Herr Trolldenier gab folgende Informationen:
Am 09.07.2021 gab es eine Einladung für alle Ortsbürgermeister von Oberbürgermeister, Herrn Peter Gaffert nach Silstedt, in den Museumshof. Bei diesem Treffen wurde die derzeitige Lage der Stadt Wernigerode dargestellt. Weniger Einnahmen durch Covid-19, die Hasseröder Brauerei hat sich zum Teil seine Gewerbesteuer zurückgeholt u.a.
In Benzingerode ist in diesem Jahr der Gehweg in der Wernigeröder Straße geplant. Ausbesserungen sollen in der Ziegeleistraße und im Mitteltor an den Straßen erfolgen.
Zwecks Renovierung der Mehrzweckhalle wurde Herr Wolf vom Hochbauamt angerufen.
Die dort aufgetretenen Risse sollten nach einem halben Jahr Beobachtungszeit renoviert werden.
Herr Wolf gab dazu für dieses Jahr, auf Grund von Materialengpässen sowie keine freien Kapazitäten der Firmen, keine Zusage.
Herr Vaskala aus der Wasserstraße in Benzingerode bat um einen Ortstermin. Er schilderte, dass bei Regen das Wasser von der Hüttegasse unter dem Tor seiner Einfahrt über sein Grundstück fließt.
Herr Umann vom Tiefbauamt wurde darüber informiert. Vor 14 Tagen wurde ein Auftrag von ihm an eine Firma ausgelöst, die dieses Problem beseitigen wird.
Des Weiteren soll in diesem Zusammenhang auch die Stützmauer vor der Brücke am Hellbach erhöht werden, damit der Bach nicht wieder über seine Ufer tritt und die Wasserstraße überfluten kann.
Der Einlauf in den Hellbach soll vertieft werden.
Die Feuerwehr wurde gebeten, an der Schutzhütte, an der Eisengartenwiese, die Teerpappe zu erneuern. Mit Beginn wurde festgestellt, dass es allein mit Teerpappe nicht getan ist, da die Bretter bereits morsch sind. Da die Zuständigkeit für die Schutzhütte beim dort zuständigen Oberförster, Herrn Ganzert aus Elbingerode liegt, wurde dieser informiert. Herr Ganzert wird Kontakt zum Harzclubzweckverein aufnehmen und sich dann noch einmal melden.
Nach Auskunft von Herrn Volker Friedrich wird das Dach repariert.
Herr Mooskake von der Schanze beschwerte sich, dass sein Müll auf Grund parkender Autos nicht abgeholt werden konnte. Frau Münzberg vom Ordnungsamt wurde dazu informiert. Herr Gutjahr wurde beauftragt, dies zu begutachten und eine Entscheidung zu treffen. Die StVO in den entsprechenden Paragraphen regelt eindeutig, dass Parken an engen Stellen, wenn nicht mindestens drei Meter Platz zum Durchfahren, für Fahrzeuge frei bleibt. Daher sind keine neuen Schilder in dieser Straße aufzustellen.
Das gleiche Problem gibt es in der Straße Oberhof. Herr Kantschat klagte häufig schon sein Leid.
Autos parken in der Straße, wenn sie zu Dr. Müller in die Praxis gehen, und er kommt dadurch oftmals nicht einmal mehr aus seinem Grundstück heraus.
Herr Guido Hotopp wäre dort für ein ständiges Parkverbot während der Arztsprechzeiten.
Frau Fischer vom Mitteltor möchte gern ein Schild „Parkverbot“, wenn die Kehrmaschine kommt, damit dort gekehrt werden kann. Die Straße ist grundsätzlich zugeparkt.
Benzingerode wird zunehmend durch Hunde- und Pferdekot verschmutzt, zum großen Teil auch auf den Gehwegen. In der Gefahrenverordnung ist eindeutig geregelt, dass der Verursacher dafür verantwortlich ist. Die Pferde- bzw. Hundebesitzer fühlen sich hier in Benzingerode nicht in der Pflicht.
Frau Rode, Unterdorf 1, möchte gerne ein Haus oder eine große Wohnung mieten. Wer etwas hört, bitte informieren.
Herr Reisberg schlug vor, am Ortseingang auf dem R1, Ziegeleistraße aus Richtung Heimburg mit dem Fahrrad kommend, ein Schild zur Begrüßung der Bürger in Benzingerode aufstellen.
Herr Schlegel möchte gerne für diese Termine eine Terminkontrolle aufstellen und eine Verantwortlichkeit festlegen. Er hält es für eine wichtige Aufgabe und bezog sich dabei auch auf eine E-Mail von Herrn Radünzel, betreffs Protokollkontrolle.
Herr Immo Kramer berichtete zum Verständnis, was die Protokollkontrolle angeht, dass es im Wesentlichen darum geht, die ersten Beschlüsse im Auge zu behalten, bis sie erfüllt bzw. abgearbeitet sind.
Der Landkreis wendet auch diese Form bereits an. Dies ist wahrscheinlich ein Thema, das sich auch auf den Stadtrat widerspiegeln muss. Man muss regelmäßig schauen, welche Beschlüsse sind einfach noch nicht abgearbeitet, wie ist der Bearbeitungsstand? Dies ist der Grundcharakter der Protokollkontrolle/Beschlusskontrolle, so wurde es mit Herrn Radünzel besprochen bzw. es soll in einen wachsenden Prozess eingeführt werden.
Herr Schlegel fragte an, ob es für die Vereine sowie die privaten Feiern wieder einen Belegungsplan in der Mehrzweckhalle gibt, der ausgehängt wird. Auf Grund der Schließung der Halle durch Covid-19 waren Belegungen nicht gestattet. Jetzt, nach Öffnung, wird der Belegungsplan wieder Quartalsweise ausgehängt.
Herr Guido Hotopp wurde von mehreren Bürgern angesprochen, die sich über die Pflege des Friedhofes in Benzingerode beschwert haben. Die Verantwortlichkeit liegt hier bei der Kirche, so Herr Trolldenier.
Herr Hotopp monierte sich darüber, dass die Geschwindigkeiten im Ort zu hoch sind.
20% der Fahrzeuge würden mit bis zu 70km/h durch den Ort rasen.
Gibt es eine Möglichkeit einen Blitzer dort aufzustellen? Herr Trolldenier wird mit Frau Münzberg sprechen.
