Herr Gaffert gibt folgende Termine bekannt:

Herr Gaffert verweist auf die ausgereichte Übersicht zur „Terminkette Haushaltsberatungen 2019“. Damit wird die Haushaltsdebatte 2019 im Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss am 18.10.2018 mit dem Ergebnisplan begonnen. Ziel ist der Beschluss zum Haushalt 2019 in der Stadtratssitzung am 13.12.2018. Alle neuen Sitzungstermine werden am 20.09.2018 in das Ratsinformationssystem eingearbeitet. Der nächste Hauptausschuss findet demnach am 01.11.2018 gemeinsam mit dem Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss zum Stellenplan in der Ratswaage statt.

Herr Gaffert berichtet, dass zwischenzeitlich vom Umweltministerium Flächen für Ersatzpflanzungen vertraglich zur Verfügung gestellt worden sind und dass er diesen Vertrag bereits unterzeichnet hat. Das war ein wichtiger Schritt zur Weiterführung des Raumordnungsverfahrens für das Winterberggebiet.

Herr Schulze verlässt den Beratungstisch. Damit nehmen 8 stimmberechtigte Mitglieder an der Beratung / Abstimmung teil.

Herr Dorff informiert zur Umwidmung der Kulturkirche.

Frau Wetzel fragt, warum die Vorlage aufgrund der Haushaltslage nicht vom Oberbürgermeister zurückgezogen wird. Herr Gaffert antwortet, dass die Vorlage zur Entscheidung durch den Stadtrat bestehen bleibt.

Herr Thurm möchte wissen, ob es nicht andere Möglichkeiten zur Umsetzung des Projektes gibt, denn es zeichnet sich ab, dass es in Stadtrat eine knappe Entscheidung geben könnte. Herr Gaffert sagt, dass die Möglichkeiten zur Beschaffung weiterer finanzieller Mittel ausgeschöpft sind. Durch die hohe Spendenbereitschaft hat sich der Eigenanteil der Stadt bereits deutlich reduziert. Dieser Anteil beträgt jeweils 160.000 € in drei Jahresscheiben. Die Diskussion ist in den Ausschüssen ausführlich erfolgt, nun muss der Stadtrat entscheiden.

Herr Albrecht tritt in die Sitzung ein. Damit nehmen 9 stimmberechtigte Mitglieder an der Beratung / Abstimmung teil.

Herr Schatz spricht sich dafür aus, angesichts der Haushaltslage die Aufgaben zu überdenken und das Projekt Kulturkirche nicht weiter zu verfolgen. Die Beratung / Beschlussfassung der Vorlage Umwidmung der Liebfrauenkirche sollte am Anfang der Stadtratssitzung erfolgen. Weiterhin bittet er die Verwaltung um Auskunft, ob eine Ausreichung der städtischen Fördermittel überhaupt zulässig ist und ob andernfalls eine Rückforderung des Förderanteils durch das Land drohen könnte. Herr Dorff antwortet, dass der Fördermittelgeber das Projekt auf jeder Ebene unterstützt. Herr Dorff hat persönlich mit dem verantwortlichen Mitarbeiter bei der Investitionsbank gesprochen, der mündlich als Lösungsvorschlag die Zahlung einer zweckgebundenen Spende an die Stiftung als mögliche Kofinanzierung des Eigenanteils benannt hat. Zuvor hatte er sich nach eigenen Angaben bei der Staatskanzlei rückversichert. Herr Dorff sieht auch noch zwei andere rechtliche Möglichkeiten, die jedoch noch nicht spruchreif sind. In jedem Fall wird die Stadtverwaltung mit dem Land eine bestmögliche Variante besprechen und diese auch nach Bewilligung der Landesfördermittel schriftlich fixieren, um eine etwaige Rückforderung auszuschließen.

Herr Müller versteht die kritischen Meinungen, weist aber darauf hin, dass über die Monate Hunderte für das Projekt gespendet haben und diese ein Recht auf die Entscheidung des Stadtrates haben.

Herr Schulze nimmt wieder am Beratungstisch Platz. Damit nehmen 10 stimmberechtigte Mitglieder an der Beratung / Abstimmung teil.

Herr Albrecht informiert, dass es bei der Löschung von Bränden im Nationalpark immer wieder Probleme bei der Erreichung des Brandherdes gibt, da die Zuwegungen teilweise nicht vorhanden bzw. nicht freigeschnitten sind. Hier sollte die Verwaltung auf die Nationalparkverwaltung Einfluss nehmen. Herr Gaffert antwortet, dass die Wegefreihaltung sehr schwierig ist. In diesem Zusammenhang lobt Herr Gaffert die Freiwillige Feuerwehr Wernigerode auch für ihre jüngsten Einsätze in Ilsenburg und Benzingerode.