Herr Rothert berichtet, von der Erarbeitung eines von den „Parents for future Wernigerode“, dem „BUND Wernigerode“ und der Stadtratsfraktion B90/GRÜNEN gemeinsam erarbeiteten Bebauungsplanentwurf zum Nesseltal. Er fragt Herrn Albrecht, ob er den Stadträten und sachkundigen Einwohnern diesen Entwurf digital übermitteln lassen kann.
Herr Albrecht antwortet, dass er die Unterlagen von Herrn Rothert durch Frau Sänger an die Stadträte und sachkundigen Einwohner weiterleiten wird.
Herr Hajek, ein Wernigeröder Bürger, hat eine Frage bezüglich der zu erwartenden Ungleichbehandlung von Geimpften, Getesteten, Genesenen und Ungeimpften. Er möchte wissen, ob es konkrete Überlegungen oder Planungen seitens der Stadt gibt, von welchen Lebensbereichen die Gruppen ausgeschlossen werden sollen.
Herr Dorff antwortet, dass es keine Planungen gibt, bestimmte Personengruppen zu diskriminieren. Die Stadt Wernigerode wird genau das umsetzen, was in der Eindämmungsverordnung vom Land Sachsen-Anhalt vorgegeben ist. Die Freiräume, die durch die Eindämmungsverordnung möglich sind, spielt Wernigerode aus.
Der Einwohner Henrik Bollmann fragt wie die Stadt aus datenschutzrechtlicher Sicht das Aufnehmen, Verarbeiten und Speichern von Gesundheitsdaten aller Kinder durch das pädagogische und medizinisch nicht geschulte Personal an Schulen einschätzt.
Herr Dorff erklärt, dass sich die datenschutzrechtlichen Vorgaben ebenfalls aus der Eindämmungsverordnung vom Land bzw. die entsprechenden Erlasse der Ministerien ergeben. In dieser gibt es klare Regelungen, wie mit den Daten der Schüler umgegangen werden muss. Für die Wernigeröder Schulträgerschaft wird darauf gedrängt, dass dies entsprechend umgesetzt wird.
Die Unternehmerin Maren Wilke meldet sich zu Wort. Sie erklärt, dass viele Unternehmen immer noch Hilfsgelder erhalten oder für ihre Mitarbeiter Kurzarbeit angemeldet haben. Die Behörden werden im Nachgang viele dieser Anträge prüfen. Es ist mit hohen Rückzahlungen zu rechnen, wodurch im zweiten Halbjahr eine Insolvenzwelle droht, die auch Auswirkungen in unserer Region haben wird. Frau Wilke möchte wissen, ob es im Harzkreis aktuelle Zahlen zu Insolvenzen von Unternehmen gibt und wie der Stadtrat den Unternehmen zur Seite steht.
Herr Gaffert antwortet, dass Frau Wilke dazu eine schriftliche Antwort erhalten wird, da die Details dazu im Moment nicht vorliegen. Er vermutet, dass sich die Höhe der Insolvenzen jedoch nicht so dramatisch entwickeln wird, wie Frau Wilke es vorgetragen hat.
