- Herr Rudo begrüßt die Ausschussmitglieder und hofft auf eine gute und konstruktive Zusammenarbeit. Er informiert, dass zum 02.12.2019 der neue Amtsleiter Immobilienmanagement seine Arbeit aufnimmt, zum Oktober die Nachfolgerin von Herrn Völkel als Sachgebietsleiterin Tiefbau bei der Stadt anfängt und Frau Anders teilweise die Aufgaben von Herrn Eichler als Energie- und Umweltbeauftragter übernommen hat.
Herr Rudo informiert zu den ausgeteilten Vergaben.
Die Kita Schierke wurde wieder bezogen. Das Vorhaben ist bis auf die Außenanlagen abgeschlossen. Der Einweihungstermin wird noch bekanntgegeben.
Die DB Station & Service AG hat im Jahr 2018 das Projekt „Zukunftsbahnhöfe“ ins Leben gerufen und sich mit dem Bahnhof Wernigerode beworben. Der Bahnhof Wernigerode wurde aufgrund der besonderen Lage unter das Motto „Touristischer Erlebnisbahnhof am Fuße des Brockens“ gestellt. Der Bahnhof soll zukünftig als der Mobilitäts-Knotenpunkt im Tourismus-Hotspot Harz für die immer weiter wachsenden Besucher- und Reisendenzahlen entwickelt werden. Die Toilettensituation und die Informationsmöglichkeiten sollen verbessert werden. Der Bahnhof Wernigerode ist einer von 16 aus ganz Deutschland, die auserwählt wurden.
Der Deckenbelag der Fußgängerbrücke über den Altstadtkreisel muss saniert werden. Die Bauzeit soll 14 Tage betragen. Zurzeit erfolgt die Prüfung der Verkehrsführung während der Bauarbeiten.
Der Ortseingang Schierke wird in der Zeit vom 07.10. – 25.10.2019 ausgebaut. In den Ausbau ist auch die Bushaltestelle einbezogen. Es erfolgt eine halbseitige Sperrung. Der Verkehr ortseinwärts führt über den Bahnhof, ortsauswärts über die Baustelle.
- Herr Dr. Bosse fragt zu Vergabeaktivitäten der Stadt. Wie hoch ist die durchschnittliche Abweichung zum Vergabeverfahren? Welche Maßnahmen hat die Stadt, die Erhöhungen der Firmen abzuweisen? Herr Rudo antwortet, dass es teilweise erhebliche aber nicht durchgängige Abweichungen gibt. Fördervorhaben werden streng geprüft. Die Stadt vergibt auf der Grundlage des öffentlichen Vergaberechts. Inhalte von örtlichen Bauvorschriften regelt die Landesbauordnung. Darüber hinausgehende Regelungen können keine Berücksichtigung finden.
Herr Albrecht bittet um Abbruch der Diskussion. Dieses Thema sollte in einem Extra-TOP in einer Ausschusssitzung behandelt werden.
Herr Rudo weist auf die Kleine Anfrage der Stadträtin Frau Wetzel im Hauptausschuss am 08.05.2019 zu Kostensteigerungen aller Großprojekte in Schierke der letzten 5 Jahre hin.
- Herr Albrecht erinnert an die Beantwortung eines Schreibens eines Bürgers aus Reddeber zum Nachholen der ökologischen Ausgleichsmaßnahmen zum Bebauungsplan „Gartenstraße“ in Reddeber. Die Stadtplanung wird das Schreiben zügig beantworten.
Herr Albrecht übergibt Fotos eines Geländers am Eichberggraben, das unbedingt instandgesetzt werden muss. Nach Aussage von Herrn Bleßmann ist der Weg städtisch. Eine Reparatur erfolgt durch den Bauhof.
Die Frage von Herrn Albrecht zum Fonds für Hochwasserschutz muss verneint werden. Dieser besteht nicht mehr.
- Herr Winkelmann regt aufgrund des Wald- und Bäumesterbens durch den Klimawandel an, dass mehr auf Grün und Großgrün geachtet wird. Auch das Anlegen eines Steingartens sieht er kritisch. Statt Zäune zu setzen sollten vermehrt Hecken angepflanzt werden.
Herr Winkelmann informiert, dass er angesprochen wurde zu fehlenden Sitzgelegenheiten in der Breiten Straße.
Herr Winkelmann fragt zur Brücke Kruskastraße. Wann gibt es hierzu einen Termin. Herr Bleßmann informiert, dass die Vorplanung vergeben wurde. Mit dem Ergebnis wird im Oktober/November 2019 gerechnet.
Herr Winkelmann hat den sehr schlechten Zustand der Straße Am Kupferhammer vom Kreisverkehr Penny festgestellt und fragt ob hier eine kostengünstige Reparatur erfolgen kann. Herr Bleßmann informiert, dass der Zustand noch in diesem Jahr verbessert wird.
Herr Winkelmann fragt zum Stand Feuerwehr Schierke. Herr Rudo antwortet, dass das Projekt so entwickelt werden soll, dass die Feuerwehr das Gebäude noch 2019 nutzen kann. Die Ausschreibung musste aufgehoben werden, da die abgegebenen Angebote zu hoch waren. Die Feuerwehr und der Ortschaftsrat wurden informiert.
Herr Schönfelder fragt zur Außenanlagengestaltung. Herr Beimel informiert, dass dazu die Geländemodellierung, Ver- und Entsorgungsanschlüsse, Regenrückhalteanlagen, Regenwasseranschlüsse und Stellplätze zählen.
Zu TOP 5.1Wahl eines Stellvertreters des Ausschussvorsitzenden
Herr Winkelmann schlägt als Stellvertreter Herrn Siegfried Siegel vor.
Herr Schönfelder fragt, ob Herr Siegel darüber informiert ist. Dies bestätigt
Herr Winkelmann. Herr Siegel wird einstimmig, mit 8 Ja-Stimmen, zum
Stellvertreter des Ausschussvorsitzenden gewählt.
