Änderungsvorlage:

073/01/2021 (Herr Schatz)

Zur Vorlage wurde in den vorangegangenen Ausschusssitzungen wie folgt abgestimmt:

Bau- und Umweltausschuss     6 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

Herr Kramer erläutert die Vorlage. Es handelt sich um einen Grundsatzbeschluss, ob eine entsprechende Investition getätigt werden soll. Die konkreten Variantenvergleiche werden noch durchgeführt.

Herr Schatz erläutert seine Änderungsvorlage. Bei dem Grundsatzbeschluss hält er es für wichtig bereits vorab zu beschließen, dass der Ersatzneubau nur einspurig ausgeführt wird und die Kosten auf das Dreifache der geschätzten Kosten im Prüfbericht begrenzen werden.

Herr Kramer informiert, dass bei Kosten unter 500.000 € kein Grundsatzbeschluss mehr notwendig wäre. Die Kostenschätzung wurde mit kaufmännischer Vorsicht vorgenommen und umfasst beispielsweise neben dem Bauwerk auch alle Nebenkosten, wie eine mögliche Behelfsbrücke für Fußgänger während der Bauphase oder zusätzlicher Grunderwerb. Es wurde sich an der vorhandenen Brücke orientiert und eine zweispurige Brücke kalkuliert. Man könnte sich auch auf eine einspurige Brücke einigen.

Herr Albrecht stellt den Antrag, über die beiden Punkte in der Änderungsvorlage einzeln abzustimmen.

Herr Schatz befürwortet den Vorschlag über beide Punkte getrennt abzustimmen.

Herr Boks fragt, ob es aus Sicht der Verwaltung Bedenken gibt, eine einspurige Brücke zu errichten.

Herr Kramer antwortet, dass die Brücke ursprünglich zweispurig war. Auf Grund der Schäden wurde die Brücke auf eine Spur verengt. Daher war der Ansatz die Brücke wieder mit zwei Spuren zu planen. Die Einspurigkeit funktioniert jetzt aber auch schon über viele Jahre. Die Verwaltung ist für den Vorschlag offen die Brücke einspurig zu errichten, wenn sie die entsprechende Traglast besitzt. Dann fallen auch die Kosten geringer aus.

Herr Gaffert erklärt, dass die Stadt als Einreicher die Einspurigkeit der Brücke aus der Änderungsvorlage übernehmen würde.

Herr Dorff empfiehlt den Punkt zwei der Änderungsvorlage dann zurückzuziehen, da sich die Kosten ohnehin in dem Rahmen bewegen würden.

Auf Nachfrage von Herrn Schatz, erklärt Herr Gaffert, dass die Summe in der Ursprungsvorlage dann herausgenommen wird.

Über die geänderte Vorlage wird wie folgt abgestimmt: