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Herr Rudo führt zur Vorlage ein und erklärt warum die veränderte Form des B-Planes im Stadtrat beschlossen werden muss.

 

Herr Härtel verweist darauf, dass der Umweltbericht erhebliche Beeinträchtigungen aufweist.

 

Herr Meling erklärt, dass diese Beeinträchtigungen dazu führen, dass Ausnahmeverfahren geführt werden müssen. Der heutige Beschluss aber ist als Zwischenbeschluss zu verstehen um eine Zielabweichung zu Festlegungen des Landesentwicklungsplanes durch die Stadt zu ermöglichen.

 

Frau Dr. Strohmeier vom betreuenden Fachplanungsbüro Infraplan erklärt eingehend die Regelungsinhalte des B-Planes und die weiteren Beteiligungsmöglichkeiten. Der Stadtrat wird im weiteren Verfahrensweg die üblichen Schritte (z.B. Öffentlichkeitsbeteiligung, Abwägung der Stellungnahmen usw.) wie üblich mitgestalten. Letztlich obliegt ihm das letzte Wort bei der Beschlussfassung des B-Planes, die voraussichtlich im Jahr 2019 stattfinden wird.

 

Frau Wetzel hinterfragt den Kenntnisstand zur Neuausweisungen von FFH Flächen im Bereich Winterberg. Herr Zagrodnik hat aktuell keine Flächen vorliegen. 

 

Frau Wetzel bringt eine Änderungsvorlage ein. Es wird sich darauf verständigt, dass die Forderungen der Vorlage durch die Verwaltung geprüft und beantwortet werden, damit eine Diskussion im Stadtrat ermöglicht wird. 

 

Herr Albrecht möchte mehr Informationen zum Thema Erstaufforstungsflächen erhalten. Ihn stört die Ausweisung an landwirtschaftlichen Nutzflächen als Erstaufforstungsfläche. Herr Rudo sagt eine Präsentation im nächsten Ausschuss zu.

 

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Beschluss
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Abstimmungsergebnis:

5

Ja-Stimmen

2

Nein-Stimmen

 

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