Herr Gaffert gibt folgende Termine bekannt:

Herr Schatz hat eine Frage in Bezug auf der Veröffentlichung in der Volksstimme zum geplanten Neubau des Speisesaals in der Grundschule „Adolph Diesterweg“. Im Grundsatzbeschluss 094/2018 wurde vom Stadtrat beschlossen, dass der Speisesaal der Grundschule „Adolph Diesterweg“ erweitert werden soll. Im Beschluss ist keine konkrete Zahl benannt, wie viele Plätze entstehen sollen. In den vorangegangenen Diskussionen zum Beschluss wurde die Situation so dargestellt, dass es 250 Schüler gibt und für diese 45 Plätze im Speisesaal zur Verfügung stehen. Aus den Vorberatungen ging hervor, dass der Neubau mit 150 Plätzen geplant wird. Aus der Volksstimme konnte er jedoch entnehmen, dass der Neubau des Speisesaals ab Herbst ausgeschrieben werden soll und trotz identischer Schülerzahl nur mit 80 Plätzen geplant wird.

Er möchte wissen, inwieweit der Grundsatzbeschluss den Neubau mit nur 80 Plätzen deckt. Zudem stellt sich für Herrn Schatz die Frage, inwieweit dieser Neubau mit den 80 Plätzen das Problem tatsächlich lösen würde. Er bittet die Verwaltung dem Stadtrat darzulegen, wie es dazu gekommen ist, dass die ursprüngliche Planung verworfen wurde. Zudem würde ihn eine Stellungnahme der Schulleitung zur neuen Planung interessieren.

Herr Dorff stimmt Herrn Schatz zu, dass in der Begründung zur Beschlussvorlage von etwa 150 Plätzen die Rede war. Jedoch beläuft sich die erste Kostenschätzung für einen Neubau mit dieser Anzahl an Plätzen auf ca. 1,4 Mio. Euro. Der Eigenanteil der Stadt würde somit ca. 600.000 Euro betragen. Der Fördermittelbescheid ist zweckgebunden und sollte somit auch für diese Einrichtung verwendet werden. Das Amt 23 hat den Auftrag bekommen den Neubau umzuplanen, damit die geplante Kostengrenze gehalten werden kann. Auch 80 Sitzplätze würden die Situation im Speisesaal zwar verbessern, die Kollegen sind aber dabei die angestrebte Zahl der Sitzplätze nach oben zu korrigieren. Insofern handelt es sich jeweils nur um Zwischenergebnisse.

Herr Dorff bittet um ein schnelles Signal aus den Fraktionen, wenn der Grundsatzbeschluss mit weniger Sitzplätzen nicht tragbar wäre. Der Fördermittelbescheid steht bereit und es könnte im Oktober mit dem Neubau begonnen werden.

Herr Rudo fügt hinzu, dass die Ausschreibung erst erfolgt, wenn die Planung abgeschlossen ist. Durch die Förderung gibt es eine gedeckelte Kostenobergrenze. Die Frage ist, inwieweit die Stadt Wernigerode bereit ist mit eigenem Geld über die Grenze hinaus zu gehen. Er ist der Meinung, dass selbst ein Neubau mit 80 Plätzen die Situation verbessern würde. Wenn die Planungen abgeschlossen sind, wird der Plan vorgestellt werden.

Herr Bergmann schließt sich den Bedenken von Herrn Schatz an. Er fragt sich, was der Nutzen des Neubaus wäre, wenn nicht so viele Plätze geschaffen werden. Zudem betont er, dass auch die Schüler der Sekundarschule „Thomas Münzer“ den Speiseraum nutzen. Es macht den Eindruck, als würde man die geplanten Sitzplätze halbieren, die Kosten sich jedoch verdoppeln. Zudem moniert er, dass der Stadtrat über diese Problematik aus der Presse erfahren musste. Es sollte in den Ausschüssen darüber informiert werden.

Auch Herr Mänz betont, dass es im Stadtrat für Unruhe sorgt, wenn bestimmte Dinge zuerst der Presse entnommen werden.

Herr Winkelmann meint, dass im Bau- und Umweltausschuss auf einer anderen Grundlage zu dem Beschluss diskutiert wurde. Damals ging man von 150 Plätzen aus.

Herr Müller fragt, welcher Eigenanteil von der Stadt Wernigerode nötig ist.

Herr Dorff berichtet, dass es sich um eine 90 % Förderung handelt. Er hält einen Eigenanteil von ca. 600.000 € auf Grund der aktuellen Haushaltslage für schwierig und würde deshalb eine kleinere Variante des Neubaus im geplanten Kostenbudget zuzüglich der Förderung bevorzugen.

Zudem meint er, dass die Kritik der Stadträte verständlich ist. Es handelt sich aber mal wieder nur um einen Zwischenstand, aber auch über Zwischenstände kann man informieren. Geplant war zumindest im nächsten Ausschuss für Schule, Kultur und Sport eine Zwischeninformation zu geben.

Herr Bergmann fragt, wann es die Informationen von der Verwaltung gibt.

Herr Rudo antwortet, dass er nicht mit Gewissheit sagen kann, wann die Planung für das Projekt abgeschlossen ist. Jedoch wird es eine schriftliche Information zum Bearbeitungsstand geben.

Herr Schatz sagt, dass er mit seiner Frage auf den Diskussionsbedarf hinweisen wollte. Es sollte kein weiterführender Auftrag ausgelöst werden, bevor noch einmal darüber gesprochen wurde.

Herr Bergmann übermittelt eine Frage von Frau Barner. Sie möchte wissen, ob es Neuigkeiten zur Stellenausschreibung Gleichstellungsbeauftragte gibt.

Herr Dorff antwortet, dass die zweite Ausschreibung begonnen hat.