Herr Meling gibt Erklärungen zum Ergebnishaushalt Winterberg.
Im Haushaltsplan 2019 sind Planungsmittel für das F- und B-Planverfahren inklusive Raumordnungsverfahren und Zielabweichungsverfahren sowie Planfeststellungsverfahren enthalten.
Herr Müller möchte wissen, ob die 310.000 € des gerade im Stadtrat von der Tagesordnung genommenen Beschlusses im Haushaltsplan 2019 enthalten sind. Herr Gaffert erklärt, dass ca. 150.000 € von dieser Gesamtsumme im Haushalt 2019 eingeplant sind. Frau Wetzel möchte wissen, wie viel Geld im Jahr 2018 bereits für Planungen gezahlt wurden. Herr Meling erläutert, dass einige Haushaltstellen des laufenden Jahres zur Deckung des aktuellen städtischen Defizits herangezogen wurden. Frau Wetzel fragt weiter, warum die 150.000 € noch im Haushaltsplan 2019 enthalten sind. Herr Meling berichtet, dass diese Summe noch aus der Planung genommen wird und verweist auf den nächsten Finanzausschuss.
Herr Meling gibt Erklärungen zum Ergebnishaushalt der Schierker Feuerstein Arena.
Herr Gaffert berichtet, dass die Mehreinnahmen aus den Kurtaxen der Wernigerode Tourismus GmbH (WTG) zum Teil als Erlöse der Arena zur Verfügung gestellt werden und somit das Ergebnis verbessert wird.
Herr Härtel gibt zu bedenken, dass das Betriebskostendefizit nun den 200.00 € Rahmen überschreitet. Er möchte wissen, ob es einen neuen Beschluss geben muss.
Herr Meling antwortet, dass der gefasste Beschluss von 2014 schon vom Grundsatz her nicht mehr korrekt ist. Im Beschluss wird davon gesprochen, dass der Zuschuss 200.000 € nicht überschreiten soll. Weiterhin wird dort noch von der Betreibung durch die WTG ausgegangen. Insoweit empfiehlt er, dass es für die zukünftige Betreibung ausreichend sein sollte, wenn jährlich mit dem Haushaltsplan die notwendigen Erträge und Aufwendungen aufgeführt werden. Darüber kann der Stadtrat den Betrieb steuern.
Herr Müller findet, dass die Schierker Feuerstein Arena gut realisiert wurde. Er ist dankbar, dass sie trotz aller negativen Diskussionen gebaut wurde. Er bekennt sich zum Stadtratsvotum, hält jedoch das Defizit für anpassungsfähig. Es muss dabei bedacht werden, dass die Lohnkosten, Energiekosten und andere notwendige Ausgaben seit dem Beschluss vor einigen Jahren auch gestiegen sind. Man sollte dies beachten. Herr Meling erläutert weiter, dass die Arena eine witterungsabhängige Anlage ist und somit die Einnahmen und Ausgaben witterungsbedingten Schwankungen unterliegen werden. Er zieht dabei Analogien zum Betriebs des Waldhofbades oder des Bürgerparks.
Herr Meling informiert, dass das Amt 68 ab dem 01.01.2019 die Betreibung des Parkhauses Schierke von der Wernigerode Tourismus GmbH übernimmt. Frau Wetzel möchte eine Erläuterung zu der Planung der Einnahmen und Ausgaben des Parkhauses.
Dazu möchte Herr Müller wissen, ob das Parkhaus bereits ein Plus erwirtschaftet. Herr Meling verneint dies und gibt weiterhin zu bedenken, dass auch bald erste Instandhaltungskosten im Rahmen der Bewirtschaftung entstehen können, die dann natürlich das Ergebnis des Produktes wieder verschlechtern können. Herr Härtel fragt nach, ob für diese Instandhaltungskosten bereits Rücklagen gebildet werden. Herr Gaffert erläutert, dass dafür die Abschreibungen genutzt werden können.
Herr Gaffert erläutert die geplanten Investitionen in Schierke, unter anderem soll die Kita Schierke einen neuen Zaun bekommen. Herr Albrecht möchte wissen, ob der Nationalpark an den Maßnahmen zum Hochwasserschutz in Schierke beteiligt wird. Herr Nadler antwortet, dass dies noch geprüft werden muss. Herr Härtel möchte wissen, ob der Haushalt noch verändert werden kann.
Herr Gaffert erklärt, dass im investiven Haushalt 2019 wenige Investitionen in Schierke geplant sind. Frau Wetzel fragt nach, warum die Planungskosten Hochwasserschutzkonzept den Barenberg betreffen und nicht den Hermann-Löns-Weg. Herr Nadler erklärt, dass die Probleme am Barenberg schon länger bestehen und es sich hierbei um einen defekten Durchlass handelt.
Frau Wetzel möchte wissen, was in den Investitionskosten für den Winterberg enthalten ist und warum diese geplant werden. Herr Meling erläutert, dass diese Kosten geplant wurden, damit Fördermittel beantragt werden können und ggf. bei positivem Raumordnungs- und Zielabweichungsbeschluss, auch ausgeschrieben werden kann. Wenn es zur Baureife kommt, wird mittelfristig auch die gesamte Bausumme in den Folgejahren notwendig und ist deshalb auch bereits geplant. Herr Wiecker appelliert an die Ausschussmitglieder weiter hinter Schierke zu stehen. Man darf das Gesamtkonzept nicht aus den Augen verlieren. Ohne das Winterberg Projekt waren alle Investitionen der letzten Jahre unnötig. Deshalb muss das Projekt weiter verfolgt werden. Jetzt aufzugeben wäre fatal.
