Herr Gaffert informiert über:

- den Online Workshop zum Thema Ortsentwicklung Schierke am 22.02.2022; 17:00 Uhr

- die außerordentliche Stadtratssitzung (Haushalt)  am 24.02.2022; 17:30 Uhr

- die Eröffnung der Kulturkirche Konzerthaus Liebfrauen  am 03.03.2022; 15:00 Uhr

- das Eröffnungskonzert Internationaler Klavierwettbewerb am 13.03.2022

- das Abschlusskonzert des Klavierwettbewerbes  am 19.03.2022; 16:00 Uhr

- die Preisverleihung des Klavierwettbewerbes   am 19.03.2022; 19:30 Uhr

- die nächste ordentliche Stadtratssitzung   am 24.03.2022; 17:30 Uhr

Herr Kramer informiert über ein tagesaktuelles Schreiben vom Landkreis bezüglich der Umsetzung der Coronaschutzmaßnahmen in der Schierker Feuerstein Arena. Aufgrund der Freiluftveranstaltungen in der Arena werden die 2G und 3G Zugangsvoraussetzungen mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Die allgemeinen Hygieneregeln finden weiter Beachtung.

Herr Mau erkundigt sich, ob die Möglichkeit besteht, durchgeführte Online Workshops aufzuzeichnen und zu einem späteren Zeitpunkt einsehen zu können.

Herr Kramer antwortet, dass die Möglichkeit besteht und für den Online Workshop Schierke vorgesehen ist.

Herr Mau berichtet von einer Pflanzaktion des Landkreises zwischen Reddeber und Minsleben im Dezember 2021. Es wurden außerdem Greifvogelstangen errichtet, welche Herr Rothert bereits im Jahr 2017 angefragt hatte. Der Ortschaftsrat Reddeber dankt allen Beteiligten, die die Maßnahme unterstützt haben.

Herr Winkelmann berichtet, dass die Nutzung der öffentlichen Toiletten laut der Aussagen einiger Bürger teilweise nur bis 17:00 Uhr möglich sei. Der Betreiber rechtfertigt dies mit den Vorgaben der Stadt an die er sich hält. Liegen diese Vorgaben tatsächlich vor und können diese gegebenenfalls angepasst werden?

Die Anfrage wurde als kleine Anfrage registriert und wird schriftlich beantwortet.

Desweiteren bezieht sich Herr Winkelmann auf den Beschluss das Baugebiet an der Heinrich-Heine-Straße zu erschließen und sieht große Probleme in der künftigen Verkehrssituation an der Krankenhauskreuzung/Kantstraße. Er rät eindringlich zur Erstellung eines Verkehrsentwicklungskonzeptes, da das Verkehrsaufkommen in Verbindung mit der Erschließung steigen wird.

Zuletzt bittet Herr Winkelmann um eine Erklärung seitens der Stadt zu den Kosten der Schierker Feuerstein Arena für das Jahr 2022, welche 38.400,00 € höher sind als ursprünglich festgelegt. Zusätzlich sind 45.000,00 € für investive Maßnahmen vorgesehen.

Herr Kramer informiert, dass die Stadt den Bedarf, der Regulierung des Verkehrs an der Krankenhauskreuzung/Kantstraße, bereits erkannt hat. Neben der Erschließung des neuen Baugebietes wird die Ortsentwicklung Schierke, mit steigenden Gästezahlen beachtet, welche diese Kreuzung zum Großteil passieren. Das Thema wird Bestandteil des künftigen Verkehrsentwicklungskonzeptes sein. Es gibt bereits Abstimmungen mit dem Land Sachsen-Anhalt, welches der Umsetzung zwar zustimmt aber auch auf eine eigenständige Finanzierung durch die Stadt verweist. Die Idee eines Kreisverkehrs an dieser Stelle ist sinnvoll, aber die Finanzierung muss sichergestellt sein.

Die Kosten der Schierker Feuerstein Arena begründet er mit der Abnutzung von Werkzeugen und Spielgeräten, Vermeidung von Monotonie im Angebot und Verschleiß durch das Laufen mit Schlittschuhen über Gummimatten. Aufgrund des hohen Schneeaufkommens in Schierke soll eine Schneefräse angeschafft werden. Es handelt sich bei den vorgelegten Zahlen der Jahre 2020 und 2021 um „Coronajahre“ in denen die Einnahmen deutlich geringer waren als normalerweise. Es kann bei weiterem Interesse gern Akteneinsicht genommen werden.

Frau Wetzel fragt wie weit die Verwaltung bei den Überlegungen ist, die schwierige Planung der Tiefgarage und den Punkthäusern im neuen Baugebiet „Küchengarten“ noch einmal zu überdenken. Eventuell wäre eine Bebauung mit Ein- und Zweifamilienhäusern an dieser Stelle sinnvoll. Gründe dafür sind die große Nachfrage, die schwierige Grundwassersituation und dass die Investitionssumme der Tiefgarage, für denjenigen, der dort Wohnungen errichten möchte, sehr hoch sein wird. Sie möchte wissen, ob der B-Plan in diesem Fall geändert werden müsste.

