Herr Gaffert stellt Herrn Immo Kramer vor, welcher ab dem 01.05.2021 als Dezernent für Stadtentwicklung die Nachfolge von Herrn Burkhard Rudo antreten wird.
Er informiert über:
- die Sanierungsmaßnahmen im Rathaus. Aufgrund des momentanen Holzmangels verzögern sich diese voraussichtlich bis zum November 2021.
- die Testaktion in Wernigerode. Die Testzentren befinden sich an der Angerspitze, an der Weinbergstraße und in der Remise. In diesen Testzentren wurden bisher ca. 2000 Personen getestet. Mit einem negativem Tesergebnis war es den Personen möglich 24 Stunden lang Wernigerodes Außengastronomie zu besuchen. Die Anzahl der Tests betrugen:
- in der Weinbergstraße 639, wovon 25 Testergebnisse positiv waren
- in der Remise 78 Tests, wovon kein Testergebnis positiv war
- an der Anger-Spitze 1200 Tests, wovon 4 Testergebnisse positiv waren.
Insgesamt haben 233 Menschen teilgenommen, die nicht aus dem Landkreis Harz kamen.
- das Voranschreiten der Impfungen. Inzwischen haben alle Bürgerinnen und Bürger über 80 Jahre ein Impfangebot erhalten. In der kommenden Woche rechnet die Stadt mit weiteren 900 Impfdosen.
- eine Veranstaltung voraussichtlich im Mai zum Thema Haushaltskonsolidierung und die Beschlussfassung dazu im Stadtrat am 15.07.2021.
- die Eröffnung der Schierker Feuerstein Arena am 08. Mai 2021, sofern dies aufgrund der Pandemie möglich sein wird.
Herr Mau teilt seine Meinung über das Corona-Testangebot und die Öffnung der Außengatronomie mit und äußert Bedenken. Er hat Fragen bezüglich des Datenschutzes.
Herr Dorff erklärt, dass der Träger des Modellprojektes der Landkreis ist und die Fragen an diesen weitergeleitet werden. Er sieht keinen Sicherheitsmangel darin, getestet die Außengatronomie zu nutzen. Die Stadt Wernigerode unterstützt ausdrücklich dieses Modellprojekt. Durch viele Tests verschlimmert sich nicht unbedingt das Pandemiegeschehen, es wird nur besser durchleuchtet. Bei einer zu hohen Inzidenzzahl kann das Modellprojekt durch das Wirtschaftsministerium eingestellt werden. Laut Eindämmungsverordnung sind nicht nur durch die Gastronomie, sondern auch durch die Anmeldung in bestimmten Geschäften Daten zu erheben. Datenrisiken sind stehts vorhanden. Herr Dorff teilt die Einschätzung von Herrn Mau, dass dies nicht bis ins letzte überprüft werden kann.
Die Fragen wurden als kleine Anfragen registriert, an die Datenschutzbeauftragte des Landkreises weitergeleitet und nach Beantwortung an Herrn Mau und den Stadtrat weitergegeben.
Herr Bergmann bedauert die Absage der geplanten Pflanzaktion am 10.04.2021 sehr. Im Herbst wird ein neuer Anlauf diesbezüglich genommen.
Herr Winkelmann äußert sich zum Thema Haushaltskonsolidierungskonzept. Er hatte sich bereits im letzten Finanzausschuss erkundigt, wie die Stadt momentan finanziell steht. Pandemiebedingt ist es schwierig die Einnahmen und die Deckung des Haushalts zu planen. Er würde es begrüßen einen vierteljährlichen Bericht über die finanzielle Situation zu erhalten, um im Stadtrat besser entscheiden zu können, was man sich noch leisten kann und was nicht.
Herr Gaffert antwortet, dass er diesen Vorschlag mit Frau Leo besprechen wird und versucht diesen umzusetzen. Die Einnahmen sind, unter anderen durch Steuereinnahmeschwankungen, deutlich schwieriger zu planen als die Ausgaben. Trotz der schwierigen Situation haben wir momentan keine größeren Liquiditätsprobleme.
Frau Wetzel möchte sich zum Thema Krötenwanderung im Nesseltal äußern und erkundigen. Durch die Umleitung über den Langen Stieg gibt es ein erhöhtes Verkehrsaufkommen dort oben und die Anwohner und Menschen, die dort langfahren oder –gehen beobachten ein erhöhtes Krötensterben. Es wird berichtet, dass die Kröten den Tunnel nicht finden, da der Krötenzaun zu dicht am Tunnel steht. Sie vertrocknen auf dem Tunnel anstatt in den Tunnel kriechen zu können. Es fehlen Eimer am Krötenzaun und er ist, laut Beobachtungen von Anwohnern, nicht vollständig ausgerollt. Aus diesem Grund hüpfen die Kröten neben dem Zaun direkt auf die Straße und werden bei dem hohem Verkehrsaufkommen und der hohen Geschwindigkeit dort überfahren. Ihre Fragen lauten:
- Wer ist für die Beobachtungen der Situation dort zuständig?
- Ist Frau Anders noch im Amt oder gibt es bereits eine Nachbesetzung?
- Wie oft erfolgen dort oben Verkehrskontrollen, vor allem in Richtung Einhaltung der Geschwindigkeit?
- Wer wäre für zusätzliche temporäre Schilder (30-Zone) zuständig?
- Wer betreut den Krötenzaun, wer guckt sich den Zustand an ?
- Gibt es schon einen Terminvorschlag oder eine Idee zur Umsetzung einer Einwohnerversammlung in Hasserode?
Herr Rudo erklärt, dass die Thematik bereits bekannt sei. Zuständig ist die untere Naturschutzbehörde des Landkreises. Wernigerode fühlt sich als Kommune jedoch ebenso verantwortlich. Die Krötenzäune werden durch die Stadt Wernigerode aufgestellt und kontrolliert. Ein Krötentunnel schafft das hohe Aufkommen dort nicht, voraussichtlich müssen an dieser Stelle weitere Tunnel geschaffen werden. Es sollen „Vorsicht Krötenwanderung“-Schilder aufgestellt werden.
Herr Dorff berichtet, dass an dieser Umleitungsstrecke Geschwindigkeitsmessungen vorgenommen werden. Weitere Verkehrsschilder aufzustellen ist, aufgrund von umfassenden Untersuchungen und verkehrsbehördlichen Anordnungen nicht so einfach umzusetzen. Sobald festgestellt wird, dass dort zusätzliche Gefahrenlagen vorhanden sind, würde man dort nachsteuern.
Herr Gaffert erläutert, dass sich eine Einwohnerversammlung unter Pandemiebedingungen schwierig gestaltet. Es gibt die Überlegung eine Ausschussitzung dafür in Hasserode zu nutzen. Eine abschließende Entscheidung darüber konnte noch nicht getroffen werden, aber man ist bemüht eine Möglichkeit dafür zu finden.
Herr Radünzel gibt bekannt, dass die Auswahlgespräche für die Nachfolge von Frau Anders diese Woche stattgefunden haben und voraussichtlich eine gute Nachfolge gefunden werden konnte. Frau Anders ist nicht mehr bei der Stadtverwaltung Wernigerode tätig.
