Hauptmenü
Inhalt
Reduzieren

Herr Schatz informiert zur Beschlussvorlage. Ziel soll sein, dass die Fraktionen Gelegenheit bekommen, von der Verwaltung neue Erkenntnisse zu erhalten. Eine Entscheidung sollte vor der nächsten Haushaltsdiskussion getroffen werden.

 

Laut Herrn Siegel muss die Verwaltung mit dem Investor klären, wer hat welche Kosten zu tragen und wer hat die Verwertung. Die Änderungsvorlage ist gut gemeint. Mit einer interdisziplinären Arbeitsgruppe kommt man aber nicht weiter.

 

Herr Bergmann gibt Herrn Siegel recht.

 

Herr Thurm erklärt, das Verfahren soll mit der Änderungsvorlage am Laufen gehalten werden.

 

Für Herrn Meling liegen die beiden Vorlagen gar nicht so weit auseinander. Es muss ein Format gefunden werden, wie ehrlich diskutiert werden kann, was die letzten Jahre geschehen ist. In den nächsten Monaten sollte diskutiert werden.

 

Herr Schatz schlägt ein öffentliches Forum ähnlich der Franckeschule vor – nach Corona.

 

Herr Winkelmann möchte, dass zeitnah eine Lösung gefunden wird. Was ist uns wichtig, was nicht. Hauptpunkt sollte die rechtliche Sicherheit sein.

 

Herr Schöll weist auf den Punkt 2 der Beschlussvorlage 039/2013 zum länderrübergreifenden touristischen Gesamtkonzept Sachsen-Anhalt und Niedersachsen hin.

 

Herr Meling informiert, dass an einem Gesamtkonzept der beiden Länder – welches aber noch weiter gefasst ist (u. a. Wegenetze) – gearbeitet wird.

 

Herr Schatz stellt den Antrag auf Vertagung der Beschlussvorlage.

 

Herr Winkelmann schlägt vor, dass die Verwaltung zu einer gesonderten Veranstaltung einlädt. Herr Meling bietet an, dass die Fraktionen vorab Fragen an ihn senden können, um die Veranstaltung besser vorbereiten zu können.

 

Zum Vertagungsantrag von Herrn Schatz wird wie folgt abgestimmt:

 

Reduzieren
Beschluss
Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

 

 

 

 

 

nach oben