Herr Gaffert gibt folgende Termine bekannt:

Herr Gaffert informiert, dass am Samstag, den 19.09.2020, der Maßnahmenworkshop zur Verbesserung der Haushaltssituation mit dem externen Berater Herrn Dr. Müller-Elmau stattfinden wird.

Frau Barner ergänzt, dass am 29.10.2020 der Kulturpreis der Stadt Wernigerode verliehen wird.

Herr Prof. Dr. Zimmermann fragt, wie die Arbeitsgruppe zu Stande gekommen ist, die am kommenden Montag, den 21.09.2020, zur Thematik Grundsatzbeschluss Winterberg Schierke zusammenkommen soll. Über den Änderungsantrag von Herrn Thurm wurde bisher nicht abgestimmt. Es sollte lediglich eine Informationsveranstaltung für alle Stadträte stattfinden, um anschließend über die Beschlussvorlage 016/2020 abstimmen zu können.

Herr Müller informiert, dass die Veranstaltung von Frau Mudrow (Mitarbeiterin Stadtplanung) organisiert wurde. Er bitte darum, dass der Workshop in einem größeren Rahmen stattfindet, damit mehr Stadträte daran teilnehmen können. Zudem äußert er sein Unverständnis darüber, dass kurz nach der Abschaffung des zeitweiligen Ausschusses Ortsentwicklung Schierke jetzt eine neue Arbeitsgruppe gebildet wird.

Herr Dorff findet es wichtig, dass alle Stadträte einen Einblick bekommen. Eine Erweiterung des Teilnehmerkreises würde jedoch auf Grund der geltenden Corona-Bestimmungen zu einem Raumproblem führen.

Frau Dr. Tschäpe hat eine Frage zu dem Inhalt der Veranstaltung. Sie dachte, dass eine Informationsveranstaltung stattfinden soll und kein Workshop.

Herr Gaffert schlägt vor, dass die Veranstaltung am kommenden Montag nicht stattfinden sollte und gemeinsam ein neuer Termin bestimmt wird.

Herr Schatz meint, dass die Grundintension darin lag, dass durch die Informationsveranstaltung alle Stadträte auf den gleichen Wissenstand gelangen sollten, um so eine qualifizierte Entscheidung treffen zu können. Durch Corona habe sich ohnehin schon alles zeitlich nach hinten verschoben. Wenn jetzt eine Arbeitsgruppe gebildet wird, die darüber berät, dann kommt man mit der Entscheidung der Beschlussvorlage schon in den nächsten Haushaltszyklus. Das sollte eigentlich vermieden werden.

Herr Müller schlägt als Kompromiss vor, die Veranstaltung nicht gänzlich ausfallen zu lassen, da alles bereits vorbereitet ist und es schwierig werden könnte, einen neuen Termin zu finden.

Nach weiterer Diskussion wird festgelegt, die geplante Veranstaltung abzusagen und zeitnah einen neuen Termin zu finden mit dem Ziel alle Stadträte auf den gleichen Kenntnisstand zu bringen.

Herr Winkelmann führt den Unfall im Bodetal an, bei dem eine Frau und ihr Kind fast von einem herabstürzenden Ast erschlagen wurden. Er plädiert dafür, alle Bäume in Wernigerode noch einmal zu begutachten um solche Unfälle hier zu vermeiden. Als Beispiel fügt er die Kastanie am Westerntor an, die morsch ist.

Herr Gaffert berichtet, dass die Mitarbeiter täglich unterwegs sind.

Herr Dorff fügt hinzu, dass regelmäßig Baumschauen stattfinden. Die Mitarbeiter haben zusätzliche Verstärkung aus dem Bereich Forst bekommen.

Herr Härtel hat eine Frage bezüglich der Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine außerplanmäßige Auszahlung, um ausgelöste Aufträge zur Schadholzbeseitigung und Aufforstungsarbeiten abdecken zu können. Hierzu wurden auch weitere Fördermittel beantragt. Er möchte wissen wie dazu der aktuelle Stand ist.

Herr Gaffert sagt, dass nicht ausreichend Mittel zur Verfügung stehen. Die Fördermittel wurden beantragt. Die Stellung der Zahlanträge werden nach Erscheinen der nächsten Förderrichtlinie getätigt. Die Kosten für die Holzaufarbeitung sind groß. Zudem funktioniert der Holzmarkt nicht mehr und es gibt in Deutschland kaum noch Abnehmer. Die Schadholzbeseitigung, Wiederaufforstung und Verkehrssicherung wird uns auch in den nächsten Jahren viel Geld kosten.

Herr Härtel hat eine Frage zum Bau der gläsernen Werkstatt. Die Stadt ist Anteilseigner an den Harzer Schmalspurbahnen. Im Zuge des Baus der gläsernen Werkstatt kommt es zu Kostensteigerungen in Millionenhöhe.

Welche Aufteilung der zusätzlichen Kosten ist zwischen den Ländern Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie den Landkreisen und Kommunen geplant? Welche zusätzlichen Mehraufwendungen kommen auf die Stadt Wernigerode zu?

Herr Schatz lobt die Arbeit der Verwaltung, dass an der Kita „Kleine Strolche“ in Reddeber nun Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden. Er würde darum bitten, dass Tempo 30 Schild zu verschieben. Aus Richtung Minsleben ist dieses verdeckt und schlecht zu sehen.

Herr Winkelmann informiert, dass bezüglich des Schildes bereits eine Begehung mit dem Landkreis Harz stattgefunden hat.

Herr Dorff fügt hinzu, dass aus der Sicht des Landkreises eine Verschiebung des Schildes schwierig sei. Jedoch soll nach seiner Kenntnis eine Geschwindigkeitskontrolltafel angebracht werden.

Herr Schatz hat eine Frage zum Wohnungsmarkt in Wernigerode und zum Missverhältnis der Anzahl von Wohnraum und Ferienwohnungen.

Er möchte vom Rechtsamt wissen, welche Mittel die Kommune hat, um eine Umwidmung von Wohnraum in Ferienwohnungen zu verhindern.

Herr Albrecht fragt, wann eine nächste Pflanzaktion geplant ist.

Herr Dorff antwortet, dass diese Mitte November geplant sei. Nähere Informationen werden dann mit einer Pressemitteilung bekannt gegeben.