Herr Gaffert informiert, dass den Stadträten eine vorläufige Tagesordnung für die Stadtratssitzung am 04.11.2021 vorliegt, da diese erst am morgigen Tage in der Präsidiumssitzung abschließend besprochen wird.
Herr Albrecht vermisst auf der Tagesordnung die Beschlussvorlage zur Finanzierung des Citybusses.
Herr Gaffert wird dazu im nicht öffentlichen Teil informieren.
Frau Barner kritisiert, dass zur Sitzung des Hauptausschusses zum Tagesordnungspunkt „Vorbereitung der Stadtratssitzung“ wieder keine endgültige Tagesordnung für den Stadtrat vorliegt. Die Beratungsreihenfolge sollte korrigiert werden.
Herr Albrecht erläutert, dass im laufenden Jahr der Sitzungskalender nicht geändert wurde. Für das nächste Jahr wird darauf geachtet wieder zum alten Rhythmus zurückzukehren. Die Verschiebungen resultierten aus Überschneidungen mit den Kreistagssitzungen. Das kam auch in den vergangenen Jahren vor und wurde so gehandhabt, dass den Hauptausschussmitgliedern dann ein Entwurf der Tagesordnung für die Stadtratssitzung vorlag.
Herr Gaffert ergänzt, dass es die Überlegung gibt, im nächsten Jahr den Hauptausschuss auf einen Donnerstag zu legen. So könnte man die Überschneidungen mit den Kreistagssitzungen vermeiden.
Nach Diskussion zu der Planung des Sitzungskalenders 2022 bittet Herr Kramer um Geduld. Das Papier, was momentan vorliegt, ist verwaltungsintern zu betrachten, so dass die Abstimmung mit den Dezernaten und den Fachämtern erfolgen kann. Erst wenn die verwaltungsinterne Abstimmung erfolgt ist, wird der Sitzungskalender an die Stadträte weitergeleitet, um deren Hinweise aufzunehmen.
Frau Barner bittet um Erläuterung der Beschlussvorlage zum Investitionskredit.
Herr Gaffert informiert, dass in der Haushaltssatzung 2020 die vorgesehene Kreditaufnahme für Investitionen ausgewiesen wurde. Dieser Kredit wurde bisher nicht aufgenommen. Die genehmigte Kredithöhe aus 2020 ist bis zum Erlass des Haushaltes 2022 übertragbar.
Herr Härtel fragt, ob diese Kreditsumme für konkrete Projekte genutzt werden soll.
Herr Gaffert antwortet, dass die Kreditaufnahme erforderlich ist, um die Liquidität der Stadt durch den Abfluss an Mitteln zur Finanzierung der Investitionen der letzten Jahre und deren Ermächtigungen zu sichern. Das steht nicht mit der Finanzierung einzelner Projekte im Zusammenhang.