Sie merkt an, dass ihr die Antwort auf die Anfrage von Herrn Büchting zur Altstadtsatzung und den Photovoltaikanlagen nicht ausreicht. Frau Wetzel erklärt ihre Ansicht, dass jeder, der in einem Denkmal wohnt bereits hohe Auflagen hat, wenn dort gebaut oder saniert werden soll. Den Anwohnern der Altstadt kann nicht zusätzlich noch die eigene Strom- oder Warmwasserversorgung durch großflächige Photovoltaikanlagen verwehrt bleiben. Sie sagt, dass bereits vor 5 Jahren fraktionsübergreifend darüber gesprochen wurde, diese Satzung anzupassen. Ihre konkrete Frage lautet: Wann wird eine geänderte Altstadtsatzung vorgelegt?

Des Weiteren wünscht sie eine detaillierte Aufschlüsselung, woher die Mehrkosten für den Bau der August-Hermann-Francke-Grundschule stammen.

Im Dezember 2021 hat das Grünamt der Stadt Wernigerode die Nachholung der ökologischen Ausgleichsmaßnahmen begonnen und 9 Bäume im Bereich Gartenstraße/Reddeber gepflanzt. Frau Wetzel fragt ob im Haushalt 2022 Mittel zur Fortführung der Maßnahme eingestellt wurden und wenn ja, in welcher Höhe?

Die Anfrage wurde als kleine Anfrage registriert und wird schriftlich beantwortet.

Herr Kramer erläutert zum Thema „Küchengarten“, dass der B-Plan geändert werden müsste. Dieses Verfahren würde weitere 1,5 Jahre andauern. Es bestünde zudem das Risiko, die bereits verkauften Grundstücke wieder rückabwickeln zu müssen. Herr Kramer empfiehlt, diesen B-Plan nicht zu verändern.

Die Veränderung der Altstadtsatzung ist in der Jahresarbeitsplanung nicht vorgesehen, da diese momentan nicht in die Arbeitskapazitäten der Stadtplanung passt. Die Stadtplanung hat sich vorgenommen das Stadtentwicklungskonzept neu zu schreiben. Herr Kramer könnte in Aussicht stellen, dass sich nach Fertigstellung mit der Altstadtsatzung beschäftigt werden könnte.

Die Aufschlüsselung der Mehrkosten für die Francke-Schule wurden bereits verschriftlicht und versendet.

Frau Wetzel berichtet, dass es bezüglich der Mehrkosten der Francke-Schule unterschiedliche Aussagen in den verschiedenen Ausschüssen gab. Die Verwaltung sollte sich dahingehend besser abstimmen.

Herr Kramer erklärt, dass die verschiedenen Ausschüsse über teilweise verschiedene Dinge berichten. Ein Ausschuss spricht über die Baumaßnahme mit dem EU-Vertrag und der GWW und der andere Ausschuss spricht über Mobiliar und Ausstattung.

Herr Gaffert äußert sich zum Thema Altstadt und Photovoltaikanlagen. Diesen Konflikt gibt es in mehreren historischen Altstädten. Aus denkmalschutzrechtlichen und brandschutztechnischen Gründen ist die Änderung der Altstadtsatzung in Verbindung mit Photovoltaikanlagen nicht problemlos umzusetzen.

Zum Thema „Küchengarten“ möchte Herr Gaffert anmerken, dass bereits mehr als 10 Jahre über die Bebauung an dieser Stelle diskutiert wird. Er appelliert, an diesem B-Plan nun festzuhalten.

Herr Dr. Bosse betritt die Sitzung. Es sind 30 stimmberechtigte Mitglieder des Stadtrates anwesend.

Herr Schatz weist darauf hin, dass 2 Wochen vor Beschluss des Haushaltsplanes Änderungsanträge gestellt werden können, wenn man mit einer Ausgabe nicht einverstanden ist.

Zur Änderung der Altstadtsatzung möchte er erwähnen, dass der Stadtrat jederzeit die Möglichkeit hat, die Stadtverwaltung per Antrag zu beauftragen, sich dieser Aufgabe anzunehmen.

Herr Schatz bezieht sich auf den Krankenstand in der Verwaltung, welcher 8,5% beträgt. Der durchschnittliche Krankenstand in Deutschland liegt bei 4,34%. Bei einem Personalhaushalt von über 30 Millionen Euro wäre es wünschenswert, wenn sich der Krankenstand verringert. Er bittet Herrn Radünzel in einem der nächsten Hauptausschüsse konkrete Vorschläge zu machen, wie dies erreicht werden kann.

Herr Thurm informiert, dass der Real-Markt in Wernigerode weiter bestehen bleibt.

Herr Albrecht informiert, dass Christopher Grotheer am heutigen Tage im Kampf um die Goldmedaille bei den olympischen Spielen, einen großen Vorsprung erzielt hat. Die entscheidenden Wettkämpfe finden am morgigen Tag statt. Er wünscht Herrn Grotheer viel Erfolg und schlägt vor, bei einem Sieg, eine olympische Flagge in Wernigerode zu hissen.