Im Auftrag von Herrn Bergmann möchte Herr Wurzel darauf hinweisen, dass man schnellstmöglich eine Lösung bezüglich der Videokonferenzen finden sollte. Die Änderungsvorlage sollte als Beschleunigung dienen, dabei können die Deckungsquellen auch woanders hergenommen werden.
Frau Leo merkt hierzu an, dass es sich bei den Beschaffungen für die Geräte zur Umsetzung von Videokonferenzen um investive Gegenstände handelt und somit eine Deckungsquelle aus dem Investitionshaushalt aufgeführt sein muss. Die vorgeschlagenen Deckungsquellen stammen jedoch aus dem Ergebnisplan. Zudem ist die vorgeschlagene Deckungsquelle aus dem Produkt 2.6.2.02 aus dem Jahr 2021 bereits als Deckungsquelle für den Winterdienst eingeplant. Deckungsquellen aus Vorjahren können leider nicht genutzt werden.
Herr Wurzel schlägt vor, dass die Verwaltung bis zum nächsten Stadtrat eine Deckungsquelle aufführt.
Ausschussvorsitzender Müller fragt an, ob die Beschlussvorlage notwendig sei, da die Videokonferenzen Bestandteil der Geschäftsordnung sind.
Herr Radünzel erklärt daraufhin, dass die Beschlussvorlage entbehrlich sei. Er schätzt die Gesamtausgaben für diese Anschaffung nicht bei 15.000 EUR, sondern eher im 4-stelligen Bereich ein. Außerdem teilt er mit, dass die Verwaltung momentan bereits daran arbeite, diese Vorgabe umzusetzen.
Herr Schicker erläutert seine Änderungsvorlage 001/02/2021.
Ausschussvorsitzender Müller spricht sich gegen die Liveübertragung aus, da er der Meinung ist, dass dadurch nicht öffentliche Informationen zu schnell an die Öffentlichkeit geraten könnten.
Im Anschluss wurden über die Beschlussvorlage sowie über die Änderungsvorlage abgestimmt.
- Änderungsvorlage 001/02/2021 von Herrn Schicker
Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen 4 Nein-Stimmen 2 Enthaltungen
- Beschlussvorlage 001/2021 „Sitzungen als Videokonferenz“
