Herr Gaffert informiert über folgende Termine:
05.07.2020 Wahl Landrat Landkreis Harz
08.07.2020 Spatenstich zur Neuerrichtung der Feuerwehr in Minsleben
Weiterhin möchte sich Herr Gaffert bei seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, beim Landkreis Harz und dem Landrat und auch bei den Einwohnerinnen und Einwohnern von Wernigerode für die gute Zusammenarbeit, das Krisenmanagement und das Verantwortungsbewusstsein während der Corona-Krise bedanken. Diese haben dazu beigetragen, dass die Infektionszahlen vergleichsweise gering waren. Ebenso geht ein weiterer Dank an das Harzklinikum und das Fieberzentrum sowie an alle Erzieherinnen, Erzieher und Eltern.
Herr Gaffert informiert weiterhin über das Inkrafttreten der 7. Eindämmungsverordnung am 01.07.2020 und bedankt sich bei Herrn Prof. Dr. Willingmann für seine Unterstützung der einheimischen Wirtschaft und des Tourismus in der Stadt Wernigerode. Teile der Eindämmungsverordnung gelten bis zum 16.09.2020 und § 2 Absatz 2 (Regelung über größere Veranstaltungen) gelten bis zum 31.10.2020.
Ein letzter Dank von Herrn Gaffert geht an die Hochschule, die es der Stadtverwaltung und den Stadträten ermöglicht hat, unter Einhaltung der Hygienevorschriften eine öffentliche Stadtratssitzung durchführen zu können.
Herr Schatz fragt an, ob es neue inhaltliche Erkenntnisse zu dem Thema Erweiterung des Speisesaals der Grundschule „Adolph Diesterweg“ gibt, welcher laut Stadtratsbeschluss vom 27.09.2018 entschieden wurde. Eine Anzahl von 150 Sitzflächen für die Schülerinnen und Schüler sollte angestrebt werden, in der Zeitung wurde aber inzwischen von nur noch 90 Sitzplätzen gesprochen.
Herr Dorff antwortet, dass die jüngsten Planungen und Informationen darüber den Stadträten zugegangen sind und man dort von einer Bestuhlung von ca. 120 Sitzplätzen ausgeht. Dies ist lediglich ein Zwischenstand. Da sich die geschätzten Baukosten für dieses hochgeförderte Projekt von ca. 800.000,00 € auf ca. 1,3 Mio. € zu erhöhen drohten, wurde mit einer geringeren Sitzplatzanzahl geplant, sodass der ursprüngliche Preis weitestgehend gehalten werden kann.
Herr Prof. Dr. Zimmermann möchte wissen, wie weit die Bearbeitung der Anfrage zur Styroporvermüllung ist und wann mit einer Antwort gerechnet werden kann.
Frau Münzberg erklärt, dass die Anfrage im Ordnungsamt angelangt ist, sich in der Bearbeitung befindet und voraussichtlich in der kommenden Woche beantwortet wird.
Herr Winkelmann informiert darüber, dass er nicht an der Abstimmung zum TOP 15 - Abriss Brücke Kruskastraße- teilnehmen wird.
Herr Schulz berichtet über einen Vorfall, der sich in einer Bäckerei zugetragen hat. Eine Bäckereifachverkäuferin bediente eine Kundin, die während des Aufenthaltes in der Bäckerei keinen Mundschutz trug. Die Kundin gab sich daraufhin als Mitarbeiterin des Ordnungsamtes aus und der Bäckerin wurde eine Strafe von 1000,00 € auferlegt. Herr Schulz fordert zu diesem Vorfall eine Stellungnahme vom städtischen Ordnungsamt.
Frau Münzberg antwortet, dass dieser Vorfall nicht bekannt ist. Sie erklärt, dass Gastronomen und Einzelhändler bei festgestellten Verstößen zunächst wiederholt darauf hingewiesen werden und diese nur an den Landkreis Harz gemeldet wurden, wenn es mehrfach massive Verstöße gab. Die Stadt hat keinen Einfluss darauf, wie der Landkreis daraufhin handelt. Frau Münzberg schlägt Herrn Schulz vor, sich dort nochmal zu informieren.
Herr Dorff legt zu diesem Thema dar, dass die Vorschriften über die Ahndung der Verstöße vom Land Sachsen-Anhalt und nicht von der Stadt oder dem Landkreis erlassen werden. Innerhalb der Stadtverwaltung ist ein sehr bürger- bzw. betriebsfreundliches Verhalten vorbesprochen. Herr Schulz wird gebeten, möglichst den Namen der Bäckerin zu nennen, um diesen Sachverhalt aufklären und auch beim Landkreis nachfragen zu können.
Herr Albrecht gibt zu bedenken, dass es sich eventuell um einen Betrugsfall handeln könnte.
Frau Fiedler meldet sich zu Wort und greift nochmal das Thema Speisesaal der Grundschule „Adolph Diesterweg“ auf. Sie berichtet darüber, dass die Schule aufgrund der momentanen Situation im Speisesaal unter einem schlechten Ruf leidet. Weiterhin gibt Sie zu bedenken, dass mit der Zeit immer weniger Sitzplätze geschaffen werden können, wenn man am veranschlagten Betrag aus 2018 festhalten möchte. Es handelt sich um akuten Handlungsbedarf und es sollte sich an die tatsächlich benötigte Anzahl an Sitzplätzen orientiert werden.
Herr Dorff stimmt Frau Fiedler zu, dass bestmöglichste Bedingungen geschaffen werden sollten. Er gibt allerdings zu bedenken, dass diese nur unter großem Einsatz von Fördermitteln möglich sind. Die Planungen für die Fördermittelgeber beanspruchen aber seine Zeit.
