termine werden ebenfalls weiter vergeben. Durch die Möglichkeit der Spontanbesuche bildete sich am Vormittag eine lange Schlange. Hierbei kam es zu lautstarken Unmutäußerungen, weil die Einwohner nicht sofort bedient werden konnten. Auch war das Aggressionspotential der Besucher recht hoch.
Durch die Freigabe von Online-Terminen und die Möglichkeit des Spontanbesuchs erfolgte ein sehr hoher Zulauf an Bürgerinnen und Bürgern, die jedoch eine recht lange Wartezeit hinnehmen mussten. Hinzu kam, dass Flüchtlinge zur Anmeldung vorstellig wurden, was eine entsprechende Zeit in Anspruch nimmt. Er versichert, dass die Kolleginnen in der Bürgerinfo nach und nach alle Anliegen abarbeiten. Er bittet aber nochmals um Verständnis, dass aufgrund der noch vorhandenen Corona-Situation nicht zu viele Bürger in die Wartebereiche eingelassen werden können. Ohne Termin ist bei den Spontanbesuchen im Amt mit einiger Wartezeit zu rechnen.
Herr Wurzel stellt einige Fragen zu einem augenscheinlich neu aufgestellten Schild im Christianental. Die Fragen stellt er dem Ordnungsamt schriftlich zur Verfügung.
Herr Dorff teilt hierzu mit, dass bei der Aufstellung von Verkehrsschildern zahlreiche Aspekte zu berücksichtigen sind. Die kleine Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Herr Rothert fragt bezüglich der Wahlplakatierung nach, bis wann die Kandidaten der Oberbürgermeisterwahl, welche nicht in die Stichwahl eingezogen sind, ihre Wahlplakate von den Masten entfernen müssen. Es hängen nach seinen Beobachtungen noch recht viele und es sind auch viele abgerissen.
Frau Münzberg informiert, dass den Kandidaten eine Frist zum Abhängen gesetzt ist (sie beträgt 1 Woche). Sie wird es an die zuständige Sachbearbeiterin nochmal weiterleiten und entsprechende Hinweise geben. Es wurden auch zahlreiche Plakate durch die Stürme beschädigt.
Laut Frau Gorr wurde in den letzten Jahren am 11.04. am Gedenkstein für Oberst Petri in Drei Annen immer etwas hergerichtet und es wurden Blumen abgelegt. Nach ihrer Information ist am Gedenkstein bisher noch nichts hergerichtet für eine kleine Feierstunde. Die Pflege wurde vor einiger Zeit an die Stadt Wernigerode übergeben und es wurde der Familie von Oberst Petri zugesichert, sich um den Gedenkstein zu kümmern. Sie bittet darum, die Angelegenheit zu prüfen.
Der derzeitige Zustand ist Herrn Dorff leider nicht bekannt. Er wird es aber an die zuständigen Bereiche weitergeben und schauen, was das Sachgebeit Grünanlagen bis zum 11.04.2022 noch herrichten kann.
Herr Winkelmann fragt zunächst nach, warum der heutige Ausschuss ein außerordentlicher Ausschuss ist und warum der reguläre Sitzungstermin des Ordnungsausschusses am 19.04.2022 abgesagt wurde.
Zur Thematik der Wahlplakate teilt er mit, dass die Plakate der Kandidaten teilweise sehr hoch an den Masten hängen. Die Firmen bzw. Personen, die mit der Abnahme beauftragt sind, haben daher zum Teil recht große Probleme, dies hinzubekommen. Es bedeutet einen gewissen Mehraufwand, der nun getragen werden muss.
Laut Herrn Radünzel wurde der heutige Termin für die außerordentliche Sitzung in Abstimmung mit der Sicherheitsberatungsfirma festgelegt, da nur dieser Termin für die Vorstellung der Risikoanalyse möglich war. Der reguläre Ordnungsausschuss wurde mangels Tagesordnungspunkten in Absprache mit dem Ausschussvorsitzenden abgesagt.
