Herr Kramer informiert, dass vom 16.07.21 bis 28.07.21 Dreharbeiten für „Deutschland sucht den Superstar“ auf dem Marktplatz und dem Nikolaiplatz stattfinden. In diesem Zeitraum wird mit Einschränkungen zu rechnen sein. Die Produktionsfirma zahlt den normalen Tagessatz für die Inanspruchnahme der Plätze. Zudem wurden für die 150 Crewmitglieder auch Hotelzimmer gebucht. Es werden insgesamt 10 Folgen aufgenommen, die im Januar ausgestrahlt werden. Wir erhoffen uns damit einen Werbeeffekt für die Stadt.
Den 11 Händlern des Wochenmarktes wurden für die Zeit Ausweichstandorte angeboten.
Herr Winkelmann hat eine Frage zum Baufortschritt beim Neubau der HSB. Ist der Innenausbau momentan gestoppt?
Herr Kramer antwortet, dass nach seinem aktuellen Kenntnisstand als nächstes die Schienen außen verlegt werden. Die Genehmigungen liegen vor. Die Aufträge zur Vorbereitung der Stichstraße sind erteilt. Zu den Ausführungszeiten kann er nichts sagen.
Herr Albrecht merkt an, dass bei Grundsteinlegungen auch die Stadträte bzw. der jeweilige Ausschussvorsitzende mit eingeladen werden sollten.
Herr Müller betritt die Sitzung. Somit sind 8 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Frau Barner bemängelt die Lautsprechertechnik im Großen Sitzungssaal.
Herr Kramer informiert, dass im Zuge der Sanierung des Saals auch die Lautsprechertechnik ausgebaut werden soll. Die Planungen laufen bereits.
Herr Winkelmann informiert, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger über die Fahrradfahrer und die Fahrer von Elektrorollern beschweren, die mit hohen Geschwindigkeiten die Fußgängerzone befahren. Vielleicht könnte man diesbezüglich mit dem Ordnungsamt einschreiten.
Herr Härtel weist auf die überfüllten Abfallbehälter im Innenstadtbereich durch das erhöhte Touristenaufkommen hin. Er schlägt vor die Abstände zwischen den Leerungen zu verkürzen.
Frau Barner schlägt vor die Abfallbehälter in der Sommerzeit gegen größere Behälter auszutauschen. Zudem ergänzt sie, dass die Schilder, auf denen vermerkt ist wann die Fußgängerzone mit dem Fahrrad befahren werden darf, leicht übersehen werden.
Frau Wetzel fragt, ob angedacht ist die Grundschulen und Kindergärten zum Schuljahresbeginn mit CO2-Messgeräten oder Luftfilteranlagen auszustatten?
Herr Kramer bejaht die Anfrage. Die Stadt beteiligt sich zunächst an einem Fördermittelprogramm in dem für die Installation von festen Filteranlagen 80 Prozent bezuschusst werden. Es ist geplant auch mobile Filteranlagen zu erwerben (ca. 1000 € pro Gerät). Leider werden diese nicht gefördert. In welcher Ausprägung und bis zu welchem Zeitpunkt der Großteil der Klassenund Kitaräume ausgestattet sind, kann er noch nicht sagen.
Zudem merkt Frau Wetzel an, dass seit mehreren Wochen auf dem Baugebiet Lindenberg abends ab 20 Uhr laute Bauarbeiten durchgeführt werden. Sie bittet darum zu prüfen, ob dies rechtens ist. Die Anwohner fühlen sich gestört.
Herr Albrecht bittet darum in der Planung des Sitzungskalenders für das Jahr 2022 in den Sommerferien einen präventiven Hauptausschusstermin einzuplanen.
Herr Albrecht schlägt vor für das Gießen der Pflanzen in der Fußgängerzone, vor allem am frühen Morgen, ein Elektrofahrzeug zu nutzen. Das Fahrzeug wäre auch leiser. Vielleicht gäbe es dafür auch eine Förderung.
Herr Kramer nimmt den Vorschlag gerne auf. Er wird in der Verwaltung den Auftrag weitergeben diesbezüglich zu recherchieren.
Herr Winkelmann ergänzt, dass es auch Beschwerden bezüglich der Lautstärke der Kehrmaschine gibt, die morgens um 5 Uhr fährt.
Herr Härtel ergänzt zur Anfrage von Frau Wetzel, dass er bereits eine Große Anfrage zu Förderprogrammen des Bundes und des Landes für Luftfilteranlagen gestellt hat. Dort hieß es seitens der Stadtverwaltung, dass Luftfilteranlagen nicht in den Hygieneempfehlungen von Institutionen empfohlen werden. Er begrüßt die Überlegungen diese nun zu nutzen und bedauert, dass es in den vergangenen Monaten keine Fördermöglichkeiten gegeben hat.
Herr Kramer ergänzt, dass der Fördermittelaufruf erst am Montag vom Städte- und Gemeindebund per E-Mail verschickt wurde. Es wurde entschieden sich in dem Neubauvorhaben, aber auch in Sanierungen, daran zu beteiligen und zusätzlich auch mobile Geräte zu beschaffen.
Herr Thurm fragt, wann die Bauarbeiten in der Louis-Braille-Straße beginnen.
Herr Kramer antwortet, dass die Aufträge erteilt sind. Die genaue Kalenderwoche für den Baustart steht noch nicht fest.
Herr Albrecht fragt, ob für den Ausbau der Breiten Straße die Steine schon geliefert wurden bzw. ob ein Liefertermin benannt wurde.
Herr Kramer antwortet, dass die 36. KW geplant war. Nach aktuellen Informationen aus den chinesischen Häfen (Stillstand) kann uns jedoch keiner eine Verbindlichkeit dahingehend geben.
Frau Wetzel fragt, ob es Vertragsstrafen gibt, wenn wir auf Grund der Lieferschwierigkeiten den Auftrag nicht auslösen und die Baumaßnahme erst einmal nach hinten schieben.
Herr Kramer antwortet, dass Vertragsstrafen in diesem Auftrag nicht vereinbart wurden. Es soll vermieden werden, dass der Auftragsnehmer auf Grund der höheren Containermiete höhere Kosten in Rechnung stellt. Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass mit dem Bauunternehmer eine Übereinkunft gefunden werden kann, das Vorhaben ins nächste Frühjahr zu schieben, um den Händlern nicht die Saison zum Jahresende mit der Baustelle zu erschweren. Die Umsetzung wird auch mit der Kaufmannsgilde besprochen werden.
Herr Härtel bittet darum in der unteren Breiten Straße die Markierung des Radfahrstreifens, die abrupt endet, zu erweitern. Im Zuge dessen sollte man auch in anderen Straßen die Markierungen überprüfen und gegebenenfalls erneuern.
Herr Kramer informiert, dass er den Auftrag die Markierungen, insbesondere in den Kreuzungsbereichen, zu überprüfen und zu erneuern schon gegeben hat.
Um Kosten und Verwaltungsaufwand einzusparen, schlägt Frau Barner vor, dass Falschparkern in Wernigerode direkt die Verwarnung mit Zahlungsaufforderung an das Fahrzeug geheftet werden könnte. So handhaben es auch anderen Städte.
