Abstimmungsergebnisse der beratenden Ausschüsse zur Änderungsvorlage 137/01/2019 vom 16.01.2020
20.01.2020 | Bau- und Umweltausschuss | 5 Ja-Stimmen | - | 3 Enthaltungen |
21.01.2020 | Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss | 8 Ja-Stimmen | - | - |
Abstimmungsergebnisse der beratenden Ausschüsse zur Urvorlage einschließlich der Änderungsvorlage 137/01/2019 vom 16.01.2020
17.12.2019 | Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss | 7 Ja-Stimmen | 1 Nein-Stimme | 1 Enthaltung |
20.01.2020 | Bau- und Umweltausschuss | 6 Ja-Stimmen | - | 2 Enthaltungen |
21.01.2020 | Wirtschafts- und Liegenschaftsausschuss | 7 Ja-Stimmen | - | 1 Enthaltung |
Herr Dorff stellt die Vorlage einschließlich der Änderungsvorlage vor. Er verweist auf die aussagekräftigen Informationen von Herrn Zeigermann, Gebäude- und Wohnungsbaugesellschaft Wernigerode mbH (GWW) in den Ausschüssen, insbesondere über einen kostengünstigen Schulneubau. Diese Variante (3) soll den Stadträten noch vor der nächsten Stadtratssitzung am 27.02.2020 vorgelegt werden. Herr Dorff macht darauf aufmerksam, dass es möglichst am 27.02.2020 zur Beschlussfassung kommen sollte, damit noch 2021 mit den Bauarbeiten begonnen werden kann. Vorteil: Auch die Kosten steigen wegen der Entwicklung des Baupreisindex nicht noch weiter. Die Verwaltung wird auch diese Variante vorstellen. Sollte Geld bei dieser Variante übrigbleiben, dann sollte es in den Sportplatzneubau fließen. Zu beachten ist, dass die GWW die Gesamtkosten durch die Stadt refinanzieren muss.
Frau Wetzel bittet um Vertagung der Vorlage in den nächsten Hauptausschuss am 19.02.2020, um über die vorliegenden Informationen/Zahlen von Herrn Zeigermann zu beraten.
Herr Schatz fragt ob es wirklich nötig ist, die gesamte Schule zu sanieren. Oder ist es ausreichend, sich auf einzelne Etagen zu konzentrieren. Brauchen wir so eine große Schule mit diesem Standard? Bei einem Schulneubau könnte man auf diese Fragen flexibler reagieren.
Herr Dorff antwortet, dass die Hortbetreuung nicht in den Klassenräumen stattfinden darf. Sicher spart man Geld, wenn Obergeschosse abgetragen und die Raumzahlen verringert werden würden, was nach derzeitiger Geburtenstatistik in maßvollem Umfang dankbar wäre. Aber wir wissen nicht, wie sich die Schülerzahlen in Wernigerode konkret entwickeln werden, wenn neue Wohngebiete erschlossen werden. Auch wenn derzeit Lehrermangel herrscht, eine Raumplanung mit geringerer Klassenstärke ist für das Lernen der Schüler optimaler.
Frau Barner unterstützt den Antrag von Frau Wetzel auf Vertagung. Sie empfiehlt eine gemeinsame Sitzung des Hauptausschusses mit dem Bau- und Umweltausschuss sowie dem Ausschuss für Schule, Kultur und Sport am 19.02.2020.
Herr Dorff unterbreitet den Vorschlag, alle Stadträte zur Hauptausschusssitzung am 19.02.2020 einzuladen.
Herr Albrecht stellt den Vorschlag und die Vertagung zur Abstimmung.
