Herr Schlegel informierte über die Mail des Rechtsamtsleiters vom 25.09.2018 und seine Antwortmail vom 02.10.2018. Darauf hingewiesen wurde, dass eine Änderung der Hauptsatzung nicht möglich ist, die Zustimmung für das Ortschaftsbudget im Doppikhaushalt 2019-2020 durch das Abstimmungsergebnis jedoch erteilt wurde.
Folgende Maßnahmen wurden durch den Ortsbürgermeister an den Rechtsamtsleiter und an den Leiter Finanzwesen am 02.10.2018 weitergeleitet:
- Unterstützung des Weihnachtsmarktes,
- Unterstützung des Erntedankfestes,
- Durchführung von Maßnahmen zum Erhalt der Mehrzweckhalle Putzarbeiten, Malern, Fliesen, Entfernen des defekten Parketts, Reparatur der defekten Fassadenbereiche, Fassadenreinigung, diese Maßnahmen sind in Abstimmung mit dem Bereich Liegenschaften abzuwickeln,
- Freihalten der Wanderwege Menhir-, Austberg-, Struvenburg-Rundweg,
- Ersatz der defekten Sitzgruppe an der Stempelstelle „Am Stapenberg“,
- Ersatz der defekten Strahler an der Kirche,
- Beseitigung der Gefahrenstellen am Fußweg in der Wernigeröder Straße,
- Aufstellen einer Bank an der Bushaltestelle Austberg in Richtung Wernigerode,
- Instandsetzung des Ablassventils am Schäferteich.
Ergänzungen aus der Ortschaftsratssitzung:
10.Durch Herrn Pöhlert wurde in der Sitzung vorgeschlagen, den Verbindungsweg zwischen
Wernigeröder Straße und Bergstraße in Stand zu setzen,
11.Durch Herrn Schlegel wurde das Aufstellen einer Bank im Bereich des Wassertretbeckens vorgeschlagen,
12.Die Reparatur der Schutzhütte an der Eisengartenwiese sollte über das vorgesehene Budget finanziert werden.
Die Punkte 1., 2., Teile von Punkt 3., die Punkte 4., 12. sind aus dem Ortschaftsbudget zu finanzieren.
Bei den Punkten 3., 5., 6., 7., 8., 9., 10.und 11.handelt es sich um investive Mittel. Diese sind entsprechend der Forderung von Herrn Dorff gesondert ausgewiesen.
Die Haushaltsplanung 2019/2020 für Benzingerode vom 05.06.2018 wurde über Frau Nawrath mit meiner Mail vom 12.06.2018 an Herrn Hulzer und Herrn Dorff weitergeleitet. Siehe Anlage
