Herr Fischer macht Ausführungen zu den Geburtenzahlen 2018. Bis um 31.12.2018 gab es in Wernigerode 233 Lebendgeburten. 15 Kinder mit Migrationshintergrund wurden im letzten Jahr geboren. Spitzenreiter bei den Geburten in den Ortsteilen war 2018 Benzingerode mit 9 Geburten. In Minsleben kamen 4 Kinder, in Reddeber 8 Kinder, in Silstedt 7 und in Schierke 2 Kinder zur Welt.
Frau Lisowski berichtet, dass am 29. Januar die Ausstellung „Der Wolf – Ein Wildtier kehrt zurück“ im Harzmuseum eröffnet wird. Die Eröffnungsveranstaltung im Rathaussaal wird begleitet durch das Philharmonische Kammerorchester, die „Peter und der Wolf“ spielen werden.
Weiterhin werden am Samstag, dem 02. Februar die Landesjugendspiele in den Wintersportarten durchgeführt. Austragungsorte werden Schierke für das Rennrodeln, Benneckenstein für die Skilanglaufwettbewerbe und das Zwölfmorgental für die Skisprungwettbewerbe sein.
Am 24. März wird es den diesjährigen Museumsfrühling geben.
Frau Lande hat den heutigen Artikel in der Harzer Volksstimme zum Thema Parken in der Pfarrstraße betreffs Herrn Bernhardt Klinge gelesen und erklärt, dass sie mit den dargelegten Erklärungen seitens der Verwaltung, warum es für einen ehrenamtlich tätigen Übungsleiter nicht möglich ist, eine kostenlose Parkerlaubnis zu erhalten, nicht einverstanden ist.
Frau Gorr bittet Herrn Fischer, dass zuständige Amt um eine Antwort zu bitten und diese im Protokoll zu vermerken.
Antwort von Anja Münzberg, Amtsleiterin Ordnungsamt Wernigerode
Seitens des A 32 wurde Herrn Klinge angeboten, die Ausnahmegenehmigung zum Parken im Bewohnerparkbereich für die Tätigkeit als Übungsleiter auf Antrag auszustellen. Allerdings fallen hier 51,20 Euro an Verwaltungsgebühren an, die von Herrn Klinge wie auch von den anderen Genehmigungsnehmern zu entrichten ist. Im Übrigen steht es Herrn Klinge frei, seinen PKW im Umfeld der genutzten Sportstätte auf ggf. vorhandenen gebührenfreien oder gebührenpflichtigen Parkflächen zu parken, wenn er die angebotene Ausnahmegenehmigung – aus welchen Gründen auch immer – nicht in Anspruch nehmen möchte.
Einen Anspruch auf Erteilung einer Parkerlaubnis in einem eingerichteten Bewohnerparkbereich haben ausschließlich die Bewohner (Hauptwohnsitz). Auf die Erteilung anderer Parkerlaubnisse wie z. B. die in Rede stehende Ausnahmeparkerlaubnis besteht kein Anspruch. Herr Klinge kann hier einen Antrag auf Ausstellung einer Ausnahmeerlaubnis stellen. Dieser wird geprüft und ihm geht die entsprechende Entscheidung zu. Sofern ihm diese Entscheidung, wie auch immer getroffen, nicht zusagt, so steht ihm der Verwaltungsrechtsweg jederzeit innerhalb der rechtlich normierten Fristen offen.
Herr Klinge vermischt hier offensichtlich zwei Verfahren. Zum einen das Verfahren bzgl. Ordnungswidrigkeit, welches nach den gesetzlichen Bestimmungen des Ordnungswidrigkeitenrechts durchzuführen ist und zum anderen das nach den Vorschriften des Verwaltungsverfahrensrechts durchzuführende Verfahren bzgl. Antragstellung auf Erteilung einer Ausnahmeparkgenehmigung.
Sollte Herr Klinge die ihm wegen verkehrswidrigem Parken erteilte Verwarnung nicht bezahlen, so wird das Verfahren entsprechend weitergeführt. Dies kann sehr wohl in einem gerichtlichen Verfahren gipfeln. Diese Verfahrensweise ist gesetzlich strikt geregelt und lässt der Behörde hier keinen Spielraum für eigene Verfahrenshandlungen.
Frau Dalichow hat recherchiert, dass im Innenstadtbereich, in den dort vorhandenen 4 Sporthallen ca. 60 Übungsleiter ehrenamtlich tätig sind. Die Sportler und Trainer anderer Kommunen, die zu Punktspielen anreisen, nicht mitgerechnet. Auch in anderen Bereichen der Stadt Wernigerode z. B. der Schwimmhalle fallen für die dort tätigen Übungsleiter Parkgebühren an.
Frau Gorr gibt zu bedenken, dass dies viele Übungsgleiter in Wernigerode betrifft. Wo soll man anfangen und wo aufhören, kostenlose Innenstadtparkausweise auszustellen.
Frau Barner führt an, dass der Flügel für das Rathaus aufgrund der Haushaltslage aus dem Haushaltsplan 2019 gestrichen worden ist. Wernigerode ist Musikstadt. Sie fordert, dass der Flügel wieder auf die Agenda gesetzt wird.
Herr Fischer fügt an, dass das Klangvolumen des Flügels nachgelassen hat. Zudem hat der Resonanzboden einen Riss.
