Herr Hulzer erläutert die Beschlussvorlage.

Frau Wetzel fragt:

1. Woher wir nach Aufnahme des Kredites das Restgeld her bekommen.

2. Ist der Tilgungsposten für diesen Kredit mit im Haushalt 2019 eingestellt.

3. Was verbirgt sich hinter Sonstiges?

Herr Hulzer antwortet:

Zu 1. Die Restgelder kommen aus dem Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Einzahlungen minus Auszahlungen), dem vorhandenen Bankbestand und Veräußerungen von Anlagevermögen.

Zu 2. Der Tilgungsposten ist mit 100 T€ im Produkt 6.1.2.01 im Finanzplan eingestellt.

Zu 3. 38 T€ sind Einzelmaßnahmen mit ihren Eigenanteilen die 1,17 Prozent der Kreditsumme darstellen und daher auf ihre Aufschlüsselung verzichtet worden ist.

Herr Pöhlert fragt:

1. Feuerwehrgebäude / Bauhof Schierke – liegen wir mit 1.418,0 T€ im geplanten Bereich der Bausumme?

2. Kita-Schierke – was wird durch die 550,0 T€ gedeckelt und wie hoch ist die Summe die noch offen ist.

Herr Hulzer antwortet:

Zu 1. Die 1.418,0 T€ bilden den Eigenanteil nach Abzug der Förderung der Gelder aus dem laufenden Finanzplan 2018 einschließlich noch zu bildenden Ermächtigungen finanziert werden muss. Die Kreditbereitstellung umfasst nur Investitionsausgaben im Rahmen der geplanten Haushaltsmittel.

Zu 2.  550 T€ dienen zur Finanzierung der Istausgaben in Höhe von 200,8 T€ und der vertraglich noch 2018 zu verausgabenden Mittel in Höhe von 800 T€, wovon 350 T€ noch bis zum 31.12.2018 abfließen werden.

Der Haushaltsansatz einschließlich der Ermächtigungen hat für die Kita in Schierke insgesamt noch 826,3 T€ freie Mittel, einschließlich der o.g. Beträge.

Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt die Beschlussfassung mit 9 Ja-Stimmen, einstimmig.

Beschluss

Der Stadtrat ermächtigt den Oberbürgermeister zur Kreditaufnahme von 3.238.000,00 € .