Herr Krug macht nochmal auf seine Anfrage aus dem Februar 2020 aufmerksam. An dem geschilderten Problem im Humboldtweg hat sich bisher nichts geändert; die Autofahrer rasen auch weiterhin. Das angebrachte Verkehrszeichen wird regelmäßig ignoriert. Er schlägt daher vor, an der Ecke Brockenweg/ Humboldtweg nochmal ein Tempo-30-Schild aufzustellen. Auch der Einsatz des Blitzerfahrzeuges würde sich in seinen Augen in diesem Bereich lohnen.
Weiterhin bemängelt er nochmals, dass das 30-Schild im Bereich der Kindertagesstätte Reddeber immer noch viel zu spät gesehen wird. Man sieht es seiner Aussage erst am Schild „Achtung, Kinder“. Er fragt daher nach, warum das 30-Schild nicht an diesem Achtungsschild mit angebracht werden kann. Auch die Hecke stört die Sicht auf das Verkehrszeichen sehr.
Herr Schulz betritt die Sitzung um 17:35 Uhr. Die Beschlussfähigkeit verändert sich daher auf 8 von 9 Ausschussmitgliedern.
Herr Krug weist noch auf ein weiteres Problem hin: der Brockenweg ist als Einbahnstraße ausgewiesen. So könnte man entlang der linken Fahrbahnseite parken. Dort liegen seiner Aussage nach jedoch große Steine, die ein Parken verhindern. Er bittet daher die Verwaltung um Prüfung, ob die Steine dort entfernt und das Parken ermöglicht werden kann.
Frau Münzberg sichert eine schriftliche Beantwortung zu. Seine kleine Anfrage vom letzten Ausschuss wurde heute ans Ratsbüro geschickt.
Herr Dorff ergänzt die Informationen von Frau Münzberg. In Bezug auf die Steine teilt er mit, dass diese zum Teil zum Schutz der Grünstreifen durch die Stadt an entsprechenden Stellen positioniert werden. Er sichert jedoch eine Prüfung der Angelegenheit zu.
Herr Winkelmann teilt mit, dass die gelben Säcke im Quartier Vorwerk/ Steingrube/ Burgstraße noch nicht abgeholt wurden. Er bittet darum, dies an die Abfallwirtschaft weiterzugeben.
Weiterhin kommt er auf die Einführung der gelben Tonne ab 2021 zu sprechen. Die Anwohner sind über diese Entscheidung recht erbost. Kaum jemand in der Innenstadt hat entsprechenden Raum zum Abstellen, viele Anwohner haben keine Höfe. Er möchte daher wissen, warum es z.B. in Quedlinburg möglich ist, noch weiter gelbe Säcke abholen zu lassen, und in Wernigerode nicht. Gerade in der Innenstadt sind die gelben Säcke nach seiner Ansicht einfacher zu handhaben (z.B. Möglichkeit des Stapelns).
Herr Dorff teilt mit, dass der Oberbürgermeister in der Sitzung des Finanzausschusses dazu bereits etwas gesagt hat. Die Prüfung der Angelegenheit (u.a. wo kam die besagte Umfrage her) findet derzeit statt.
Herrn Schulz ist aufgefallen, dass in der Burgstraße recht viele Fahrzeuge unterwegs sind und dies nicht nur Lieferverkehre sind. Er möchte daher gerne wissen, ob für diesen Bereich viele Sonderfahrgenehmigungen erteilt wurden.
Frau Münzberg informiert, dass die Fußgängerzone zu den Lieferzeiten befahren werden kann. Darüber hinaus können Anwohner, die im Innenstadtbereich einen festen Stellplatz nachweisen können, eine Befahrgenehmigung beim Landkreis Harz beantragen. Diese dürfen dann die Fußgängerzone auch außerhalb der Lieferzeiten befahren.
Herr Schulz fragt ergänzend nach, ob die Fahrzeuge auch entsprechend kontrolliert werden, ob eine Genehmigung vorliegt.
Hierzu teilt Frau Münzberg mit, dass es sich dabei um die Kontrolle des fließenden Verkehrs handelt, für die das Ordnungsamt nicht zuständig ist. Sie wird die Thematik aber nochmal an die Polizei herantragen.
