Der Oberbürgermeister informiert über folgende Termine:
28.06. bis 30.06.2019 Weinfest
02.07.2019, 17.30 Uhr Konstituierende Stadtratssitzung
03.07. bis 07.07.2019 Internationales Brahms-Chorfestival
06.07. bis 07.07.2019 Schützenfest Silstedt
20.07. bis 21.07.2019 Schützenfest Wernigerode/Nöschenrode
23.08. bis 25.08.2019 Lampionfest
Weiterhin verweist Herr Gaffert auf die verteilten Mappen für die Stadträte, in denen ein Überblick über die Arbeit des Stadtrates und der Veraltung in der Wahlperiode 2014 – 2019 gegeben wird.
Auch Herr Gaffert bedankt sich bei Herrn Friedrich für die langjährige Tätigkeit in der Stadtverwaltung Wernigerode.
Frau Gorr, spricht im Namen eines Bürgers von Wernigerode, der eine Anfrage an die Stadtverwaltung auf der Grundlage des Informationszugangsgesetz LSA zu den entstandenen Kosten zur Umbenennung der Frankenfeldstraße in die Wilhelm-Pramme-Straße gestellt hat. Sie möchte den aktuellen Sachstand der Beantwortung wissen.
Außerdem will Sie nach der Sommerpause einen Vor-Ort-Termin im Bereich Frankenfeldstraße und jetziger Wilhelm-Pramme-Straße mit der Verwaltung vereinbaren, da ihrer Meinung nach die derzeitige Nummerierung der Gefahrenabwehr nicht genügt.
Herr Fischer erklärt, dass der betreffende Bürger eine Einladung zu einem persönlichen Gespräch bekommen hat. Dieser Bürger wünscht Informationen, die nicht Gegenstand des Verwaltungsvorganges sind. Im Rahmen einer Akteneinsicht gemäß Informationszugangsgesetz LSA können natürlich Informationen eingesehen werden. Aber wir können keine Informationen liefern, die wir nicht haben bzw. nicht erhoben haben. Insbesondere zu Fragen der Kalkulation, was die Umbenennung gekostet hat, besteht kein Faktenbestand. Das wird Herr Fischer auch persönlich übermitteln, wenn der betreffende Bürger wieder aus dem Urlaub zurück ist.
Herr Winkelmann spricht im Namen einiger Anwohner der Kirchstraße das erhöhte Verkehrsaufkommen in Richtung Hasseröder Ferienpark an. Inzwischen wird die schmale Kirchstraße auch schon als Buszufahrtsstrecke genutzt.
Weiterhin gebe es vermehrt auf dem Krankenhausgelände Verspätungen der Buslinie 3. Es parken immer mehr Autos in dem Kreisverkehr vor dem Eingang zum Krankenhausgebäude. Somit könne der Stadtlinienbus seine Ankunfts- und Abfahrtszeiten nicht einhalten und die Fahrgäste verpassen ihre Anschlussbusse.
Herr Winkelmann bittet das Ordnungsamt um stärkere Kontrollen. Herr Fischer als zuständiger Dezernent nimmt das Thema für die Dienstberatung mit.
Herr Härtel bittet die zukünftigen Aufsichtsratsmitglieder der HVB, sich für die Behinderten z. B. Fahrern von E-Scooter mit Sitz einzusetzen. Dieser Gruppe von Menschen fällt es oft schwer die öffentlichen Verkehrsmittel problemlos zu nutzen.
Weiterhin wird der offene Brief, der von einigen Anwohner des August-Bebel-Platzes verteilt wurde, angesprochen. Herr Albrecht bittet die zukünftigen Mitglieder des Wirtschafts- und Liegenschaftsausschusses, sich mit dem Thema zu beschäftigen und für eine einvernehmliche Lösung zu sorgen.
