Herr Albrecht informiert, dass die Tagesordnung noch einmal geändert wurde. Ergänzt wurde die Information über die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters über eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für die Erweiterung der Kita Silstedt.

Zudem ergänzt Herr Albrecht, dass der neue sachkundige Einwohner der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an der Stadtratssitzung nicht teilnehmen kann. Der Stadtrat wird trotzdem über die Beschlussvorlage entscheiden. Das Gelöbnis wird dann in der Stadtratssitzung am 30.09.2021 durchgeführt werden.

Herr Müller und Frau Barner sprechen sich dafür aus Herrn Linde beispielsweise in der Ausschusssitzung das Gelöbnis abzunehmen, damit er in der nächsten Beratungsrunde schon als sachkundiger Einwohner mitwirken kann.

Herr Kramer schlägt vor noch einmal abzustimmen, ob ein Alternativtermin möglich und gewünscht ist.

Frau Barner fragt, worum es sich bei der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters genau handelt.

Herr Kramer informiert, dass Fördermittel für die Erweiterung der Kita Silstedt erhalten wurden. Der Fördermittelgeber gibt eine neue Zeitschiene vor. Mit einer Verpflichtungsermächtigung für 2022 muss die Finanzierung gesichert werden. Dafür wurde auch eine Deckungsquelle angegeben. Es ist kein finanzieller Aufwuchs.

Herr Härtel fragt, ob die Beschlussvorlagen 047/2021 und 059/2021 im kommenden Stadtrat als Verweisungsbeschlüsse in die Ausschüsse vorgesehen sind. Dies wird von der Verwaltung bestätigt.

Herr Radünzel betritt die Sitzung.