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Der Oberbürgermeister eröffnet die Sitzung. Herr Gaffert gratuliert den Stadträten zur ihrer Wahl und bedankt sich bei den wieder gewählten Stadträten für deren Engagement in der letzten Wahlperiode und bei den neu gewählten für deren Willen sich für die Stadt zu engagieren.

 

Herr Gaffert übergibt die Leitung der Sitzung an das an Jahren älteste Mitglied Frau Dr. Martina Tschäpe.

 

Frau Dr. Tschäpe weist darauf hin, nennt ihr Alter und fragt nach, ob es ein an Jahren älteres Mitglied gibt. Dies wird verneint. Danach stellt Sie die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 36 von 40 Mitgliedern des Stadtrates fest.

 

Frau Dr. Tschäpe stellt fest, dass der neue Stadtrat von den Einwohnern der Stadt gewählt und einem Vorschuss an Vertrauen für die zukünftige Arbeit in den nächsten 5 Jahren mitbekommen hat. Der neue Stadtrat muss diesem Anspruch gerecht werden. Das betrifft vor allem die Arbeitsweise im Stadtrat. Bei Diskussionsbeiträgen und Meinungsäußerungen sollten die Stadträte stets die Sache im Auge behalten und nicht die eigene Selbstdarstellung. Die Stadträte sollten die Argumente des anders Denkenden in Ruhe anhören. Auch die Versuchung populistisch zu argumentieren sollte zukünftig vermieden werden. Das Maß der Entscheidungen muss die Machbarkeit sein. Wichtig ist es gegenüber den Wählern immer ehrlich zu sein, denn der Stadtrat ist der Vermittler zwischen der Bevölkerung und der Verwaltung.

 

Frau Dr. Tschäpe erklärt, dass sie sich auf die Arbeit mit den neuen Stadträten freut, denn der neue Stadtrat ist bunter geworden. Die konstruktive Mitarbeit und die Anregungen, die die neuen Parteien und Verbänden leisten können, werden dazu beitragen.

 

Auch abstrakteren Themen, die in die Zukunft weisen, sollten zukünftig von den Stadträten ernst genommen werden.

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Beschluss
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