Herr Dr. Bosse betritt den Sitzungssaal. Es sind 30 stimmberechtigte Mitglieder des Stadtrates anwesend.
Herr Gaffert informiert über:
- die Wintersprossenkampagne, um den Verlust des Weihnachtsmarktes zu kompensieren.
- die Vorbereitung eines digitalen Neujahrsempfangs 2022 am 12.01.2022.
- die Wiedereröffnung des Impfzentrums in Wernigerode am 25.11.2021. Er bedankt sich bei allen Beteiligten, unter anderen der DLRG, den Impfärzten der Landkreise und Stadtangestellten. Am 25.11.2021 wurden über 700 Menschen geimpft, davon ca. 30% Erstimpfungen und 70% Boosterimpfungen. Die Impfungen gingen seitdem jedoch wieder zurück. In den letzten 14 Tagen wurden ca. 3000 Bürgerinnen und Bürger geimpft. Bis zum 28.12.2021 wird das Impfzentrum an 3 Tagen in der Woche öffnen, jeweils dienstags, donnerstags und samstags. Ab Januar wird das Impfzentrum donnerstags und samstags öffnen. Herr Gaffert bittet die Stadträte für Impfungen zu werben, um schnellst möglichst wieder zur Normalität zurückkehren zu können. Coronaerkrankungen wurden vermehrt in Wernigeröder Kitas festgestellt, sodass diese teilweise geschlossen werden mussten.
- die Veränderung der Zugangsvoraussetzungen im Gastronomiebereich ab dem 10.12.2021. Von der momentanen 2G+-Regelung wird abgesehen, wenn 3 Impfungen nachgewiesen werden können. Für Veranstaltungen gilt diese Regelung jedoch noch nicht.
Herr Winkelmann berichtet, dass der Presse entnommen werden konnte, dass im Koalitionsvertrag sämtliche Maßnahmen aus dem Verkehrswegeplan teilweise auf den Prüfstand gestellt werden. In der Volksstimme stand, dass der Tunnel durch den Fenstermacherberg davon betroffen ist. Er möchte wissen, ob sich die Verwaltung diesbezüglich schon mit einem Schreiben nach Magdeburg oder Berlin gewandt hat, mit Hinblick auf ein neues Verkehrskonzept.
Weiterhin erkundigt er sich über den Ausbau des Centers. Kommt die Verwaltung mit den geplanten finanziellen Mitteln aufgrund der Preissteigerungen im Baubereich noch hin oder muss umgeplant werden?
Die letzte Frage betrifft die Haushaltsplanung 2022. Wann starten die Finanzberatungen dafür und wann kann der Haushalt beschlossen werden?
Herr Kramer antwortet, dass beabsichtigt ist klare Stellung zu beziehen, wenn das Land die Planungsleistung der Vorplanung Anfang 2022 an den Bund übergibt. Ein entsprechendes Schreiben soll dann verfasst und übersendet werden. Von den Berichten aus der Presse zu dem Thema lässt sich die Verwaltung noch nicht beunruhigen.
Zum Center berichtet er, dass das Gebäude komplett entkernt ist. Mit den Ausschreibungsergebnissen für den Trockenausbau und Innenausbau wurden hohe Mehrkosten angezeigt. Daraufhin hat Herr Kramer eine Bauunterbrechung angeordnet, sodass auch eine entsprechende Überplanung des bisherigen Grundrisses vorgenommen werden kann. Dazu wird ein entsprechendes Konzept mit externen Partnern erstellt, was in den nächsten Ausschüssen mit den Stadträten besprochen wird.
Herr Gaffert teilt mit, dass es in Kürze Informationen zum Haushaltsplan an die Finanzausschussmitglieder geben wird.
Frau Leo erklärt, dass im Finanzausschuss im November, welcher aufgrund der Pandemiesituation abgesagt wurde, über den Stand der Haushaltsplanungen berichtet werden sollte. Dies wird im Dezember digital nachgeholt. Im Finanzausschuss am 20.01.2022 wird der Haushaltsplan beraten. Am 03.02.2022 findet ein gemeinsamer Haupt- und Finanzausschuss zum Stellenplan statt. Am 24.02.2022 soll der Haushaltsplan in einer Sonderstadtratssitzung beschlossen werden.
Herr Schatz erfragt die Höhe der Kostensteigerung bezüglich des Ausbaus des Centers.
Herr Kramer antwortet, dass es sich im Moment um ca. 20%-30% Kostensteigerung handelt.
Frau Barner kritisiert, dass viele Ausschusssitzungen in den vergangenen Wochen abgesagt worden. Der Stadtrat ist ein gewähltes Gremium und die Arbeitsgrundlage sind die Ausschüsse. Corona darf diese Arbeit nicht hemmen. Der Sozialausschuss fand das letzte Mal im September statt. Test- und Impfmöglichkeiten sind vorhanden. Es muss eine Arbeitsgrundlage gefunden werden. Es ist keine Lösung alle Ausschüsse ausfallen zu lassen. Sie appelliert an die Ausschussvorsitzenden zu tagen. Es gibt wichtige Themen auf der heutigen Tagesordnung, welche beispielsweise im Hauptausschuss hätten besprochen werden müssen.
Sie fragt nach dem aktuellen Stand zum Bau des Aussichtsturms im Bürgerpark und wann der Workshop Schierke stattfinden wird.
Herr Kramer antwortet, dass die Baumaßnahmen im Bürgerpark ebenfalls von den Kostensteigerungen betroffen sind. Es wird hier allerdings keine Bauunterbrechung geben. Abschließende Abstimmungen werden mit dem Fördermittelgeber in den kommenden Tagen stattfinden.
Corona bedingt kann die Informationsveranstaltung zu Schierke in diesem Jahr nicht mehr stattfinden. Anfang des nächsten Jahres soll, sobald dies aufgrund der Pandemielage möglich ist, eine Präsenzsitzung zu diesem Thema stattfinden.
