Herr Gaffert gibt folgende Termine bekannt:
18.10.- 20.10.2019 | | Delegation nach Neustadt a. d. Weinstraße, 30 Jahre Partnerschaft |
23.10.2019 | 11:00 Uhr | Grundsteinlegung Einkaufsmarkt in Schierke |
30.10.- 03.11.2019 | | Schokoladenfestival |
Herr Winkelmann fragt, wie weit die Prüfung zur Übertragung des Grundstückes der „Grundschule August-Hermann-Francke“ an die Gebäude- und Wohnungsbaugesellschaft Wernigerode mbH (GWW) fortgeschritten ist. Herr Dorff antwortet, dass die Verwaltung derzeit noch Varianten prüft, aber beabsichtigt, am 05.12.2019 einen entsprechenden Verweisungsbeschluss in den Stadtrat einzubringen.
Herr Schatz stellt fest, dass die jetzige Verkehrslösung vor der Grundschule im Stadtfeld sehr unbefriedigend ist und plädiert für das Anlegen eines Zebrastreifens. Eltern von Grundschülern haben dieses Problem schon des Öfteren angesprochen und auch er wurde von einem Vater diesbezüglich kontaktiert. Im Ordnungsausschuss und im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport ist dieses Thema ebenfalls diskutiert worden.
Wie Frau Wetzel erfahren hat, liegt im Bereich der Grundschule Stadtfeld ein zu geringes Verkehrsaufkommen vor. Das Anlegen eines Zebrastreifens wäre aus diesem Grund nicht möglich. Frau Wetzel fragt, wer entscheidet darüber, ob ein Zebrastreifen angelegt werden kann oder nicht. Sie bittet um eine schriftliche Antwort.
Herr Gaffert antwortet, dass er den Sachverhalt hausintern noch einmal prüfen lassen wird.
Herr Dorff informiert, dass Frau Leo, Amt Finanzen, auf die Anregung zur Änderung der Beschlussvorlagen reagiert und ihrerseits einen Vorschlag erarbeitet hat. Bis zur Stadtratssitzung sollten die Fraktionen ihre Änderungswünsche einreichen.
Herr Diesener unterbreitet die Bitte von Frau Barner, noch einmal über die Erreichbarkeit von Wernigerode über die Bahn zu reden und festzustellen, was die Verwaltung dafür tun kann. Herr Gaffert bestätigt, dass der Harz nicht gut an das Netz der Deutschen Bahn angebunden ist. Es ist sehr schwierig und langwierig, hier eine Änderung zu erreichen. Die Ein-Harz-Initiative könnte für uns ein starker Partner sein, um einen Erfolg erzielen zu können. Zudem ist der Wernigeröder Bahnhof einer von deutschlandweit 16 Bahnhöfen, der von der Bahn als „Zukunftsbahnhof“ ausgewählt wurde. Hier sollen u. A. eine neue Toilettenanlage entstehen.
In diesem Zusammenhang sagt Frau Wetzel, dass die Bahnverbindung zwischen Magdeburg und Wernigerode schwierig ist. Sie bittet sich dafür einzusetzen, dass eine Verbindung ohne Umsteigen in Halberstadt eingerichtet wird, zumindest aber die Umsteigezeit länger als 5 Minuten dauert.
Herr Gaffert informiert über die Abordnung von Herrn Fischer zu den Harzer Verkehrsbetrieben (HVB). Mit dem Landrat ist eine Übergangszeit von 8 Monaten (bis zum 30.06.2020) vereinbart. Danach wird wahrscheinlich die Stelle des Geschäftsführers öffentlich ausgeschrieben. Das kommunal getragene Verkehrsunternehmen hat verschiedene Probleme. Diese in Angriff zu nehmen und zu lösen, ist eine große Aufgabe für die Zukunft und Herr Fischer soll vorerst die Wege dafür ebnen.
Frau Wetzel bittet um Information bezüglich des Grundstücksverkaufs an der Zaunwiese (Vorlage 008/2019) und ob mit Herrn Labbow die Klärung erfolgt ist.