Herr Gaffert informiert über folgende Termine:
16.11.2020 Einzug Bauhof Schierke
18.11.2020, 17.00 Uhr Workshop Ortsentwicklung Schierke (Marstall) Absage, jedoch soll eine Videokonferenz zu diesem Termin stattfinden
19.11.2020, 17.30 Uhr Finanzausschuss Haushalt
21.11.2020, 9.00 Uhr Absage Workshop Finanzen
26.11.2020, 17.30 Uhr Finanzausschuss
02.12.2020, 17.30 Uhr Hauptausschuss
Mitte Dezember Eröffnung Einkaufsmarkt Schierke
Herr Gaffert berichtet, dass der Wernigeröder Weihnachtsmarkt in diesem Jahr coronabedingt nicht stattfinden wird.
Der Sommerbetrieb der Schierker Feuerstein Arena ist mit einem sehr gutem Ergebnis beendet worden. Der Winterbetrieb wird vorbereitet und startet, wenn möglich, ab 01.12.2020.
Der Volkstrauertag wird ebenso abgesagt wie die geplante Pflanzaktion.
Er informiert über den Beginn der Baumfällarbeiten in Schierke.
Zum Thema Gelbe Tonne wird Herr Gaffert informieren, nachdem ein Gespräch zwischen dem Chef des Abfallbetriebes, Herrn Hirschfeld und dessen Auftraggeber, der ENWI stattgefunden hat.
Herr Albrecht stellt Frau Dormann, die neue Leiterin des Büro des Oberbürgermeisters, vor und wünscht ihr für die neue Aufgabe viel Erfolg.
Herr Bergmann informiert zur Baumpflanzaktion. Wenn coronabedingt möglich, sind der 05.12.2020 und der 12.12.2020 als neue Pflanztermine vorgesehen.
Desweiteren hat er folgende Fragen:
Wann wird die Fertigstellung der Breiten Straße erwartet?
Wann wird die Fertigstellung der Kreuzung Ewaldsweg/Kreuzberg erwartet?
Wann wird die L100 wieder freigegeben?
Die Frage wurde als kleine Anfragen registriert und wird voraussichtlich bis zur nächsten Stadtratssitzung schriftlich beantwortet.
Herr Schicker greift erneut das Thema der im Juli 2020 vom Stadtrat beschlossenen Vorlage zum Klimanotstand auf und berichtet über Teile des Inhaltes dieser Vorlage. Er möchte wissen, welche Verzögerungen dazu geführt haben, dass die Beschlussvorlagen noch nicht, klimarelevant, ergänzt wurden und warum bisher keine, auf Klimaangelegenheiten bezogene Berichte, der Beteiligungen vorliegen.
Herr Dorff antwortet, dass sich dem Thema „Beschlussvorlagen“ noch nicht so angenommen wurde, wie es hätte gemacht werden müssen. Die Stadtverwaltung wird dies jetzt umgehend vorantreiben.
Frau Wetzel informiert, dass ein Mitglied der Fraktion B90/GRÜNEN aufgrund der Ansteckungsgefahr nicht an der Stadtratssitzung teilnimmt. Aufgrund dessen bittet Frau Wetzel darum, die nächste Stadtratssitzung digital abzuhalten.
Sie richtet das Wort an Herrn Dorff und an Herrn Rudo bezüglich des Klimanotstandsbeschlusses und erwähnt, dass ein Stadtratsbeschluss für sie Weisung ist und die Verwaltung verpflichtet ist, diesen Beschluss umzusetzen.
Frau Wetzel äußert sich weiterhin zum Thema Weihnachtsmarkt. Es existiert eine Beschlussvorlage, die besagt, dass die Stadt Wernigerode eine gewisse Zahlung an die WTG leistet, um die Umsetzung des Weihnachtsmarktes zu ermöglichen. Diese Beschlussvorlage ist mit der Absage des Weihnachtsmarktes nun hinfällig. Frau Wetzel schlägt vor, dieses Geld für den geplanten Umbau des Essensaals der Grundschule Diesterweg zu nutzen.
Herr Rudo berichtet, dass der Klimanotstand und die Konsequenzen für die Verwaltung wichtig sind. Dieser Beschluss soll gemeinsam mit dem Stadtrat umgesetzt werden. Im Bau- und Umweltausschuss wurde bereits besprochen, dass das Stadtentwicklungskonzept für die inhaltliche Ausgestaltung des Klimanotstandes genutzt wird.
Frau Wetzel merkt an, dass seit Juli Zeit gewesen wäre, diesen Beschluss umzusetzen. Es gibt nach wie vor Beschlussvorlagen im beschleunigten Verfahren, welche nicht den Vorgaben des Klimanotstandsbeschlusses entsprechen. Sie ist der Meinung, dass die Verwaltung nicht von den ehrenamtlich tätigen Stadträten verlangen kann, Kriterien für klimaneutrale Bebauungspläne zu erstellen. Die Stadträte wirken bei der Umsetzung gerne mit, wenn eine Vorarbeit aus der Verwaltung geleistet wurde.
Herr Schönfelder legt dar, dass er keinem Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren mehr zustimmen wird.
